Collage - Trump by DonkeyHotey - Donald Trump - Caricature, CC BY 2.0, Link
Politik

Der größte Skandal seit Watergate – Trump: „Es war ein gescheiterter Putschversuch.“

22. April 2019

Die angebliche Trump-Russlandverschwörung geht nun massiv nach hinten los, wie der Deutschland Kurier berichtet. US-Generalbundesanwalt William Barr sagte bei einer Senatsanhörung am Mittwoch, es habe Spionageversuche gegen die Trump-Kampagne im Wahlkampf gegeben.

Präsident Donald Trump sah sich in seiner Behauptung bestätigt, Hillary Clinton und Barack Obama hätten sich gegen ihn verschworen und hätten mittels CIA und FBI seinen Wahlkampf angegriffen. Selbst ehemals konservative Medien wie Bild, Die Welt und die Neue Zürcher Zeitung hatten noch 2018 die – gerichtlich aktenkundigen – Lauschangriffe gegen Trump eine „Verschwörungstheorie“ genannt.

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Bei der Senatsanhörung am Mittwoch fragte die demokratische Senatorin Jeanne Shaheen aus New Hampshire den angesehenen US-Generalbundesanwalt (= US-Justizminister) William Barr, warum er beabsichtige, die FBI-Ermittlungen gegen die Trump-Kampagne zu untersuchen. „Na ja, ich finde, Spionage gegen den politischen Gegner im Wahlkampf ist schon eine schwerwiegende Angelegenheit.“

Donald Trump begrüßte Barrs Kommentare auf Twitter und nannte die Affäre „Den größten Skandal unserer Zeit: Einen gescheiterten Putschversuch.“ Trump hatte die angebliche Russland-Verschwörung, die auch von deutschen Qualitätsmedien wie ARD, ZDF, SZ und Zeit zwei Jahre lang begeistert nachgeplappert wurde, schon im Februar als „illegalen Putschversuch gegen den Präsidenten der Vereinigten Staaten“ bezeichnet.

Der republikanische Abgeordnete Devin Nunes, Mitglied im Geheimdienstausschuss des Repräsentantenhauses, verwies am Donnnerstag acht potentielle Strafanzeigen gegen führende anti-Trump-Verschwörer an den Generalbundesanwalt zur Prüfung. Die Namen sind noch nicht bekannt.

Die große Frage in Washington lautet nun, ob Hillary Clinton und eventuell Barack Obama auch ins Visier der Strafermittler geraten werden. Obama besuchte überraschenderweise vorletztes Wochenende Angela Merkel, die für ihre großzügige Asylpolitik bekannt ist. Die Regierung von Angela Merkel hatte bereits im Vorfeld der US-Wahl 2016 die umstrittene Clinton-Stiftung, die Keimzelle der „Russland-Affäre“, mit 4,7 Millionen Euro Steuergelder unterstützt, wie Bloggerin Vera Lengsfeld 2016 enthüllte.

 

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