Während in den deutschen Medien eine anti-russische Hysterie in Sachen Syrien läuft und die deutsche Verteidigungsministerin von einer Nato-Mission mit UN-Mandat faselt, haben die Russen, Türken und Syrer einen großen Schritt hin zum Frieden in Syrien getan. Der Unterschied der Berichterstattung wird besonders deutlich, wenn man diesen Bericht des russischen Fernsehens mit dem vergleicht, was die Moskau-Korrespondentin des Spiegel schreibt.
Putins Strategie ist aufgegangen, er hat fast alle Ziele erreicht, die er 2015 formuliert hat, als Russland in Syrien eingegriffen hat. Entsprechend positiv fallen in Russland die Berichte über die Entwicklungen in Syrien aus. Ich habe den Beitrag des russischen Fernsehens übersetzt.
Beginn der Übersetzung:
Die Lage in Syrien hat sich dramatisch zum Besseren verändert. Die Verschiebungen sind tektonisch. „Nachrichten der Woche“ hat bereits ausführlich darüber berichtet, wie die Türkei von Norden her in Syrien einmarschiert ist. Am 27. Oktober hatten die Kämpfe aufgehört. Die türkische Armee bewegt sich nicht mehr weiter. Und sehr schnell wird der Aufbau eines friedlichen Lebens in den Grenzgebieten Syriens etabliert.
Am 22. Oktober flog Erdogan nach Sotschi zu Putin. Die schwierigen Verhandlungen dauerten sechs Stunden. Zweieinhalb Stunden davon sprachen die Führer Russlands und der Türkei unter vier Augen, nur die Dolmetscher waren dabei. Erst danach kamen die Verteidigungsminister und ihre Spezialisten hinzu und gemeinsam verfassten sie das Abschlussdokument, das die Staats- und Regierungschefs Russlands und der Türkei mit formuliert haben. Am Abend erschienen die beiden Staatschefs vor der Presse und gaben grundsätzliche Erklärungen ab, die zeigten, dass sie in der Hauptsache Einigkeit erzielt hatten.
„Syrien muss von illegaler ausländischer Militärpräsenz befreit werden. Unserer Ansicht nach kann eine dauerhafte und langfristige Stabilisierung in Syrien als Ganzes nur erreicht werden, wenn die Souveränität und territoriale Integrität dieses Landes respektiert werden. Das ist unsere prinzipielle Position und wir haben mit dem Präsidenten der Türkei ausführlich darüber gesprochen“ sagte Wladimir Putin.
Das heißt, die Integrität Syriens ist das Prinzipielle. Der türkische Präsident Erdogan stimmte zu. „Wir dringen nicht in fremde Gebiete ein, wir planen alle unsere Schritte in diese Richtung sehr sorgfältig“ sagte er.
Putin seinerseits berücksichtigt auch die Interessen der Türkei: „Wir haben wiederholt festgestellt, dass wir dem Wunsch der Türkei, Schritte zu unternehmen, um ihre nationale Sicherheit zuverlässig zu gewährleisten, wohlwollend gegenüberstehen.“
Um ihre nationale Sicherheit zu gewährleisten, musste die Türkei für eine Zeit lang nach Syrien marschieren, um für die Zukunft Ruhe an ihren Grenzen zu garantieren. Diese Sicherheit und Ruhe wurden bisher von militanten Kurden gestört, die bis vor kurzem mit Unterstützung der Vereinigten Staaten gehofft hatten, einen Quasi-Staat in Nordsyrien zu schaffen, der eine ständige Quelle der Besorgnis gewesen wäre, da auf der anderen Seite der Grenze in der Türkei ebenfalls Kurden leben.
Die Türkei sah keinen anderen Weg, als die Kurden, die Erdogan als Terroristen bezeichnet, 30 Kilometer von seinen Grenzen ins Landesinnere nach Syrien zu drängen und außerdem will er eine Million syrischer Flüchtlinge aus der Türkei in das Gebiet bringen. Das war sein Plan.
Am 9. Oktober marschierte die Türkei auf einer 120 Kilometer langen Front in Syrien zwischen den Städten Tell al-Abyad und Ras al-Ain ein. Die Operation wurde „Friedensquelle“ genannt. Ziel ist es, einen 30 Kilometer breiten Sicherheitsstreifen zu schaffen. Erdogan ignorierte dabei Trumps Ultimatum. Russland hat sich nicht eingemischt. Währenddessen haben die Amerikaner die Kurden offen verraten. Denn nachdem sie sie zuerst bewaffnet, eingekleidet und gestreichelt und ihnen versprochen haben, ein unabhängiges Kurdistan zu unterstützen, haben sie die Kurden nun im Stich gelassen. Das Einzige, was Trump für die Kurden tun konnte, war, seinen Stellvertreter Pence zu Erdogan zu schicken. Der türkische Präsident lehnte ein Treffen zunächst ab, aber am 24. Oktober kam es doch noch dazu und sie einigten sich darauf, dass Erdogan die Offensive für 120 Stunden aussetzen würde, damit die Kurden die 30-Kilometer-Zone verlassen konnten.
Erdogan stimmte zu, da dies seinem Plan nicht widersprach. Und so geschah es. Es war auch von Vorteil für Russland, weil Frieden besser ist, als Krieg und die Pause gab Zeit für Verhandlungen mit Erdogan.
In dieser Situation flog Erdogan nach Sotschi. Er wusste nicht, was er als nächstes tun sollte. Ihm marschierte eine gut bewaffnete und erfahrene syrische Armee entgegen. Diese Armee ist nicht mehr das, was sie früher war. In den letzten vier Jahren hat Damaskus mit Hilfe Russlands eine moderne und kampfstarke Armee ausgebildet und ausgerüstet, die im Kampf viel Erfahrung gesammelt hat. Heute ist es eine beeindruckende Truppe von 50.000 Mann, mit der alle rechnen müssen. Und nun sah sich Erdogan der syrischen Armee von Angesicht zu Angesicht gegenüber. Ohne Russland war nicht klar, wie man aus der Situation rauskommen sollte. Am Ende haben sie sich geeinigt, ohne die Amerikaner.
Die haben das für sie unheimliche Gebiet verlassen. Die Kurden bewarfen sie beim Anzug mit allem, was ihnen in die Hände fiel und verfluchten sie auf das Schrecklichste. Die diplomatische Situation war schwindelerregend. Die Hauptsache ist, dass alles ohne Blutvergießen gelöst wurde. Die Situation die Mitspieler ist nun folgende.
Trump hatte schon schlechte Karten. Für ihn gab es kaum gute Spielzüge. Seine Aufgabe bestand darin, seine Truppen aus dem Kreuzfeuer zu ziehen. Und hier hatte er ein, wenn auch schwaches Argument: die Aussetzung des türkischen Vormarsches in Syrien geschah auf amerikanische Initiative. Aber tatsächlich hat Trump dabei nur an sich selbst gedacht, weil seine Armee die Zeit brauchte, um zu fliehen. Die Aussicht für die Amerikaner, zwischen zwei wütend aufeinander zumarschierenden Armeen zu stehen, war nicht eben verlockend. Deshalb flohen die US-Truppen in aller Eile und Trump war gezwungen, gute Miene zum bösen Spiel zu machen. Dabei hat er schnell „vergessen“, dass Erdogan sein Ultimatum in den Mülleimer geworfen hatte, er nannte den türkischen Staatschef schon wieder einen „Freund“ und hat auch gleich die gegen die Türkei verhängten Sanktionen beendet.
Erdogan konnte sein Gesicht wahren und hat seine Ziele erreicht, indem er sich vorübergehend in einer 30-Kilometer-Zone in Nordsyrien aufhält.
Syrien selbst bekommt unterdessen die Kurden, die plötzlich loyal geworden sind, weil Assad für sie wesentlich besser ist, als Erdogan. Und um ihrer eigenen Rettung willen beginnen die Kurden bereits, ihre Aktionen mit Damaskus zu koordinieren, was für alle Beteiligten und auch für die Integrität Syriens sehr gut ist. Schließlich sind auch die Kurden ein Spieler auf dem Spielfeld. Und für sie war der Rückzug aus dem Norden besser, als die eigene Vernichtung. Und nur diese beiden Wahlmöglichkeiten hatten sie. Die Kurden verstehen das. Zumindest der Kommandeur der kurdischen Streitkräfte, General Mazlum Abdi, der dem russischen Verteidigungsminister Sergej Schoigu während der Video-Konferenz seinen Dank aussprach: „Ich möchte der Russischen Föderation und Präsident Wladimir Putin für die Aufrechterhaltung der Sicherheit des kurdischen Volkes und für die unternommenen Schritte, um die Kämpfe zu beenden, danken. Derzeit rücken Einheiten der russischen Militärpolizei und reguläre syrische Truppen in viele Gebiete ein. Wir bieten ihnen jede Art von Hilfe und Unterstützung.“
Russland hat einen großen Sieg errungen, wenn man an die Ziele denkt, die Russland vor vier Jahren für den Syrien-Einsatz ausgegeben hat. Russland wollte die Terroristen daran hindern, nach Russland zurückzukehren und Syrien als friedlichen, säkularen, multi-ethnischen und multi-religiösen Staat wiederherstellen.
All das ist in den Punkten des angenommenen russisch-türkischen Memorandums verankert. Hier sind seine wichtigsten Punkte, die Sergej Lawrow in Anwesenheit der Staats- und Regierungschefs verlas:
„Beide Seiten bekräftigen ihr Engagement für die Wahrung der politischen Einheit und territorialen Unversehrtheit Syriens sowie für die Gewährleistung der nationalen Sicherheit der Türkei;
Sie unterstreichen ihre Entschlossenheit, den Terrorismus in allen seinen Erscheinungsformen zu bekämpfen und separatistischen Bestrebungen auf syrischem Gebiet entgegenzutreten;
In diesem Zusammenhang wird der bestehende Status quo im derzeitigen Einsatzgebiet, der Operation „Friedensquelle“ zwischen Tell el-Abyad und Ras al-Ain in einer Tiefe von bis zu 32 Kilometern beibehalten.“
Sergej Schoigu sprach danach aus militärischer Sicht über den Rest und mit einem Blick auf die Uhr auch über die Flucht der Amerikaner: „Um ihre Verpflichtungen zu erfüllen, bleiben den USA noch eine Stunde und 31 Minuten. In genau einer Stunde und 31 Minuten enden die 120 Stunden, die sie brauchten, um alles umzusetzen, was in diesen drei Punkten geschrieben steht. Es geht um den Abzug ihrer schweren Waffen und um den Abzug aller Kampfeinheiten“ sagte der russische Verteidigungsminister.
Die Amerikaner hatten es eilig. Darüber hinaus wird „Friedensquelle“ entlang der gesamten syrisch-türkischen Grenze um 240 Kilometer nach Osten und 96 nach Westen auf beiden Seiten des bisherigen Einsatzgebiets ausgedehnt und dort werden gemeinsame russisch-türkische Patrouillen arbeiten. Dafür wurden bereits weitere 300 russische Militärpolizisten und 30 gepanzerte Fahrzeuge nach Syrien verlegt.
Das scheint für mehr als 300 Kilometer Grenze wenig zu sein. Aber das stimmt nicht. Schließlich bekommen sie alle technischen Mittel für Aufklärung: elektronische Kriegsführungssysteme, Drohnen, unsere Luftwaffe und natürlich unsere Satelliten. Die Grenze wird sicher sein. Bleibt ein pikantes Detail: Das russische Militär wird eine gemeinsame Aufgabe mit seinen Kollegen von der Nato erfüllen. Ich wüsste nicht, was dagegen spricht.
Wenn wir alles zusammenfassen, ist alles, was in letzter Zeit passiert ist, für Russland ein wirklich großer Sieg, sowohl militärisch als auch moralisch. Vielleicht sogar der größte seit der Wiedervereinigung mit der Krim. Die Parallele ist übrigens kein Zufall. Tausende von Menschenleben wurden auf der Krim und jetzt auch in Syrien gerettet. Mindestens Tausende. Und es wurde ein großer Schritt getan, um für die Menschen ein neues Leben aufzubauen.
Aber natürlich können Sie sich vorstellen, dass es damals, vor vier Jahren, als Russland begann, sich in Syrien zu engagieren, viele Skeptiker in Putins Umfeld gab, die gefragt haben, wozu das alles? Und kann das funktionieren? Jetzt ist klar, das es funktioniert hat. Und man mag sich gar nicht vorstellen, was passiert wäre, wenn Russland damals nicht eingegriffen hätte. Syrien wäre zu einer Spielwiese von Terroristen geworden, direkt unter dem weichen Unterbauch Russlands hätten die Banden Kraft gesammelt und die Türkei, der Iran und Israel wären bedroht gewesen. Das hätte in der Folge zu einem sehr großen Krieg führen können, auch über die Region hinaus. Russland hat hat eine Entscheidung getroffen. Und Russland konnte sie umsetzen.
Vor vier Jahren hörten wir einen Chor von Stimmen, die forderten, dass Assad gehen muss. Jetzt spricht niemand mehr davon. Und Syrien selbst nimmt wieder Gestalt an. Übrigens geht es in der Politik darum, sein Wort zu halten. Trump ist ein Schwätzer, der Partner und Verbündete verrät. Europa hat wiederholt die Führer des Nahen Ostens verraten, von Saddam Hussein im Irak und Muammar al-Gaddafi in Libyen bis hin zu Mubarak in Ägypten und Ben Ali in Tunesien. Moskau lässt seine Verbündeten nicht im Stich und hält sein Wort. In der heutigen unsicheren Welt hat ein gehaltenes Wort großes Gewicht.
Die syrisch-türkische Grenze wird also völlig undurchdringlich. Das ist strategisch auch gut für Syrien selbst, für die Türkei und für Russland. Letztlich werden auch die Kurden in Frieden leben. Das Gebiet östlich des Euphrat, das hauptsächlich von den Kurden kontrolliert wird, stand bis vor kurzem in Opposition zu Damaskus. Mit den Kurden steht eine mühsame Arbeit an. Den Amerikanern sind sie egal.
Trump hat das deutlich gezeigt. Jetzt müssen die Kurden das einsehen und sich mit Damaskus, mit Assad einigen. Und er ist ihnen sicherlich näher als Erdogan. Sie haben nur die Wahl zwischen diesen beiden. Bei den Ölfeldern, das wird Sie überraschen, sitzen noch die Amerikaner. Trump hat selbst darüber gesprochen. Hier ein Auszug aus seiner Erklärung zu Syrien vom 23. Oktober: „Wir haben die Kontrolle über das Öl übernommen. Folglich wird ein kleines Kontingent von US-Truppen in dem Gebiet bleiben, in dem das Öl ist. Wir werden es bewachen. Und wir werden entscheiden, was wir in Zukunft damit machen wollen.“
Ich verstehe, dass Trump wahrscheinlich sogar davon träumt, unser russisches Öl irgendwo in Sibirien zu bewachen, aber das klappt bisher nicht. Er wollte auch das Öl in Venezuela schützen, aber das hat auch nicht geklappt. Also bewacht er es in Syrien. Aber das ist vorübergehend. Früher oder später wird Syriens Grenze zum Irak auch geschlossen. Das Öl aus diesen Ölfeldern, geht derzeit vorbei an der syrischen Regierung in den Irak. Das ist Raub. Die Art und Weise, wie die Vereinigten Staaten syrisches Öl „beschützen“, erklärt das russische Sprichwort „Die Ziege soll den Garten bewachen“ am besten. (Anm. d. Übers.: Es ist das Äquivalent zum deutschen Sprichwort „Den Bock zum Gärtner machen“)
Am 26. Oktober veröffentlichte das russische Verteidigungsministerium ein Luftbild eines Konvois von Öl-Lkw auf dem Weg in den Irak. Es sind Hunderte. Es wird einfach gestohlen und in den Irak geschmuggelt. Das Verteidigungsministerium schätzt, dass Syrien mindestens 30 Millionen Dollar pro Monat geraubt werden. Der offizielle Vertreter des russischen Verteidigungsministeriums, General Konoschkov, kommentierte die Ereignisse so: „Weder im Völkerrecht noch im amerikanischen Recht selbst, gibt es die legitime Aufgabe für die amerikanischen Truppen, Syriens Bodenschätze vor Syrien selbst und seinem Volk zu beschützen. So eine Bestimmung kann es auch gar nicht geben.“
Nochmal: die Amerikaner sind illegal in Syrien. Und früher oder später werden sie ganz abziehen müssen. Sollen sie doch ihr eigenes Öl schützen. Auf der anderen Seite der Weltkugel.
Jetzt geht es im Osten des Euphrat darum, das friedliche Leben neu zu beginnen. Friedliche Verwaltungen müssen aufgebaut werden und die vielen Probleme dort müssen gelöst werden. Eines davon sind Flüchtlingslager und Gefängnisse mit Terroristen, die auf dem Territorium verblieben sind. Das größte der Lager ist Al-Hol. Dort leben 72.000 Flüchtlinge. Plus ein Gefängnis mit Terroristen, es sind mehr als eineinhalb tausend. Die Flüchtlinge hausen dort unter schrecklichen Bedingungen: Krankheiten wie Hepatitis A, akute Darminfektionen sowie Würmer und Parasiten, die Larven unter der Haut ablegen. Wir haben noch nie von den Krankheiten gehört, unter denen sie leiden: Schistosomiasis, Ankylostomose, Leishmaniose. Die Flüchtlinge müssen behandelt und umgesiedelt werden. Die Terroristen in den Gefängnissen werden nach Ländern „sortiert“ und an die Behörden der Länder übergeben, aus denen sie nach Syrien gekommen sind. Dabei geht es um die Europäische Union, die GUS und sogar China. Es ist eine Menge Arbeit. Wir werden dabei auch auf die UNO zählen.
Ende der Übersetzung
Wenn Sie sich dafür interessieren, wie Russland auf die Fragen der internationalen Politik blickt, dann sollten Sie sich die Beschreibung meines Buches ansehen, in dem ich Putin direkt und ungekürzt in langen Zitaten zu Wort kommen lasse. In dem Buch gibt es ein eigenes Kapitel über Syrien und es ist faszinierend, wenn man mit dem heutigen Wissen und nach den aktuellen Entwicklungen die Äußerungen von Putin liest, die er zu Syrien seit Beginn des Krieges dort gemacht hat.
Thomas Röper — www.anti-spiegel.ru
Thomas Röper, Jahrgang 1971, hat als Experte für Osteuropa in verschiedenen Versicherungs- und Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet, bevor er sich entschloss, sich als unabhängiger Unternehmensberater in seiner Wahlheimat St. Petersburg niederzulassen. Er lebt insgesamt über 15 Jahre in Russland und betreibt die Seite www.anti-spiegel.ru. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft.
Thomas Röper ist Autor des Buches „Vladimir Putin: Seht Ihr, was Ihr angerichtet habt?“
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