By Gage Skidmore, CC BY-SA 3.0, Link

Welche Themen werden den US-Wahl­kampf bestimmen? Ein Überblick

Der Wahl­kampf in den USA droht der schmut­zigste in der Geschichte zu werden. Es wird an so vielen Infor­ma­ti­ons­fronten gekämpft werden, dass man leicht den Über­blick ver­lieren kann. Bemer­kenswert ist, wie offen die Medien dabei Partei ergreifen.
Ich bin – das ist bekannt – kein Freund von Trump. Seine Politik gegenüber Vene­zuela, dem Iran, in Syrien und auch seine bedin­gungslose Unter­stützung Israels lehne ich ent­schieden ab und kri­ti­siere sie auch immer wieder. Aber die Welt ist nicht nur schwarz-weiß, Trump hat einige Dinge ja auch sehr gut gemacht. So hat er sich trotz aller Anstren­gungen der Falken in Washington nicht in einen neuen Krieg hin­ein­drängen lassen und es besteht die Mög­lichkeit, dass Trump der erste US-Prä­sident seit vielen Jahr­zehnten ist, der keinen neuen Krieg ange­fangen hat.
Man muss sich in diesen Zeiten auch über so etwas freuen, obwohl es eigentlich selbst­ver­ständlich sein sollte, dass man keine Kriege beginnt. Leider war bei den USA in den letzten Jahr­zehnten das Gegenteil der Fall.
Man kann zu Trump stehen, wie man will. Aber man sollte trotz allem fair bleiben. Was aber in den Medien in Bezug auf Trump geschieht, spottet jeder Beschreibung. Von Fairness kann dabei keine Rede sein, im Gegenteil. Es wird wirklich alles breit­ge­treten, was man gegen Trump ver­wenden kann, egal wie absurd es ist. Umge­kehrt wird alles weg­ge­lassen, was Trumps Hand­lungen oder Äuße­rungen auch nur ein wenig ver­ständ­licher werden lässt.
Der heutige 5. November ist ein gutes Bei­spiel. Im Spiegel konnte man heute am Morgen gleich in meh­reren Artikeln nega­tives über Trump lesen. Und jeder Artikel hatte ein eigenes Thema. An sich ist das nichts Neues, aber es zeigt, was in den nächsten Monaten auf uns zukommen wird. Daher wollen wir uns die Fronten mal ansehen, an denen dieser mediale Kampf aus­ge­fochten wird, wobei dies sicher keine voll­ständige Auf­listung sein kann.
Da beide Seiten mit Dreck werfen werden, wollen wir uns die bekannten The­men­felder beider Seiten einmal anschauen. Wir beginnen mit den Demokraten.
  • „Ukraine-Skandal“ und Amtsenthebungsverfahren

Eigentlich müsste es „Bidens Kor­rup­ti­ons­skandal“ heißen, denn es geht um schwer­wie­gende Kor­rup­ti­ons­vor­würfe gegen Joe Biden in seiner Zeit als Vize­prä­sident. Als Trump darüber Infor­ma­tionen bekommen wollte, haben die Demo­kraten poli­tisch geschickt reagiert, indem sie zum Angriff über­ge­gangen sind. Nun können sie es medial so hin­stellen, als wären die Kor­rup­ti­ons­vor­würfe gegen Biden eine Ver­schwö­rungs­theorie. Und die Medien spielen das Spiel fleißig mit: Obwohl in der Ukraine Unter­lagen ver­öf­fent­licht worden sind, die belegen, dass Bidens Sohn über 900.000 Dollar auf undurch­sich­tigen Wegen bekommen hat, behaupten die Medien einfach, es gäbe kei­nerlei Belege für die Vorwürfe.
Ich will darauf nicht schon wieder im Detail ein­gehen, wen die Hin­ter­gründe inter­es­sieren, der findet sie hier. Ich bin mir aber sehr sicher, dass die „Qua­li­täts­medien“ uns mit diesem Skandal noch intensiv beglücken werden, solange der US-Wahl­kampf läuft. Aller­dings werden sie dabei wohl kaum dazu über­gehen, auch mal die ganze Geschichte zu erzählen.

  • „Russ­land­affäre“ oder „Rus­siagate“

Die „Russ­land­affäre“ um Russ­lands angeb­liche Ein­mi­schung in die Wahlen 2016 ist eigentlich ein alter Hut. Seit dem Mueller-Bericht ist offi­ziell bekannt, dass da absolut nichts dran war. Die Medien erwähnen das Thema aber immer noch in ihren Auf­zäh­lungen von Trumps „Untaten“, obwohl sie längst widerlegt ist.
Dieses Bei­spiel müsste eigentlich jedem Men­schen vor Augen führen, was hier für eine Medi­en­kam­pagne gefahren wird. Zuerst hieß es ab 2016, Trump hätte sich zusammen mit dem Kreml ver­schworen. Das war der Vorwurf, erinnern Sie sich?
Als das nicht mehr zu halten war, ging es eben um eine mys­te­riöse, rus­sische Ein­mi­schung in die US-Wahl. Auch dafür wurden nie Belege vor­gelegt, die Behauptung wird aber wei­terhin wie­derholt. Auch der Mueller-Bericht hat nichts der­gleichen zu Tage gefördert.

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Dieses Thema war also nicht sehr ergiebig, also haben die Medien, nachdem Mueller seinen Bericht fertig hatte, behauptet, Mueller hätte Trump „nicht voll­ständig vom Vorwurf der Jus­tiz­be­hin­derung ent­lastet“. Die Medien spe­ku­lieren wirklich darauf, dass ihre Kon­su­menten etwas dümmlich sind. Es ging bei der Mueller-Unter­su­chung um den Vorwurf, Trump hätte mit Russland zusam­men­ge­ar­beitet. Anstatt nun zu berichten „Sorry, da war nix dran“, haben die Medien sich eben eine neue For­mu­lierung aus­ge­dacht und tun so, als sei da doch irgendwas.
Vor allem ist es nicht die Aufgabe eines Ermittlers jemanden zu ent­lasten. Jeder gilt als unschuldig, bis seine Schuld erwiesen ist. Die Aufgabe des Ermittlers ist es, dies zu tun und die Schuld dann vor Gericht zu beweisen oder eben die Akte zu schließen, wenn es keine Hin­weise auf die Schuld gibt. Mueller tat das Zweite, weil er nichts gegen Trump gefunden hat. Aber die Medien wollen es einfach nicht wahrhaben.
Wir werden also – quasi als Hin­ter­grund­musik – in den nächsten Monaten immer wieder all­gemein gehaltene Hin­weise auf die „Russ­land­affäre“ in den Medien finden. Der Grund dafür ist, dass sie um jeden Preis ein nega­tives Bild von Trump zeichnen wollen und dazu nehmen sie not­falls auch eine solche Geschichte, die es – außer in der Fan­tasie der Demo­kraten – gar nicht gegeben hat.
Trumps Vor­liebe für schöne und junge Frauen ist kein Geheimnis. Er selbst steht offen dazu und lehnt jedwede poli­tische Kor­rektheit bei dem Thema ab. Das dürfte der Grund sein, warum im letzten Wahl­kampf alle Vor­würfe in dieser Richtung an ihm abge­prallt sind. Und was haben seine Gegner nicht alles versucht?
Da gab es das Tonband, auf dem zu hören war, wie Trump ganz stolz erzählt hat, er könne jeder Frau zwi­schen die Beine greifen. Da war die Frau, der Trump angeblich Schwei­gegeld bezahlt hat, damit sie ihre Affäre mit Trump nicht öffentlich macht. Jeder normale Kan­didat in den USA wäre durch so etwas zer­stört worden.
Aber nicht Trump. Jeder weiß, wie er ist und er ver­sucht auch gar nicht, das zu ver­heim­lichen. Sicher, diese Geschichten haben ihn nicht sym­pa­thi­scher gemacht, aber es war eben auch niemand über­rascht. Trump ist eben Trump.
Trotzdem wird auch dieses Thema in den Medien wieder eine Rolle spielen. Wie das aus­sehen kann, hat der Spiegel am Dienstag gezeigt. Der Artikel hatte die Über­schrift „Nach Ver­ge­wal­ti­gungs­vorwurf – US-Autorin klagt gegen Donald Trump
Und da denkt der Leser, Trump wäre ein Ver­ge­wal­tiger und würde des­wegen ver­klagt. Aber falsch gedacht, wie man im Artikel erfahren kann. Die 75 jährige Dame hat behauptet, vor 20 Jahren von Trump in einer Umklei­de­kabine ver­ge­waltigt worden zu sein. Sie ist aber nie des­wegen zur Polizei gegangen, bis heute nicht. Statt­dessen ist sie jetzt zur Presse gelaufen. Und als Trump auf ihre Vor­würfe mit einem Dementi reagiert und sie der Lüge bezichtigt hat, da hat sie nun Klage gegen Trump wegen Ruf­schä­digung ein­ge­reicht. Sie will Geld, weil Trump ihren Ruf geschädigt habe. Das ist die ganze Geschichte.
Trumps Vor­liebe für junge und hübsche Frauen ist bekannt. Ob es also wahr­scheinlich ist, dass er vor 20 Jahren eine damals 55 jährige ver­ge­waltigt hat, darüber darf sich jeder selbst seine Gedanken machen. Und auch über die Frage, warum die Dame mit diesem Vorwurf nie zur Polizei, aber 20 Jahre später zu CNN gegangen ist. Eine Strafe für ihren Pei­niger scheint sie nicht anzu­streben, dafür eine hohe Geld­summe für eine angeb­liche Rufschädigung.
Wir werden in den nächsten Monaten sicher noch einige weitere „Opfer“ von Trump kennen lernen, diese Karte wird in den US-Wahl­kämpfen einfach zu gerne gespielt. Nur dürfte diese Karte, also Sex­skandale, wie schon 2016, gegen Trump wir­kungslos sein.
Am 5. Sep­tember 2018 erschien ein Artikel in der New York Times, der angeblich von einem Insider im Weißen Haus geschrieben worden ist. Dort bezeichnete sich der unbe­kannte Autor als Teil einer „Wider­stands­gruppe“ in der US-Regierung, die aus hohen Beamten bestehe und die Trumps Politik sabo­tieren würde. Wer nach solchen öffent­lichen Berichten das Wort „Deep State“ noch als „Ver­schwö­rungs­theorie“ bezeichnet, dem ist kaum mehr zu helfen.
Bis heute ist nicht bekannt, wer diesen Artikel geschrieben hat, die Suche der Trump-Admi­nis­tration blieb ergeb­nislos. Vor einiger Zeit wurde bekannt, dass der Autor wieder zuschlagen wird. Er hat ein Buch mit dem Titel „A Warning“ geschrieben, dass am 19. November erscheint. Dieses Buch, so ist zu erwarten, dürfte eine Menge Steil­vor­lagen für weitere mediale Angriffe gegen Trump ent­halten, wobei niemand deren Wahr­heits­gehalt über­prüfen kann oder auch nur den Autoren kennt.
CNN hat am Dienstag gemeldet, dass die US-Regierung den Verlag und den anonymen Autor nun gewarnt hat: Sollte er tat­sächlich ein hoher Regie­rungs­mit­ar­beiter sein und in dem Buch Dinge aus­plaudern, die als ver­traulich oder geheim ein­ge­stuft sind, werde das Kon­se­quenzen haben. Das wäre immerhin Verrat von Staatsgeheimnissen.
Ich habe keine Ahnung, warum über dieses Buch in Deutschland noch nicht berichtet wurde. Ver­mutlich werden die Medien über dieses Buch nach dem Erscheinen am 19. November als „über­ra­schende Sen­sation“ berichten.
Das waren die vier wich­tigsten Themen, mit denen die Demo­kraten gegen Trump kämpfen wollen. Nun zu Trumps Themen, mit denen er gegen die Demo­kraten auf­trumpfen will. Wir sollten uns darüber im Klaren sein, dass wir von diesen Themen im deut­schen Main­stream kaum etwas hören werden. Prak­tisch alles, was weltweit und vor allem in den USA bekannt ist und für Trump spricht, wird vom deut­schen Main­stream kon­se­quent verschwiegen.
  • „Ukraine-Skandal“ – Der Gegenschlag

Im Grunde kann man sagen: Siehe oben. Tat­sächlich ist es ein Skandal um Kor­ruption und Amts­miss­brauch von Joe Biden und nicht von Trump. Die Medien in Deutschland ver­heim­lichen dabei die Details, die ihnen nicht in ihr Nar­rativ passen. Trotzdem dürfte Trump mit dem Thema auf­warten und in den USA wird es ein Thema werden. Dabei ist es wahr­scheinlich sogar egal, ob Joe Biden der Kan­didat der Demo­kraten wird oder nicht. Die ver­breitete Kor­ruption in der Demo­kra­ti­schen Partei wird von Trumps Team sicher the­ma­ti­siert werden.

  • „Russ­land­affäre“ – Das Nachspiel

Hier das gleiche, wie beim vor­he­rigen Punkt. Die deut­schen Medien ver­heim­lichen, was ihnen nicht ins Nar­rativ passt. Die „Russ­land­affäre“ ist vom Tisch, nun kommt der Gegen­schlag: Nachdem der Mueller-Bericht kei­nerlei Ergeb­nisse gebracht, aber 32 Mil­lionen Dollar ver­schlungen hat, wird nun unter­sucht, wie und auf welcher Grundlage genau es zu dieser Unter­su­chung gekommen ist. Da es dabei um straf­rechtlich rele­vante Vor­würfe geht, ermittelt die Staats­an­walt­schaft bereits offi­ziell in der Sache. Nur hat man davon in Deutsch­lands „Qua­li­täts­medien“ nichts gehört.
Aber in den USA wird das sicher ein mediales Thema werden, wenn mitten im Wahl­kampf wichtige Leute zu gericht­lichen Anhö­rungen vor­ge­laden werden. Besonders ungünstig für die Demo­kraten: Als Staats­anwalt funk­tio­niert nicht etwa ein fana­ti­scher Trump-Fan, sondern ein bekannter und all­gemein respek­tierter Staats­anwalt. Es wird also schwierig, den Mann zu diskreditieren.
Wir dürfen gespannt sein.
Der Fall Epstein ist ein wei­terer Fall, der den deut­schen „Qua­li­täts­medien“ anscheinend sehr unan­genehm ist. Jeden­falls scheinen sie über seinen Tod recht glücklich zu sein, denn sie haben das leidige Thema schnell begraben.
Wäre ein so wich­tiger Ange­klagter in einem Mos­kauer Gefängnis unter so frag­wür­digen Umständen ums Leben gekommen, hätten die deut­schen Medien wochenlang berichtet. Wenn jedoch ein Mann, der eine wirk­liche Gefahr für Bill Clinton und andere wichtige Leute dar­stellt, in einem New Yorker Gefängnis gestorben wird, dann breiten die Medien schnell ein Tuch des Schweigens darüber.
Ende Oktober hat ein renom­mierter Pathologe, der bei der Obduktion als Beob­achter dabei war, Zweifel an der offi­zi­ellen Selbst­mord­these geäußert. Solche Ver­let­zungen, wie bei Epstein, habe er noch nie bei einem Selbstmord gesehen, wohl aber bei Morden. Darüber hat in Deutschland meines Wissens nur RT-Deutsch berichtet, dem Main­stream war es keine Meldung wert.
Auch wenn mit Epsteins Tod das Ver­fahren gegen ihn beendet ist, könnte der Fall im Wahl­kampf noch eine Rolle spielen, denn die Opfer wollen sich Ent­schä­di­gungen aus Epsteins Nachlass ein­klagen. Sollten dabei Namen der Pei­niger genannt werden, kann das noch einmal spannend werden.
Der Name Clinton ist mit allen vor­he­rigen Punkten ver­bunden. Da geht es zunächst um die Wahl von 2016, bei der Clinton von der Poro­schenko-Regierung mit Material gegen Trumps Wahl­kampf­ma­nager Manafort ver­sorgt wurde. Das ist in den USA genauso illegal, wie eine Zusam­men­arbeit zwi­schen Trump und Russland dort illegal gewesen wäre. Nur gab es eben keine Zusam­men­arbeit von Trump mit Russland, sondern eine zwi­schen Clinton und der Ukraine. Das wird sich der Staats­anwalt, der gerade wegen der Ursprünge der Mueller-Unter­su­chung ermittelt, sicher auch anschauen, denn das ist ein zusam­men­hän­gender Themenkomplex.
Gleiches gilt für den „Ukraine-Skandal“, denn bei dem Tele­fonat zwi­schen Trump und Selensky ging es auch um den Server der Demo­kraten, der angeblich von Russland gehackt worden sein soll. Problem: Er wurde nie von unab­hän­giger Seite unter­sucht und ist ver­schwunden, gerüch­te­weise ist er in der Ukraine ver­steckt worden.
Und auch bei Epstein geht es um Clinton, aller­dings dieses Mal um Bill. Der war nämlich mehrmals in Epsteins Lolita-Express unterwegs und zwar in Anwe­senheit sehr junger Frauen.
Inter­essant ist auch, dass schon länger eine Liste mit meh­reren Dutzend unge­wöhn­lichen Todes­fällen bei Men­schen kur­siert, die Ver­bin­dungen zu den Clintons und ihren zahl­reichen Skan­dalen hatten. Man könnte die Liste natürlich als über­triebene Ver­schwö­rungs­theorie abtun, aber sie ist nicht von irgendwem zusam­men­ge­stellt worden, sondern von CBS. Die Liste gibt es auch in deut­scher Über­setzung. Jeder ein­zelne dieser Fälle könnte für Auf­sehen sorgen, wenn er auf­ge­klärt wird, zumal einige Fälle auch mit den anderen genannten Themen in Zusam­menhang stehen.
Das waren die wich­tigsten Themen, die Teil der anste­henden Schlamm­schlacht mit dem Namen „US-Wahl­kampf 2020“ werden dürften. Weitere Themen können jederzeit hinzukommen.
Übrigens: Ist Ihnen was auf­ge­fallen? Es ist kein poli­ti­sches Thema dabei. Es geht bei Wahlen in den USA nicht um Politik oder Fakten, sondern nur um Emo­tionen und Show. Wenn das das große, demo­kra­tische Vorbild für die „west­liche Wer­te­ge­mein­schaft“ sein soll, dann gute Nacht!


Thomas Röper — www.anti-spiegel.ru
Thomas Röper, Jahrgang 1971, hat als Experte für Ost­europa in ver­schie­denen Ver­si­che­rungs- und Finanz­dienst­leis­tungs­un­ter­nehmen in Ost­europa und Russland Vor­stands- und Auf­sichts­rats­po­si­tionen bekleidet, bevor er sich ent­schloss, sich als unab­hän­giger Unter­neh­mens­be­rater in seiner Wahl­heimat St. Petersburg nie­der­zu­lassen. Er lebt ins­gesamt über 15 Jahre in Russland und betreibt die Seite  www.anti-spiegel.ru. Die Schwer­punkte seiner medi­en­kri­ti­schen Arbeit sind das (mediale) Russ­landbild in Deutschland, Kritik an der Bericht­erstattung west­licher Medien im All­ge­meinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft.
Thomas Röper ist Autor des Buches „Vla­dimir Putin: Seht Ihr, was Ihr ange­richtet habt?“