Am 23. Juli 2018, bei einer Zeremonie zur Ehrung palästinensischer Terroristen, sagte der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmoud Abbas: "Wir werden die Zulagen der Familien der Märtyrer, Gefangenen und entlassenen Gefangenen weder kürzen noch zurückhalten... Selbst wenn wir nur noch einen einzigen Cent übrig hätten, würden wir ihn für die Familien der Märtyrer und der Gefangenen ausgeben."

Wie paläs­ti­nen­sische Führer den Ter­ro­rismus fördern

Der Prä­sident der Paläs­ti­nen­si­schen Behörde (PA), Mahmoud Abbas, bekräf­tigte kürzlich sein lang­jäh­riges Enga­gement für die Bezahlung von Familien von Paläs­ti­nensern, die wegen Ter­ror­an­schlägen gegen Israelis inhaf­tiert oder getötet wurden. “Wir bezahlen die Familien der Gefan­genen und Mär­tyrer seit 1965”, sagte Abbas den Außen­mi­nistern der Ara­bi­schen Liga während eines Kri­sen­treffens in Kairo am 21. April.
Abbas’ Beharr­lichkeit, Mil­lionen von Dollar an Familien von Paläs­ti­nensern zu zahlen, die Juden ermorden oder zu ermorden ver­suchen, hat die Paläs­ti­nenser einen hohen Preis gekostet. In den letzten zwei Monaten war die Regierung von Abbas nicht in der Lage, ihren 200.000 Beschäf­tigten die vollen Gehälter zu zahlen. Der Grund? Israel hat damit begonnen, von den Steu­er­ein­nahmen, die es im Namen der Paläs­ti­nenser ein­nimmt, den gleichen Betrag abzu­ziehen, den die Regierung der PA jeden Monat an die Familien der Gefan­genen und “Mär­tyrer” zahlt.
Ange­sichts einer scharfen Finanz­krise sagt die Regierung der PA, dass sie gezwungen wurde, ihren Ange­stellten nur noch 50%-60% ihres Gehalts zu zahlen, weil Israel die großen Geld­be­träge abge­zogen hat, die an die Familien von Gefan­genen und Ter­ro­risten gehen sollten, die Angriffe gegen Israelis verübt haben.
In seiner Rede vor den ara­bi­schen Außen­mi­nistern for­derte Abbas die ara­bi­schen Staaten auf, den Paläs­ti­nensern finan­zielle Hilfe zu leisten, um den Zusam­men­bruch der PA zu ver­hindern. Unter Bezug­nahme auf Israels Wider­stand gegen die Zah­lungen an paläs­ti­nen­sische Ter­ro­risten und ihre Familien erklärte Abbas: “Wir bezahlen sie seit 1965, weil sie starben oder ein­ge­sperrt oder ver­wundet wurden, um eines natio­nalen Inter­esses willen und nicht aus per­sön­lichen Gründen. Es ist unsere Pflicht, für die Familien zu sorgen.” Abbas behauptete weiter, dass Israel in den letzten zwei Monaten mehr als 100 Mil­lionen Dollar von den Steu­er­ein­nahmen abge­zogen habe.

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Laut einem von Wafa ver­öf­fent­lichten Bericht beläuft sich das jähr­liche Gesamt­budget der Paläs­ti­nen­si­schen Behörde auf 5 Mil­li­arden Dollar. Der Betrag, der Gefangene direkt unter­stützt, beträgt 155 Mil­lionen Dollar, von denen 147 Mil­lionen Dollar für Transfers an die Gefan­genen aus­ge­geben werden. Dazu gehören “Gehälter” an 5.000 der­zeitige Häft­linge, die Bezahlung von israe­li­schen Geld­bußen für 1.200 Häft­linge, Zuschüsse an 1.500 Häft­linge bei ihrer Frei­lassung, Zuschüsse an 1.200 arbeitslose ent­lassene Häft­linge, Gehälter an 5.500 ent­lassene Häft­linge und unbe­stimmte Beträge an ent­lassene Häft­linge, die mehr als 10 Jahre im Gefängnis ver­bracht haben.
Das Budget der PA für die Unter­stützung der Familien von “Mär­tyrern” und Ver­wun­deten beträgt 185 Mil­lionen Dollar, stellte Wafa fest. Mit dieser Summe wird sicher­ge­stellt, dass 24.000 Familien von “Mär­tyrern” und Ver­wun­deten einen monat­lichen Zuschuss erhalten.
In einem wei­teren Bei­spiel für Business as usual gaben die Minister der Ara­bi­schen Liga umgehend eine Erklärung ab, in der sie der PA 100 Mil­lionen Dollar pro Monat zusagten, um sie für die von Israel zurück­ge­hal­tenen Mittel zu ent­schä­digen. Nach den Erfah­rungen der Ver­gan­genheit ist die Wahr­schein­lichkeit, dass dieses Ver­sprechen erfüllt wird, jedoch so gut wie Null. Die ara­bi­schen Staaten waren gegenüber den Paläs­ti­nensern auf­fallend groß­zügig, wenn es um Lip­pen­be­kennt­nisse ging. Wenn es jedoch darum geht, die paläs­ti­nen­si­schen Kassen zu füllen, haben die Paläs­ti­nenser in den letzten 25 Jahren kaum echte Hilfe von ihren ara­bi­schen Brüdern erhalten.
Das Scheitern der ara­bi­schen Staaten, den Paläs­ti­nensern zu Hilfe zu kommen, ist alles andere als eine neue Ent­wicklung. Tat­sächlich haben die Paläs­ti­nenser seit langem beklagt, dass die ara­bische Welt ihnen den Rücken gekehrt hat.
Weniger ver­standen ist Abbas’ Bereit­schaft, die Exis­tenz­grundlage von Zehn­tau­senden von Familien von öffent­lichen Arbeit­nehmern zu opfern, um paläs­ti­nen­sische Ter­ro­risten zu unter­stützen. Abbas’ Bemer­kungen beim Treffen der Ara­bi­schen Liga in Kairo und andere Erklä­rungen, die er in den letzten Monaten abge­geben hat, zeigen, dass er das Wohl­ergehen von Ter­ro­risten gegenüber der Fähigkeit von flei­ßigen Mit­ar­beitern, für ihre Familien Brot auf den Tisch zu legen, bevorzugt.
Am 23. Juli 2018 bezeichnete Abbas bei einer Zere­monie in Ramallah zur Ehrung paläs­ti­nen­si­scher Ter­ro­risten die Gefan­genen und “Mär­tyrer” als “Pio­niere” und “Sterne am Himmel des Kampfes des paläs­ti­nen­si­schen Volkes, die in allem eine hohe Prio­rität haben”. sagte Abbas:
“Wir werden die Zulagen der Familien der Mär­tyrer, Gefan­genen und ent­las­senen Gefan­genen weder kürzen noch zurück­halten, wie es einige wollen; wenn wir nur noch einen ein­zigen Penny übrig hätten, würden wir ihn für die Familien der Mär­tyrer und der Gefan­genen ausgeben.”
Abbas bleibt viel mehr als ein Pfennig, weil Israel nur einen kleinen Teil der Steuer- und Zoll­ein­nahmen, die es im Namen der Paläs­ti­nenser ein­nimmt, ein­behält. Israels Schritt zielt nicht darauf ab, die gesamte paläs­ti­nen­sische Öffent­lichkeit so sehr zu bestrafen, sondern eine Bot­schaft an die paläs­ti­nen­si­schen Führer zu senden, damit sie auf­hören und ablassen davon, Paläs­ti­nenser für den Mord an Juden zu bezahlen.
Wie Abbas aus­drücklich fest­hielt, leistet die paläs­ti­nen­sische Führung solche Zah­lungen tat­sächlich seit 1965. Hätte er viel­leicht damit andeuten wollen, dass diese Tat­sache eine solche Politik mora­lisch macht? Diese Zah­lungen bilden den Kern der paläs­ti­nen­si­schen Auf­hetzung zum Terror, die den israe­lisch-paläs­ti­nen­si­schen Kon­flikt antreibt.
Wenn jemand die Paläs­ti­nenser kol­lektiv bestraft, dann ist es Abbas selbst. Er ent­zieht Zehn­tau­senden von Familien volle Gehälter und ver­hindert so, dass sie Lebens­mittel für ihre Kinder kaufen oder ver­schiedene Gebühren wie Miete und Stu­di­en­ge­bühren zahlen können. Die ein­zigen Familien, die wei­terhin volle Gehälter erhalten, sind die­je­nigen, deren Söhne und Töchter im Gefängnis oder im Grab sitzen, weil sie Juden ermordet oder zu ermorden ver­sucht haben. Ein paläs­ti­nen­si­scher Beamter, der seinen Sohn an die Uni­ver­sität schickt, erhält nicht das volle Gehalt. Ein Paläs­ti­nenser, dessen Sohn einen Juden ermorden will, hat Anspruch auf ein volles Gehalt und erfährt mehr Respekt von den paläs­ti­nen­si­schen Führern.
Was für eine Bot­schaft sendet Abbas an sein Volk? Dass die­je­nigen, die essen wollen, sich besser dem Terror zuwenden sollten. Die Familien der öffent­lichen Ange­stellten, die nun nicht mehr in der Lage sind, ihre Lebens­mit­tel­rechnung und Miete zu bezahlen, betrachten nun die Familien der Ter­ro­risten mit Neid. Sie werden zu sich selbst sagen: “Was sind wir für Trottel, dass wir unsere Kinder nicht geschickt haben, einen Juden zu erstechen!” Das ist die Lehre, die die paläs­ti­nen­sische Führung seit 1965 anbietet.
 

Bassam Tawil ist ein mus­li­mi­scher Araber mit Sitz in Jerusalem.
Quelle: Gate­stone Institute