Es gibt eine neue konservative Kraft in Europa: Das Forum für Demokratie (FvD) ist bei den Provinzwahlen in den Niederlanden überraschend die größte Partei geworden, noch vor der VVD von Premier Mark Rutte. Doch wofür steht das FvD?
(Von Collin McMahon)
Spitzenkandidat Thierry Baudet (36) ist sowas wie der junge Geert Wilders mit Sexappeal: Er zählt Pim Fortuyn zu seinen politischen Vorbildern und steht in Kontakt mit dem flämischen Kollegen von Vlaams Belang, Filip Dewinter. Baudet studierte an der Universität Leiden Geschichte und Jura und promovierte 2012, wie RT berichtet.
Die regierende mitte-rechts Koalition von Mark Rutte wird nun in der Ersten Kammer der Niederlande, die eine ähnliche Funktion hat wie der Bundesrat, auf die Stimmen der Oppositionsparteien angewiesen sein, um neue Gesetze zu verabschieden. Während die Partei für die Freiheit (PVV) von Geert Wilders bei der Regionalwahl am Mittwoch verloren hat, startet „Forum voor Demokratie“ mit neuem Schwung in die Europawahl am 23. 5.
Laut ihrer Webseite tritt das FvD u.a. für eine Ende der EU-Ausweitung ein, eine Volksabstimmung über den Euro und die offenen Grenzen, direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild, Souveränität des Nationalstaates als Grundlage für die Demokratie, verpflichtende Volksabstimmungen über weitere Einschränkung der nationalen Souveränität, eine radikale Vereinfachung des Steuerrechts, Abschaffung der Schenkungs- und Erbschaftssteuer, einen höheren Grundfreibetrag, Einhaltung der NATO 2% Regel im Verteidungshaushalt, einen normalen, konstruktiven Umgang mit Russland, ein Ende von Interventionspolitik und Regimewechsel im Nahen Osten und einer Kulturpolitik, die niederländische Kultur in den Mittelpunkt stellt. Bei der Einwanderungspolitik fordert das FvD die Grenzsicherung zurück, höhere Abschiebungsquoten, verschärfte Strafen für ausländische Kriminelle und ein restriktiveres Einwanderungsrecht.
Fazit: Die AfD hat einen neuen Verbündeten im Westen gewonnen. Hartelijk gefeliciteerd!
