Ist das noch Demokratie oder kann das weg?

„Die Demokratie ist die edelste Form, in der eine Nation zugrunde gehen kann“

Dieser Tage konnte man vom eigenen Sofa aus der Politik und mit ihr repräsentativen Demokratie dabei zusehen, wie sie sich selbst entlarvt und gleichzeitig ad absurdum geführt hat. Ein System, das nur sich selber dient und nicht jenen, die es finanzieren und deren Zukunft es sinnvoll zu gestalten hätte, hat jegliche Legitimation verloren. Das gilt gleichermaßen für die Politik und für öffentlich rechtliche Medien.

(von Eva Maria Griese)

Erste Reihe fußfrei, aber leider nicht gebührenfrei, konnte man bei der Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen staunend beobachten, worum es dem politischen Personal wirklich geht. Machtkämpfe, Eigeninteressen, Postenschacher und ideologisch motivierte Ausgrenzung haben die politische Arbeit ersetzt. Unzweifelhaft wird so eine sehr erfolgreiche Nation sukzessive zugrunde gerichtet.

Wäre der österreichische Dichter Heimito von Doderer nicht schon vor über 50 Jahren verstorben, dann hätte er diese Posse ebenso amüsiert wie geschmeichelt miterleben können. Sehr nobel ging sie allerdings nicht über die Bühne. Doch selten ist die Demokratie inbrünstiger gepriesen worden als in unseren Tagen, in denen sie sich unablässig vor unser aller Augen mehr und mehr demaskiert. Was lange funktioniert hat, wird obsolet.

Was ständig legitimiert werden muss, hat jegliche Legitimität schon längst verloren

Demokratie ist — je nach Definition — „die Herrschaft des Volkes“, oder aber auch ein „Regierungssystem, in dem die vom Volk gewählten Vertreter die Herrschaft ausüben.“ Diese zweite Variante ist sogar sehr an der Realität. Das Volk wählt in unermüdlicher Hoffnung auf eine bessere Zukunft mal die eine und dann die andere Partei und die von ihm gewählten Vertreter herrschen dann ein paar Jahre lang ganz nach eigenem Gutdünken. Wir können uns lediglich aussuchen, wer uns die nächsten Jahre das schwer verdiente Geld aus der Tasche ziehen und zum Nutzen anderer verschleudern darf.

Wer bei der Wahl seine Stimme abgibt, hat keine mehr – bis zur nächsten Wahl…

Wie heil ist doch die Welt immer wieder dann, wenn gerade Wahlkampf ist. Politiker wissen auf einmal ganz genau, wo dem Wahlvolk der Schuh drückt, was dagegen zu tun wäre, und vor allem wissen sie, was der Wähler gerne hören würde und mit welchen Themen sich am ehesten Stimmen gewinnen lassen.

In diesem Stadium schöpfen die Stimmberechtigten wieder Hoffnung. Der konservative Optimist wählt das, was sein Urgroßvater auch schon immer gewählt hat. Der enttäuschte Realist versucht es diesmal mit einer anderen Partei. Der Revoluzzer wählt eine Partei, die er eigentlich gar nicht mag, nur um den anderen eins auszuwischen. Ganz schlaue Taktiker wählen Partei Nummer drei, um Partei Nummer zwei zu verhindern und Partei Nummer eins einen Denkzettel zu verpassen. Der völlig frustrierte aber pflichtbewusste Staatsbürger geht zwar zur Wahl, verunstaltet aber den Wahlzettel so sehr, dass er sicher ist, sein Protest müsste jetzt endlich ernst genommen werden.

Die einzige Gruppierung, welche bisher regelmäßig Stimmenzuwachs verzeichnen konnte, ist jene der Nichtwähler

Die Nichtwähler können sich am Wahlabend meist als einzige über einen satten Zuwachs freuen, absurderweise in Kombination mit ungültigen Stimmen manchmal sogar über eine absolute Mehrheit. Die Wahlurne ist heutzutage ein Massengrab für Wählerstimmen, in Österreich haben Scherzbolde im Umkreis von Wahllokalen den Schriftzug „Wahlurne“ auf Mülleimer geklebt.

Nüchtern betrachtet ist die repräsentative Demokratie ein sedatives Placebo fürs Wahlvolk

Sie ist ein Freibrief für vier Jahre Taktieren und Paktieren, das man dem Stimmvieh als Regieren verkauft. Aber sie ist ganz sicher kein Garant für Mitbestimmung und die Chance auf eine bessere Zukunft. Die wachsende Zahl von Nichtwählern sind wahrscheinlich jene, deren Gedächtnis so weit zurückreicht, dass sie sogar die Wahlversprechen der letzten Jahrzehnte noch im Kopf haben und sich mehr oder weniger frustriert dem faulen Zauber verweigern.

Wahlversprechen sind ebenso glaubwürdig wie verheißungsvolle Selbstbeschreibungen in der Rubrik „Kontaktanzeigen“

In absolut jedem Parteiprogramm finden sich die Begriffe Wohlstand, Reform und soziale Gerechtigkeit. Wären sie nicht nur Köder für den Stimmenfang, lebten wir heute alle im Schlaraffenland.

In keinem einzigen Parteiprogramm kommt allerdings der Begriff „Krieg führen“ vor. Dennoch sind fast alle Nationen irgendwo in Kriege verwickelt. Amerika und Europa bevorzugt nicht auf ihrem eigenen Kontinent, dafür aber in anderen souveränen Staaten im Kampf für jene großartige Errungenschaft des Westens, nämlich die Demokratie, weil sie zu Hause ja so gut funktioniert. Gewissermaßen ein Exportschlager, garantiert sie doch mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit den Politkern für eine weitere Legislaturperiode üppige Gagen, schöne Dienstwagen und ununterbrochene mediale Präsenz. Wenn sie sich nicht allzu blöd anstellen und grob fahrlässig ihre unter großem Palaver zustande gekommenen Koalitionen, die mehr und mehr einem Kuhhandel gleichen, aus Arroganz vorzeitig selbst sprengen.

Selbst eine ins Bodenlose sinkende Wahlbeteiligung kann dieser genialen Regierungsform nichts anhaben

Bei der Berechnung der prozentualen Anteile jeder Partei an den Wählerstimmen fallen ungültige Stimmen und jene der Nichtwähler als erste unter den Tisch, da ab hier wieder von vollen 100 Prozent ausgegangen wird. Auch wenn nur noch 10 Prozent der Wahlberechtigten gehorsam ihr Kreuzchen machen, kommen alle Parteien zusammen beim Wahlergebnis immer ganz wunderbar auf 100 Prozent. Sieht doch gut aus, oder?

Demokratie ist, wenn zwei Wölfe und ein Schaf über die nächste Mahlzeit abstimmen. (Benjamin Franklin)

Demokratie in Deutschland hingegen ist, wenn sich Wölfe als Schafe tarnen und sich darin einig sind, dass die immer größer werdende Zahl von Hütehunden eine enorme Gefahr für die Herde darstellt und sie von ihnen eines Tages von den saftigen Weidegründen vertrieben werden könnten. Als hätte es noch eines schlagenden Beweises bedurft, dass in Deutschland die Demokratie nur mehr ein Lippenbekenntnis ist, hätte er nicht skurriler ausfallen können als bei der Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen.

Demokratie immer gerne – außer es werden die Falschen gewählt – und dann auch noch von den Falschen… das ist unverzeihlich!

Die zweitstärkste Partei hat mit dem größten Wahlverlierer gemeinsame Sache gegen die stärkste Partei gemacht und den Kandidaten einer Kleinstpartei zum Ministerpräsidenten gewählt. Soweit so gut und vor allem immer noch demokratisch legitim. Aber leider trotzdem unverzeihlich. Und zwar aus Sicht einer Kanzlerin, die es gewohnt ist, seit über anderthalb Jahrzehnten das Land autokratisch und im absoluten Widerspruch zu ihrem Amtseid zum Schaden des deutschen Volkes zu regieren. Merkel forderte im gewohnten Ton einer moralinsauren Oberlehrerin, dass diese Wahl unverzeihlich sei und daher rückgängig zu machen. Denn diesmal haben die Falschen mit einer geschickten Finte am Ende ganz demokratisch wählend sogar ihr Wahlziel erreicht… Und wer auf der falschen Seite steht, hat in einer Diktatur der Gesinnungen sowieso jede Existenzberechtigung verloren.

Ein grimmiger Ordnungsruf von der Südhalbkugel kommend hat im fernen Thüringen die ohnehin bröckeligen Mauern der Demokratie in ihren Grundfesten erschüttert.

„Ein schlechter Tag für die Demokratie“, sagte die Kanzlerin, und wer meint, das wäre ein Anflug von Selbstkritik gewesen, der irrt gewaltig. Einen „Schaden für die Demokratie“ nannte es Hans Georg Maaßen, da die Abgeordneten im Landtag laut Landesverfassung unabhängig und keinen Weisungen unterworfen seien. Der Politikwissenschaftler Werner Patzelt hält es für undemokratisch, ein Volk so lange wählen zu lassen, bis ein Parlament zustande kommt, mit dem die politische Klasse bequem umgehen kann. Aber was wissen schon ein ehemaliger Verfassungsschützer oder ein Politikwissenschaftler von der Verfassung und der Demokratie…

Merkel ist eine Meisterin im Aushebeln der Demokratie, aber die wahren Großmeister in dieser Disziplin sitzen in Brüssel

Die EU verfügt nicht einmal über eine Verfassung, sondern nur über ein undurchsichtiges Dickicht von Verträgen und unzähligen Institutionen, das dieser Zentralregierung der EU zur Legitimation verhelfen soll.

Das EU-Parlament dient seit Anbeginn nur als demokratisches Feigenblatt für eine frei von Einschränkungen agierende Kommission. Die für Demokratien unumgängliche Gewaltenteilung wurde außer Kraft gesetzt. Die Kommission, ein supranationales Organ, entspricht ja einer Regierung und nimmt trotzdem vor allem Aufgaben der Exekutive wahr. Sie hat darüber hinaus das alleinige Initiativrecht für die Einbringung von Gesetzen, für das in funktionierenden Demokratien die Parlamente zuständig sind. Auch kann die Kommission bei Nichteinhaltung Klage beim europäischen Gerichtshof erheben und der entscheidet dann nach Gutdünken über eigentlich souveräne Staaten. Und sie ist niemandem Rechenschaft schuldig.

Das gewählte EU — Parlament gleicht den Wackeldackeln im Fond der Autos unserer Großväter

Es ist in seinen Machtbefugnissen auf das Abnicken hastig vorgelegter Gesetzesentwürfe beschränkt. Je weniger Zeit man hatte, die Paragrafen zu studieren, desto weniger Kopfzerbrechen bereitet das Abnicken. Dem Ganzen die Krone aufgesetzt hat das Freihandelsabkommen TTIP, das nur in eigens eingerichteten Kämmerchen für einen kurzen Zeitraum zur Begutachtung freigegeben war. Ein einsamer alter Mann im Weißen Haus machte ihm dann mit einem dicken Federstrich Gott sei Dank den Garaus. Die Jubelrufe der Gegner blieben aus, weil der Falsche das Richtige getan hat.

Der vom heutigen Zeitgeist fanatisch geforderte Schutz von Minderheiten führte im EU – Wahlrecht zur Degradierung der Mehrheiten

Während normalerweise jede abgegebene Stimme gleich viel zählt, herrscht in der EU das Prinzip der sogenannten degressiven Proportionalität: zwar steigt die Anzahl von Abgeordneten mit der Bevölkerungszahl eines Landes, in bevölkerungsreichen Ländern entfallen auf einen Abgeordneten aber mehr Wählerstimmen. Eine Wählerstimme auf Malta gilt so viel wie zwölf in Deutschland abgegebene Stimmen.

Getoppt wird diese Methode nur noch vom Land der unbegrenzten Möglichkeiten — den USA

Deren föderales Wahlsystem kürt den Präsidenten durch die Wahlmänner der Bundesstaaten und ermöglicht weitreichende Verzerrungen. Kleine Staaten sind in der Anzahl der Wahlmänner stets im Vorteil, sehr große Staaten im Nachteil. Im Senat sind die Bundesstaaten, völlig unabhängig von ihrer Größe, sogar mit nur je zwei Repräsentanten vertreten. Die Wähler der Demokraten leben vorwiegend in Kalifornien, dem bevölkerungsreichsten Bundesstaat. Dort entfallen auf einen Wahlmann 815.000 Stimmen, während im Landesinneren, den sogenannten Flyover – Staaten wie Wyoming ein Wahlmann nur gut 160.000 Wähler vertritt. Hillary Clinton hat mit einem Vorsprung von 2,8 Millionen, das entspricht 2,1 Prozent aller abgegebenen Stimmen, die Wahl gegen Donald Trump verloren. Denn 304 von 538 Wahlmännern stimmten für Trump als 45. Präsidenten der USA. Seine Taktik, in diesen Staaten bei der dünn gesäten Landbevölkerung um Stimmen zu werben, hat funktioniert.

Im Amerika vor Trump kaufte sich traditionsgemäß der militärisch-industrielle Komplex durch Wahlkampfspenden schon im Vorfeld die Gunst aller beiden Parteien und Kandidaten

Es war also völlig egal, welchen der beiden das Volk für die Ausführung der Agenden der Konzerne ausgesucht hat. Dann hat diese bewährte wenn auch noch so ungerechte demokratische Wahlordnung den Falschen an die Macht gespült… Donald Trump war für den Deep State der Eliten der Supergau. Seither versuchen seine schwer gedemütigten Gegner mit allen Mitteln, ihn wieder loszuwerden. Doch sie schießen sich mit jedem ihrer Versuche von hinten durch die Brust ins Auge und dann zielstrebig noch ins eigene Knie. Diese Dämonisierung des Gegners funktioniert zwar bei den ewig mit Schuld beladenen Deutschen ganz prima, bei den Amis aber verfängt sie immer weniger.

Die Methoden sind inzwischen so plump, dass nur jene, die sich in ihrer eigenen Meinungsblase hermetisch abgeriegelt haben, noch immer auf einen Erfolg hoffen

Das gilt diesseits und jenseits des Atlantiks gleichermaßen. Sogar ein durchaus gebildeter Deutscher sagte kürzlich in seiner Abneigung gegen Donald Trump: „Jetzt habe ich nur noch die Hoffnung, dass er krank wird. Er ernährt sich ja so schlecht…“ Das Glück ist jedenfalls auf der Seite des Präsidenten, auch mehrere versuchte Anschläge auf sein Leben liefen ins Leere. Nur der Vorkoster des Präsidenten musste mal wegen einer Lebensmittelvergiftung ins Krankenhaus. Da versteht man dann, warum er mal eben bei einem Fastfood — Imbiss anhalten lässt und den Chauffeur um einen Burger und eine Cola schickt.

Nur in zwei Demokratien dürfen sich die Präsidenten über sehr große Zustimmung beim eigenen Volk freuen, auch wenn sie von den moralisch weit überlegenen Demokraten im restlichen Europa dafür verachtet werden

„Russland ist ein demokratischer föderativer Rechtsstaat mit republikanischer Regierungsform“, heißt es in Artikel 1 der Verfassung. Der Westen sieht das anders, hier wird Putin als Diktator geführt und ebenso wie Trump nach Strich und Faden verleumdet. Das russische Volk scheint ihn und seine Politik zu mögen, Putin erreicht auch nach 18 Jahren im Amt mit 76 Prozent der Stimmen das beste Wahlergebnis seiner Karriere. Ganz ähnlich läuft es mit Ungarn.

„Der Totentanz der Demokratie hat begonnen… unter Viktor Orbán wird Ungarns Demokratie systematisch zerstört. Hass, Rassismus und das anmaßende Ganoventum der Rechten sind Staatsräson …“, schreibt die „Zeit“. Aha… nur haben das die Ungarn noch gar nicht gemerkt! Sie haben Viktor Orban 2018 für seine vierte Amtszeit immer noch mit einer komfortablen Mehrheit von 52 Prozent ausgestattet. Aus Sicht von Linken wäre genau das wahrscheinlich ein Grund, die Demokratie abzuschaffen.

An dieser Stelle führen Medien reflexartig die in Ungarn angeblich unterdrückte Freiheit der Presse ins Schlachtfeld

Deutsche Politiker haben da gut lachen. Hierzulande liegen sie schon seit über einem Jahrzehnt mit den handzahmen Journalisten der Mainstream-Presse in einem Bett und die berichtet auf Zuruf jeglichen erwünschten Blödsinn. Absolut unglaubwürdige Umfragen ersetzen die Realität. Und wenn die schon völlig abgedroschene Nazikeule auch nicht mehr funktioniert, dann wird eine demokratische Wahl halt mal auf Zuruf für ungültig erklärt. Was soll‘s… die mediale Schelte geht ja gewohnheitsmäßig sowieso nur in eine Richtung, nämlich nach rechts. Und den Rechtschaffenen nützt die ganze Demokratie nichts, wenn die anderen sich weder an Anstandsregeln noch an Gesetze halten. Gewisse Normen müssen als selbstverständlich anerkannt werden.

„Demokratie darf nicht so weit gehen, dass in der Familie darüber abgestimmt wird, wer der Vater ist.“ So sah es Willy Brandt..

Da wusste er noch nicht, dass dieses Problem in der Bundesrepublik bald schon gar nicht mehr relevant sein wird, weil aus Gründen der Gleichberechtigung der Genderismus um sich greift und die Kinder von Elter 1 und Elter 2 nicht mal ein Geschlecht haben müssen. All das haben demokratische Wahlen nicht verhindern können. Und für die wirklich wichtigen Fragen hatte man ja Mutti, die schafft das schon! Auch wenn ihr die Demokratie manchmal in die Quere kommt…

Fazit: Die Demokratie hat ausgedient, wenn die demokratisch gewählten Führer sämtliche Skrupel über Bord werfen

Wenn ihnen der kleinste gemeinsame Nenner — nämlich an der Macht zu bleiben – noch für eine Regierung gut genug ist oder eine Wahl notfalls einfach für ungültig erklärt wird. Macchiavellis „Teile und herrsche“ hat in Kollaboration mit politischen Parteien und dank massiver medialer Unterstützung so gut funktioniert, dass es inzwischen im ganzen Land, in jeder Firma und in fast jeder Familie nur mehr erbitterte Gegner gibt.

Künstliche geschaffene Ideologien prallen mit Macht aufeinander und wir verlieren das Wesentliche völlig aus den Augen

Dabei sitzen die wahren Feinde in den Parlamenten und in den Kanzlerämtern und ihre Agenda bestimmen nicht wir, sondern Konzerne und Hochfinanz. Wir müssen uns darüber klar werden, dass wir nur vereint eine starke Familie, ein erfolgreicher Betrieb und eine prosperierende und zufriedene Gesellschaft sein können.

Ein Land braucht eine funktionierende Verwaltung, in den verschiedenen Ministerien Fachleute mit Hausverstand und gesundem Patriotismus und nach Außen hin einen Repräsentanten, der das gesamte Volk würdig vertritt. Jene Phasen, in denen es nach Wahlen dank monatelanger Streitereien unter den Parteien gar keine Regierung gab, haben die öffentliche Ordnung nicht zusammenbrechen lassen. Siehe Deutschland oder Belgien. Und in Österreichs Interregnum hat eine Expertenregierung sehr gute Arbeit geleistet und dank parteiübergreifender Mehrheiten sogar sinnvolle und notwendige Beschlüsse gefasst. Ein Staat funktioniert auch, wenn jeder nur seinen Job macht. Die ersparten Steuergelder kann man sehr viel sinnvoller verwenden.

Ideologien und ihre Parteien haben ausgedient. Die Demokratie hat sich überlebt und kann weg – was Besseres wird sich finden

Bald ist die Zeit und sind auch wir reif für ganz andere Formen des gedeihlichen Zusammenlebens. Wir dürfen unsere Macht als Menschheit nicht an einige Wenige delegieren, die uns über Jahrhunderte verraten und verkauft haben. Es ist genug für alle da, wenn es vernünftig verteilt wird. Im Hintergrund denken schon Idealisten über neuen Strategien nach, wie sich eine moderne Gesellschaft zum eigenen Wohlergehen organisieren könnte. Andere arbeiten an einem goldgedeckten Währungssystem, welches das desaströse Modell der Geldvermehrung wie am Fließband samt Zins und Zinseszins ersetzen wird.

Die Abschaffung der im Privatbesitz des Hauses Rothschild befindlichen Zentralbanken ist die wichtigste Voraussetzung für Volkswohlstand

Diese Dynastie vermehrt ihr Vermögen, indem sie an Staaten Geld verleiht. Jeder souveräne Staat sollte die Hoheit für seine Finanzen selbst in der Hand haben. Putin und Orban sind diesen Weg schon gegen alle Widerstände gegangen, Trump hat bereits die ersten Schritte gemacht, die ebenfalls private Federal Reserve Bank zu entmachten.

Unsere Nationen dürfen nicht an der Demokratie zu Grunde gehen, auch nicht auf die noble Art. Wir sind geistige Wesen, unsere Worte werden zu Gedanken und unsere Gedanken zu Werken. Fangen wir an, unser Denken auf eine gedeihliche Zukunft auszurichten. Auf Miteinander anstatt Gegeneinander. Schauen wir auf unsere Mitmenschen, auf unsere eigenen Möglichkeiten und Chancen und nicht nur auf Bildschirme und in Zeitungen, die uns konsequent auf Nebenschauplätze führen und von den wesentlichen und wichtigen Dingen im Leben ablenken.

„Ich will das Wort wirkt mächtig, spricht‘s einer ernst und still …“ Wie mächtig ist da erst ein gemeinsames „Wir wollen!“

Alle Menschen wollen das Gleiche. Ein Leben in Frieden und Wohlstand. Wenn wir unseren Fokus von den Horrornachrichten weg auf den Traum einer friedlichen Welt lenken und sie uns in allen Facetten ausmalen, dann werden sich unsere Gedanken im Außen manifestieren. Auch von Herzen kommende Gebete können viel mehr erreichen als wir glauben. Die Menschheit ist im Aufbruch in ein neues Zeitalter. Einen Hauch dieser großartigen Energie einer gleichgesinnten Menschenmenge, die elektrisierende Stimmung, die sie erzeugen kann, spürt man bei einem Popkonzert oder auf der Fantribüne bei einem Fußballspiel.

Soziale Medien und Internet führen die Menschen zusammen und bieten trotz massiver Zensur viele Möglichkeiten.

Uns allen viel Glück!!