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Besonders Freunde und Familienmitglieder werden markiert: Facebook warnt vor konservativen »Extremisten« – BLM-Terror wird nicht zensiert

12. August 2021

Die »Warnungen« sollen helfen, »Menschen verlassen die gewalttätigen rechtsextremen mit der Menschheit zu verbinden und mitfühlend Leben führen«. Aber linksgerichtete Gruppen wie Black Lives Matter sind davon nicht betroffen.

Facebook schaltete letzte Woche neue Warnungen gegen Extremisten frei – diese betreffen vor allem Freunde und Familienmitglieder, die auf der Sozialen Medienwebseite miteinander verbunden sind, wie Lifesitenews berichtet.

Am Donnerstag begannen Dutzende von Nutzern, Screenshots von Warnungen zu teilen, die sie erhielten und die Nachrichten wie »Sie könnten kürzlich schädlichen extremistischen Inhalten ausgesetzt gewesen sein«, »Gewalttätige Gruppen versuchen, Ihre Wut und Enttäuschung zu manipulieren« und »Sind Sie besorgt, dass jemand, den Sie kennen, ein Extremist wird?«

Die Warnungen enthalten Links zu einer »Unterstützungsseite«, die Benutzer zu einer Vielzahl von »Ressourcen« führt, einschließlich einer Gruppe namens Life After Hate (Leben nach dem Hass), die ihre Mission als »Menschen dabei zu helfen, die gewalttätige extreme Rechte zu verlassen, um sich mit der Menschheit zu verbinden und ein mitfühlendes Leben zu führen« beschreibt.

Allerdings sind von den Warnungen nur »rechte« und konservative Seiten betroffen. Linke Terror-Organisationen wie Black Lives Matter werden nicht als »extremistisch« eingestuft.

»Dieser Test ist Teil unserer größeren Arbeit, um Möglichkeiten zu bewerten, um Ressourcen und Unterstützung für Menschen auf Facebook zu bieten, die sich mit extremistischen Inhalten beschäftigt haben oder ihnen ausgesetzt waren, oder jemanden kennen, der in Gefahr ist,« erklärte Facebook-Sprecher Andy Stone gegenüber CNN.

Facebooks neue »Extremismus« Warnungen veranschaulichen, dass anhaltende Beschwerden bezüglich der Behandlung von konservativen Nutzern der Plattform auf taube Ohren gefallen sind. Hingegen werden institutionelle und staatliche Eingriffe in die freie Meinungsäußerung intensiviert werden.

Allerdings regt sich in den USA auch Widerstand: Der republikanische Gouverneur von Florida, Ron DeSantis, unterzeichnete im Mai ein neues Gesetz, das den Möglichkeiten von Social-Media-Plattformen, politische Kandidaten und journalistische Unternehmen zu zensieren, enge Grenzen setzt (das Gesetz wurde kürzlich von einem liberalen Richter blockiert). Auf nationaler Ebene hat Senator Marco Rubio einen Gesetzesentwurf eingebracht, der die Immunität von Tech-Plattformen gegenüber der Haftung für Inhalte Dritter einschränken soll. Senator Mike Lee hat eine Reform der Kartellgesetze befürwortet, um die Macht von Big Tech einzuschränken, und der Richter des Obersten Gerichtshofs der USA, Clarence Thomas, hat vorgeschlagen, dass Social-Media-Unternehmen ähnlich reguliert werden sollten wie die »Common Carrier« von Informationen, etwa Telefongesellschaften, wie LifeSiteNews berichtet.