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Jetzt auch auf Yahoo: #Obamagate ist real und keine „Verschwörungstheorie!“

19. Mai 2020

Russiagate ist offenbar wirklich erledigt und die US-Demokraten haben sich unsterblich blamiert. Wie lange ging das Gezerre hin und her um den britischen Geheimagenten Christopher Steele, der im Prinzip dafür bezahlt wurde, dass er eine gefälschte Beweisführung gegen Präsident Trump zusammenzauberte. Wie sich herausstellte, beruhten die meisten der berüchtigten FISA-Anträge auf gefälschten Beweisen, manche waren grob entstellte Sachverhalte, andere mit schweren Fehlern behaftet. Es stellte sich am Ende heraus, dass das FBI Michael Flynn dazu brachte, ein Geständnis abzulegen, das überhaupt nicht nötig war und wo es gar keine Beweise gegen Michael Flynn gegeben hätte. Er „gestand“ letztendlich Dinge, damit es einen brauchbaren Verdacht gegen Präsident Trump und einen Grund gab, weiter gegen US-Präsidenten zu ermitteln.

Damit ist der Fall aber noch gar nicht erledigt, stellt sich heraus. Bereits bekannt war, dass vor der letzten Präsidentenwahl Donald Trump und sein Wahlkampfteam belauscht und bespitzelt worden war. Das Ganze wurde unter dem Hashtag #Spygate bekannt und zog sich ebenfalls lange hin. Es stellte sich mehr und mehr heraus, dass Spygate keineswegs nur eine inhaltslose Retourkutsche von Präsident Trump war und auch kein vernachlässigbares Kavaliersdelikt des vorherigen Präsidenten Barack Obama.

Nach #Spygate …

Wer nun wirklich Trump und sein Team ausspioniert hat, scheint nun auch langsam ans Licht zu kommen. „Spygate“ hat offenbar größere Dimensionen als gedacht. Nun bestätigen offenbar kürzlich freigegebene „Warrant-Anträge“, dass das FBI und das US-Justizministerium sehr wohl wussten, dass das Dossier, was die „russische Einmischung zugunsten Trumps“ betrifft, möglicherweise mit russischer Desinformation gespickt ist, um Donald Trumps Wahlsieg zu verhindern. Es war nämlich offensichtlich genau andersherum geplant gewesen. Letztendlich sicher gewusst, sagt Fitton, habe man vielleicht nicht alles, was da abgelaufen ist, aber man hatte sehr wohl Anhaltspunkte und einen konkreten Verdacht gehabt, was sie aber vor Gericht verschwiegen und vertuscht haben.“

Russische Informationen hin oder her, nun sei es eine erwiesene Tatsache, dass das FBI und das US-Justizministerium damals im Wahlkampf Donald Trump illegal ausspionierten haben, um Hillary Clinton als Präsidentin durch‘s Ziel gehen zu lassen. Unter dem öffentlichen und juristische Druck, unter den Hillary Clinton geriet, als ihr E-Mailskandal von Wikileaks öffentlich gemacht wurde, haben Clintons Verbündete beim Justizministerium und im FBI den Russiagate-Skandal als Ablenkungsskandal in den Ring geworfen, um von Clintons Skandal abzulenken und Trump vor sich her zu treiben. Dass das eine mindestens grob fahrlässige, handfeste Verleumdung war, das kommt jetzt ans Tageslicht.

Jetzt auch noch #Obamagate

Die ganze Geschichte und ihre Hintergründe offenbaren langsam Dimensionen, die die US-Bürger das Staunen lehren dürften. Es wurde ja nicht nur und nur ausnahmsweise eine illegale Abhöraktion gegen Donald Trump und sein Team durchgeführt. Im Jahr 2016 hatte der Geheimdienst unter Präsident Obama innerhalb der USA praktisch vollkommen freie Hand, alles und jeden abzuhören und auszuspionieren. James Clapper, der damalige Direktor des Inlandgeheimdienstes DIA (Defense Intelligence Agency) unter Obama, hat darüber den Kongress dreist angelogen und abgestritten, dass jeder amerikanische Bürger komplett ausspioniert werden kann. Es blieb aber nicht dabei, die Bürger zu belauschen. Unter Präsident Obama erhielt der CIA-Direktor John Brennan die Möglichkeiten, auch den Senat abzuhören. Überdies ließ er einige seiner CIA-Mitarbeiter die Computer von Kongressabgeordneten ausspionieren. Beamte Obamas wurden dabei erwischt, wie sie die Unterhaltungen von Kongressmitgliedern überwachten, die gegen den Nuklearvertrag mit dem Iran eingestellt waren.

Und zuletzt hat Präsident Obamas Generalstaatsanwalt Eric Holder unter Berufung auf das Spionagesetz noch dem Journalisten von Fox-News, James Rosen, hergeschnüffelt. Seine Telefondaten wurden abgezapft und gesammelt, Bewegungsprotokolle von ihm erstellt und seine E-Mails gekapert, berichtete die Washington Post. Dinge, Berichte, Recherchen und Kontakte, die James Rosen als ganz normale journalistische Arbeit betrieb, aber aufgrund all der Informationen, die von ihm gesammelt worden waren, versuchte der Generalstaatsanwalt einen Verstoß gegen die Anti-Spionage-Gesetze gegen ihn zu konstruieren. Fox News konstatierte, James Rosen habe „einfach nur seinen Job gemacht“. Zwei Richter lehnten es ab, Mr. Rosen vor Gericht zu zerren, erst der dritte ging auf Generalstaatsanwalt Holders Begehren ein, den Journalisten als „Mitverschwörer“ zu betiteln.

James Rosen war allerdings nicht der Einzige, der Präsident Obama nicht gefiel. Die Obama-Regierung spionierte auch Reportern der großen Nachrichtenagentur „Associated Press“ nach und besorgte sich Aufzeichnungen von Telefonaten der Journalisten, einschließlich ihrer privaten Telefonanschlüsse und Handys. Mehr als zwanzig Telefonverbindungen wurden längere Zeit abgehört und mitgeschnitten, berichtet die ansonsten sehr Obama-freundliche „New York Times“. Die AP-Nachrichtenagentur. Diese Vorgehensweise habe die verfassungsmäßigen Rechte von Associated Press, Nachrichten zu sammeln und zu berichten, ernsthaft beschädigt.

Was kommt noch?

Mit anderen Worten, Präsident Obama hat ungehindert seine diversen Geheimdienste und Leute aus dem Justizministerium herumschnüffeln lassen und ihnen jede Menge „Leine gegeben“. Vielleicht wusste er sehr wohl, was da geschah, vielleicht wollte er es auch nicht so genau wissen und ließ seine Leute einfach machen. Und dazu gehörte selbstverständlich auch die Opposition und insbesondere Donald Trump und sein Wahlkampfteam.

Darüber hinaus lief ja auch noch die „Untersuchung zu russischen Verstrickungen“ Donald Trumps, mit der Präsident Obama seinen Konkurrenten zu Fall bringen wollte. Präsident Obama wird sich kaum noch überzeugend gegen den Vorwurf wehren können, er habe seine Geheimdienste und den Beamtenapparat genutzt, um seinen politischen Kontrahenten zu schaden. Angeblich soll da auch noch viel mehr im Hintergrund geschehen sein, was demnächst ebenfalls enthüllt werden soll.