Jetzt auch auf Yahoo: #Oba­magate ist real und keine „Ver­schwö­rungs­theorie!“

Rus­siagate ist offenbar wirklich erledigt und die US-Demo­kraten haben sich unsterblich bla­miert. Wie lange ging das Gezerre hin und her um den bri­ti­schen Geheim­agenten Chris­topher Steele, der im Prinzip dafür bezahlt wurde, dass er eine gefälschte Beweis­führung gegen Prä­sident Trump zusam­men­zau­berte. Wie sich her­aus­stellte, beruhten die meisten der berüch­tigten FISA-Anträge auf gefälschten Beweisen, manche waren grob ent­stellte Sach­ver­halte, andere mit schweren Fehlern behaftet. Es stellte sich am Ende heraus, dass das FBI Michael Flynn dazu brachte, ein Geständnis abzu­legen, das über­haupt nicht nötig war und wo es gar keine Beweise gegen Michael Flynn gegeben hätte. Er „gestand“ letzt­endlich Dinge, damit es einen brauch­baren Ver­dacht gegen Prä­sident Trump und einen Grund gab, weiter gegen US-Prä­si­denten zu ermitteln.

Damit ist der Fall aber noch gar nicht erledigt, stellt sich heraus. Bereits bekannt war, dass vor der letzten Prä­si­den­tenwahl Donald Trump und sein Wahl­kampfteam belauscht und bespitzelt worden war. Das Ganze wurde unter dem Hashtag #Spygate bekannt und zog sich eben­falls lange hin. Es stellte sich mehr und mehr heraus, dass Spygate kei­neswegs nur eine inhaltslose Retour­kutsche von Prä­sident Trump war und auch kein ver­nach­läs­sig­bares Kava­liers­delikt des vor­he­rigen Prä­si­denten Barack Obama.

Nach #Spygate …

Wer nun wirklich Trump und sein Team aus­spio­niert hat, scheint nun auch langsam ans Licht zu kommen. „Spygate“ hat offenbar größere Dimen­sionen als gedacht. Nun bestä­tigen offenbar kürzlich frei­ge­gebene „Warrant-Anträge“, dass das FBI und das US-Jus­tiz­mi­nis­terium sehr wohl wussten, dass das Dossier, was die „rus­sische Ein­mi­schung zugunsten Trumps“ betrifft, mög­li­cher­weise mit rus­si­scher Des­in­for­mation gespickt ist, um Donald Trumps Wahlsieg zu ver­hindern. Es war nämlich offen­sichtlich genau anders­herum geplant gewesen. Letzt­endlich sicher gewusst, sagt Fitton, habe man viel­leicht nicht alles, was da abge­laufen ist, aber man hatte sehr wohl Anhalts­punkte und einen kon­kreten Ver­dacht gehabt, was sie aber vor Gericht ver­schwiegen und ver­tuscht haben.“

Rus­sische Infor­ma­tionen hin oder her, nun sei es eine erwiesene Tat­sache, dass das FBI und das US-Jus­tiz­mi­nis­terium damals im Wahl­kampf Donald Trump illegal aus­spio­nierten haben, um Hillary Clinton als Prä­si­dentin durch‘s Ziel gehen zu lassen. Unter dem öffent­lichen und juris­tische Druck, unter den Hillary Clinton geriet, als ihr E‑Mailskandal von Wiki­leaks öffentlich gemacht wurde, haben Clintons Ver­bündete beim Jus­tiz­mi­nis­terium und im FBI den Rus­siagate-Skandal als Ablen­kungs­skandal in den Ring geworfen, um von Clintons Skandal abzu­lenken und Trump vor sich her zu treiben. Dass das eine min­destens grob fahr­lässige, hand­feste Ver­leumdung war, das kommt jetzt ans Tageslicht.

Jetzt auch noch #Oba­magate

Die ganze Geschichte und ihre Hin­ter­gründe offen­baren langsam Dimen­sionen, die die US-Bürger das Staunen lehren dürften. Es wurde ja nicht nur und nur aus­nahms­weise eine illegale Abhör­aktion gegen Donald Trump und sein Team durch­ge­führt. Im Jahr 2016 hatte der Geheim­dienst unter Prä­sident Obama innerhalb der USA prak­tisch voll­kommen freie Hand, alles und jeden abzu­hören und aus­zu­spio­nieren. James Clapper, der damalige Direktor des Inland­ge­heim­dienstes DIA (Defense Intel­li­gence Agency) unter Obama, hat darüber den Kon­gress dreist ange­logen und abge­stritten, dass jeder ame­ri­ka­nische Bürger kom­plett aus­spio­niert werden kann. Es blieb aber nicht dabei, die Bürger zu belau­schen. Unter Prä­sident Obama erhielt der CIA-Direktor John Brennan die Mög­lich­keiten, auch den Senat abzu­hören. Überdies ließ er einige seiner CIA-Mit­ar­beiter die Com­puter von Kon­gress­ab­ge­ord­neten aus­spio­nieren. Beamte Obamas wurden dabei erwischt, wie sie die Unter­hal­tungen von Kon­gress­mit­gliedern über­wachten, die gegen den Nukle­ar­vertrag mit dem Iran ein­ge­stellt waren.

Und zuletzt hat Prä­sident Obamas Gene­ral­staats­anwalt Eric Holder unter Berufung auf das Spio­na­gesetz noch dem Jour­na­listen von Fox-News, James Rosen, her­ge­schnüffelt. Seine Tele­fon­daten wurden abge­zapft und gesammelt, Bewe­gungs­pro­to­kolle von ihm erstellt und seine E‑Mails gekapert, berichtete die Washington Post. Dinge, Berichte, Recherchen und Kon­takte, die James Rosen als ganz normale jour­na­lis­tische Arbeit betrieb, aber auf­grund all der Infor­ma­tionen, die von ihm gesammelt worden waren, ver­suchte der Gene­ral­staats­anwalt einen Verstoß gegen die Anti-Spionage-Gesetze gegen ihn zu kon­stru­ieren. Fox News kon­sta­tierte, James Rosen habe „einfach nur seinen Job gemacht“. Zwei Richter lehnten es ab, Mr. Rosen vor Gericht zu zerren, erst der dritte ging auf Gene­ral­staats­anwalt Holders Begehren ein, den Jour­na­listen als „Mit­ver­schwörer“ zu betiteln.

James Rosen war aller­dings nicht der Einzige, der Prä­sident Obama nicht gefiel. Die Obama-Regierung spio­nierte auch Reportern der großen Nach­rich­ten­agentur „Asso­ciated Press“ nach und besorgte sich Auf­zeich­nungen von Tele­fo­naten der Jour­na­listen, ein­schließlich ihrer pri­vaten Tele­fon­an­schlüsse und Handys. Mehr als zwanzig Tele­fon­ver­bin­dungen wurden längere Zeit abgehört und mit­ge­schnitten, berichtet die ansonsten sehr Obama-freund­liche „New York Times“. Die AP-Nach­rich­ten­agentur. Diese Vor­ge­hens­weise habe die ver­fas­sungs­mä­ßigen Rechte von Asso­ciated Press, Nach­richten zu sammeln und zu berichten, ernsthaft beschädigt.

Was kommt noch?

Mit anderen Worten, Prä­sident Obama hat unge­hindert seine diversen Geheim­dienste und Leute aus dem Jus­tiz­mi­nis­terium her­um­schnüffeln lassen und ihnen jede Menge „Leine gegeben“. Viel­leicht wusste er sehr wohl, was da geschah, viel­leicht wollte er es auch nicht so genau wissen und ließ seine Leute einfach machen. Und dazu gehörte selbst­ver­ständlich auch die Oppo­sition und ins­be­sondere Donald Trump und sein Wahlkampfteam.

Darüber hinaus lief ja auch noch die „Unter­su­chung zu rus­si­schen Ver­stri­ckungen“ Donald Trumps, mit der Prä­sident Obama seinen Kon­kur­renten zu Fall bringen wollte. Prä­sident Obama wird sich kaum noch über­zeugend gegen den Vorwurf wehren können, er habe seine Geheim­dienste und den Beam­ten­ap­parat genutzt, um seinen poli­ti­schen Kon­tra­henten zu schaden. Angeblich soll da auch noch viel mehr im Hin­ter­grund geschehen sein, was dem­nächst eben­falls ent­hüllt werden soll.