Collage - Merkelraute - Von Armin Linnartz, CC BY-SA 3.0 de, Link

Merkel auch inter­na­tional als Gefahr für Demo­kratie anerkannt

Merkel ist eine Gefahr für die Demo­kratie. Wir haben es geschrieben und mitt­ler­weile macht die Erkenntnis die inter­na­tionale Runde.
Die Deutsche Welle hat es auf sich genommen, in welcher Absicht auch immer, die Passage aus der Rede von Angela Merkel, die unmiss­ver­ständlich zeigt, dass Merkel ein Feind von Mei­nungs­freiheit und somit von Demo­kratie ist, inter­na­tional (mit eng­li­schen Unter­titeln) zu verbreiten.
Zur Erinnerung:
Merkel will der Mei­nungs­freiheit eine Grenze ziehen und natürlich sind es Merkel und ihre Spezis, die bestimmen, wo genau diese Grenze ver­läuft, auf welche Inhalte sie sich bezieht.
Wer sich für die aus­führ­liche Argu­men­tation inter­es­siert, warum ein­ge­schränkte Mei­nungs­freiheit das Gegenteil von Mei­nungs­FREIHEIT, warum ein­ge­schränkte Mei­nungs­freiheit Mei­nungs­UN­FREIHEIT ist, der kann die Argu­men­tation hier nach­lesen.
Wir doku­men­tieren in diesem Post ein paar der Reak­tionen, die Merkel inter­na­tional mit ihrer offenen Kriegs­er­klärung an die Mei­nungs­freiheit her­vor­ge­rufen hat.
Die Reak­tionen stammen von

  • George Sza­muely, For­scher am Global Policy Institute und Autor des Buches “Bombs for Peace: NATO’s Huma­ni­tarian War on Yugo­slavia“;
  • Ezra Levant, Her­aus­geber von Rebel News;
  • Tom Fitton, Prä­sident von “Judical Watch” und Autor des Best­sellers: “Clean House“;
  • Darren Grimes, Institute of Eco­nomic Affairs, London, Mit­be­gründer von BrexitCentral;
  • Sam Hooper, Autor und Student der Rechtswissenschaften;
  • Donald Trump Jr., Exe­cutive Vice Pre­sident Deve­lo­pment and Acqui­sition und so weiter;

Wenn man sich die Achtung und den Respekt in Erin­nerung ruft, die Konrad Ade­nauer in der schwie­rigen Nach­kriegszeit im Ausland genossen hat, die einem Willy Brandt ent­gegen gebracht wurden, die Helmut Schmidt inter­na­tional wie kein anderer unein­ge­schränkt hatte und die selbst Helmut Kohl zuteil wurden, dann muss man sich, ange­sichts der Geschwin­digkeit, mit der die Regierung Merkel jeden inter­na­tio­nalen Kredit ver­spielt, die Augen reiben. Die Beziehung zu Frank­reich ist gespannt, die zum Ver­ei­nigten König­reich noch gespannter, die Bezie­hungen zu den USA sind so gut wie nicht mehr vor­handen, die Bezie­hungen zu Polen und Ungarn am besten erst gar nicht Gegen­stand der Erör­terung, Russland, Bra­silien, Aus­tralien … Viel­leicht ist man schneller fertig, wenn man die Länder sammelt, in denen Angela Merkel noch ein gerne gese­hener Gast ist. Die Regierung Merkel ist derzeit dabei, eine inter­na­tionale Iso­lation Deutsch­lands zu erreichen, wie sie seit Wilhelm II und seinen Kanzlern Fürst Bernhard von Bülow und Theobald von Bethmann Hollweg niemand mehr so kon­se­quent geschafft hat.
Mög­li­cher­weise ist die zuneh­mende inter­na­tionale Iso­lierung der Regierung Merkel, das, was hinter vor­ge­hal­tener Hand über Heiko Maas, den Außen­mi­nister auf dem Klima-Kreuzzug aus­ge­tauscht wird, die Ursache dafür, dass die deutsche Regierung einen Son­derweg geht, einen deut­schen Son­derweg, einen Son­derweg bei der Auf­nahme von angeb­lichen Flücht­lingen, einen Son­derweg bei der Durch­setzung einer irren grünen Ener­gie­po­litik, einen Son­derweg bei der Gän­gelung der Bevöl­kerung, vor­nehmlich durch den Versuch, bür­ger­liche Frei­heiten abzu­schaffen und viele neue deutsche Abson­der­lich­keiten, die inter­na­tional dazu führen, dass der Kopf wieder häu­figer über die Deut­schen geschüttelt wird.
In der Poli­tik­wis­sen­schaft ist es ein bekanntes Phä­nomen, dass außen­po­li­tisch erfolglose Regie­rungen ver­suchen, mit allerlei innen­po­li­ti­schem Unsinn, von erste kleinen Repres­salien bis zu bald direktem Zwang, Statur zu gewinnen. Es ist ebenso bekannt, dass dies regel­mäßig schief geht.
Die letzte Ankün­digung, Mei­nungs­freiheit abschaffen zu wollen, ist zunächst einmal inter­na­tional heftig in die Hose gegangen, wie die fol­genden Bei­spiele zeigen.

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Ezra Levant

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https://twitter.com/darrengrimes_/status/1200000353925783552?ref_src=twsrc%5Etfw%7Ctwcamp%5Etweetembed%7Ctwterm%5E1200000353925783552&ref_url=https%3A%2F%2Fsciencefiles.org%2F2019%2F11%2F30%2Fmerkel-auch-international-als-gefahr-fur-demokratie-anerkannt%2F
https://twitter.com/SamHooper/status/1200226298074935296?ref_src=twsrc%5Etfw%7Ctwcamp%5Etweetembed%7Ctwterm%5E1200226298074935296&ref_url=https%3A%2F%2Fsciencefiles.org%2F2019%2F11%2F30%2Fmerkel-auch-international-als-gefahr-fur-demokratie-anerkannt%2F

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Und welche Asso­zia­tionen sich inter­na­tional ein­stellen, wenn die Kunde, dass Deutsche die Mei­nungs­freiheit abschaffen wollen, die Runde macht, kann man sich eigentlich auch an drei Fingern abzählen:


Quelle: sciencefiles.org