Konrad-Ade­nauer-Stiftung sieht Euro-Zone in Gefahr

Bonn — Die CDU-nahe Konrad-Ade­nauer-Stiftung hat den Zustand der Euro-Zone ana­ly­siert und ist dabei zu einem ernüch­ternden Ergebnis gekommen. “Die wirt­schaft­liche Situation wich­tiger Euro­zo­nen­länder ist prekär und not­wendige Reform­dy­na­miken sind weit­gehend zum Erliegen gekommen”, heißt es in der Analyse, über die die “Süd­deutsche Zeitung” berichtet. In dieser Situation wären “externe Schocks oder eine heftige Kon­junk­tur­ab­kühlung in der Eurozone kaum abzufangen”.
Es gehe deshalb jetzt “mehr denn je um die innere öko­no­mische Kon­so­li­dierung der Eurozone mit poli­ti­schem Fokus auf Wäh­rungs­ver­trauen, Unter­neh­mertum und Euro­zonen-Attrak­ti­vität”. An all dem müssten die Euro-Gruppe und die neue Euro­päische Kom­mission unter der künf­tigen Kom­mis­si­ons­chefin Ursula von der Leyen (CDU) dringend ansetzen. Die Ade­nauer-Stiftung fordert von der Leyen und ihre künf­tigen Mit­streiter unge­wöhnlich deutlich zu schnellen und umfas­senden Reformen auf. Von der Leyens Kom­mission und das EU-Par­lament müssten sich “ernsthaft” um die Pro­bleme kümmern, ver­langt die Ade­nauer-Stiftung, ansonsten folge “nach trü­ge­ri­scher Ruhe ein hef­tiger Sturm”. Es sei “Zeit für eine ver­än­derte Fiskal- und Geld­po­litik zur Stärkung des Euro nach innen und nach außen”. Im Jahr der Euro­pawahl habe sich “eine trü­ge­rische Ruhe ein­ge­stellt, weil sich die öko­no­mi­schen Indi­ka­toren generell ein Stück auf­ge­hellt haben”, heißt es in der Analyse der Stiftung. Doch diese Phase der Ruhe könne “jäh” zu Ende gehen, da “die fis­kal­po­li­ti­schen Spiel­räume der Natio­nal­staaten und die geld­po­li­ti­schen Mög­lich­keiten der Euro­päi­schen Zen­tralbank” nahezu aus­ge­schöpft seien.
Deshalb müssten “in Brüssel und den Haupt­städten Europas die Alarm­glocken läuten”. Denn “die der­zeitige Reforms­ta­gnation” beschleunige den “rela­tiven öko­no­mi­schen Abstieg Europas, das durch seine demo­gra­fische Situation ohnehin her­aus­ge­fordert” sei. Daher gehe es jetzt “mehr denn je um die innere öko­no­mische Kon­so­li­dierung der Eurozone”. Nur so könne “der Euro als poli­ti­sches Projekt zur Einheit der EU bei­tragen”. Vor­sit­zender der Ade­nauer-Stiftung ist der lang­jährige Bun­des­tags­prä­sident Norbert Lammert (CDU).

Quelle: dts