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„Alter­na­tiv­medien im Fokus“: Bun­des­fa­mi­li­en­mi­nis­terium finan­ziert GRÜNEN-Zensur-Projekt! (+Video)

Der Vorgang ist ein medi­en­po­li­ti­scher Skandal, der sei­nes­gleichen sucht:

Das Bun­des­fa­mi­li­en­mi­nis­terium und die Bun­des­zen­trale für poli­tische Bildung finan­zieren das Projekt einer Grünen-nahen Stiftung mit dem Ziel, „sys­te­m­op­po­si­tio­nelle“ Medien zu über­wachen und zu analysieren.

Finan­ziert von unser aller Steuergeldern. 

Schon 2015, beginnend mit der Mas­sen­mi­gration nach Europa und gleich gar in der Corona-Plan­demie 2020/2021, traten Regie­rungen die Demo­kratie und die Pres­se­freiheit mit Füßen. Seitdem haben die staat­lichen Zen­soren Hoch­kon­junktur. Und nun wird noch eine Schippe drauf­gelegt, um alter­native Medien und damit kri­tische Mei­nungen zu unterdrücken.

Völlig unter dem Radar der Öffent­lichkeit läuft dabei seit August 2021 die Finan­zierung eines Pro­jekts der Grünen-nahen Stiftung „Zentrum liberale Moderne“, kurz „LibMod“, durch das Bun­des­fa­mi­li­en­mi­nis­terium und der Bun­des­zen­trale für poli­tische Bildung. Und das mit rund 300.000 Euro.

Der Titel des Pro­jekts, „Gegner-Analyse – Gegen­medien als Radi­ka­li­sie­rungs­ma­schine“, ist bezeichnend. Aller­dings erklärte das Bun­des­fa­mi­li­en­mi­nis­terium inzwi­schen, dass der För­der­antrag von LibMod nicht auf den jetzt ver­wen­deten Pro­jekt­namen lautete, sondern vielmehr auf: „Gegen Medien:  Par­al­le­l­öf­fent­lichkeit und Radi­ka­li­sie­rungs­ma­schine zur Dele­gi­ti­mierung der reprä­sen­ta­tiven Demokratie“.

Wie auch immer: Ziel des Pro­jektes ist es, „sys­te­m­op­po­si­tio­nelle“ Gegen­medien zu über­wachen und zu ana­ly­sieren. Denn diese seien „selbst­er­klärte Gegner der libe­ralen Demo­kratie und der offenen Gesell­schaft“, die mit­unter „gezielt“ das „Ver­trauen in die deutsche Medi­en­land­schaft“ unter­graben würden. Deshalb müssten sie in Form von monat­lichen „Moni­to­rings“ über­wacht und mit „Fall­studien“ ana­ly­siert werden.

Letztlich geht es jedoch darum, die kri­ti­schen, alter­na­tiven Medien mit Nar­ra­tiven wie „Ver­schwö­rungs­theorien“, „Quer­den­kertum“ und „Rechts­ra­di­ka­lismus“ zu diskreditieren.

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Guido Grandt — Dieser Beitrag erschien zuerst auf dem Blog des Autors www.guidograndt.de