Das Kriegsgeheul und die Kriegshetze aus den Reihen der selbsternannten Friedenspartei der Grünen nimmt immer schrägere Formen an. Jetzt fordern sie eine Kriegssteuer — und wandeln damit auf Pfaden aus dem dunkelsten Kapitel der deutschen Geschichte.
Die Äußerungen von Vertretern der Grünen in den vergangenen Tagen und Wochen hinsichtlich des Umgangs mit Russland war wenig vielschichtig. »Krieg!«, »Waffen!« und wieder »Krieg!« — darauf reduzierte sich deren Wortschatz. Jetzt kommt in der Tat ein neues Wort hinzu; wobei es eher eine Ergänzung ist: »Kriegsteuer!«
Die nämlich wird von der Parteispitze vehement gefordert. Bei denen bedient man sich selbstverständlich eines Euphemismus bei dem Versuch, das Wort Kriegssteuer zu vermeiden. Es sollte eine Übergewinnsteuer eingeführt werden, damit »wir alle gut und vor allem mit einem stärkeren Zusammenhalt durch diese Krise hindurch kommen«, zitiert die Bild-Zeitung die Parteichefin der Grünen.
Auf welchen Spuren die Grünen mit der Forderung nach einer solchen Kriegssteuer wandeln, lässt einige Rückschlüsse zu. Das letzte Mal, als auf deutschem Boden eine Kriegssteuer eingeführt wurde, zeigte der Kalender den 4. September 1939 an. An jenem Tag trat die Kriegswirtschaftsverordnung (KWVO) in Kraft. Auf die Einkommensteuer wurde ein Zuschlag von 50 Prozent erhoben, die Sektsteuer wurde wieder eingeführt, auf andere alkoholische Getränke, sogar auf das Bier, wurden Zusatzsteuern erhoben. Ergänzend mussten auch die Länder und Kommunen einen Teil ihrer Einnahmen aus Steuern und Abgaben an die Zentralregierung abführen.
Denkverbote gab es damals nicht, die Verordnung war schon lange vor dem Ausbruch des Krieges fertiggestellt gewesen. Die Grünen sehen das heute genau so: »Wir erleben eine Zeitenwende, das heißt in dieser Zeitenwende sollte es auch keine Denkverbote geben.«
Quelle: freiewelt.net
