In der EU könnte es bald ver­boten sein, alter­native Medien zu lesen

Wer in Irland künftig Medien liest oder teilt, die nicht aus dem „Main­stream“ kommen, macht sich strafbar. Es ist ein bei­spiel­loser Angriff auf die Rede­freiheit. Man mag fast ver­muten, dass es in der gesamten EU bald ver­boten sein könnte, alter­native Medien zu lesen.

Sie teilen einen tkp-[oder PP-]Artikel auf ihrer Facebook- oder Twitter-Seite? Das freut uns sehr, wäre in Irland aber jetzt strafbar. Theo­re­tisch könnte es sogar zu einer Haft­strafe führen. Es ist das wohl radi­kalste Gesetz gegen „Hassrede“, dass man bisher gesehen hat.

Zensur-Angriff

Eine Defi­nition, was eine „Hassrede“ ist, fehlt im Gesetz. Damit ist es theo­re­tisch auf alles anwendbar, ob Kritik an Gender, Klima oder Impfung. Einige Kri­tiker lesen das Gesetz sogar so, dass es auch illegal wäre, über­haupt alter­native Medien zu lesen.

Sollte es zu einem Ver­fahren kommen, müsste zudem nicht der Staat beweisen, dass es sich beim beklagten Material um „Hassrede“ handelt. Umge­kehrt: Der Beschul­digte müsst belegen, dass es sich nicht um Hassrede handelt. Ein klas­si­scher Fall von Beweislastumkehr.

Ver­schiedene Stellen des Gesetzes hatten breiten Wider­stand erfahren, auch von regime-nahen Orga­ni­sa­tionen. Trotzdem wurde das Gesetz durch­ge­drückt. Jordan Peterson ver­weist darauf, dass in Kanada ein ähn­liches Gesetz in Aus­ar­beitung ist.

„Umfeld der Angst“ soll eta­bliert werden

Was das Gesetz nun in der Wirk­lichkeit bedeutet, wird aktuell heiß dis­ku­tiert. Vor­rangig gehe es darum, ein „Umfeld der Angst“ zu eta­blieren, wo freies Infor­mieren zum ille­galen Akt wird.

„Die Absicht ist es, zu ver­ängs­tigen, jeden Ver­leger, jede Publi­kation, jedes Social-Media-Outlet zu zwingen, äußerst vor­sichtig zu sein, nichts zuzu­lassen, […] ohne Klarheit darüber zu haben, was erlaubt ist und was nicht“,

…schreibt der Libertäre Paddy Manning. Das Gesetz sei der offen­sicht­liche Weg dis­si­dente Stimmen ver­stummen zu lassen.

Man mag fast ver­muten, dass es in der gesamten EU bald ver­boten sein könnte, alter­native Medien zu lesen.

Hier gab es schon erste Dro­hungen von der Leyens, die genau in diese Richtung gehen. Wie die meisten „Fak­ten­checker“ erfindet sie irgend­welche Fakenews, die so nie ernsthaft irgend­jemand ver­treten oder ver­öf­fentlich hat, um dann die alter­na­tiven Medien zu dis­kre­di­tieren und deren Über­wa­chung zu fordern. Das Besondere: von nahezu allem, vor dem sie warnt, kann man heute sagen, dass es vor allem auf ihre „Wis­sen­schaftler“ und die Impf­fa­na­tiker und die Phar­ma­in­dustrie zutraf.

Zugleich könnten die Aus­wüchse dieses Gesetzes aber noch gar nicht absehbar sein. Es könnte auch ein Ende für Big Tech und die großen Social Media Anbieter bedeuten. Auch Elon Musk hat sich mit den Worten „Mas­siver Angriff auf die Rede­freiheit“ bereits eingeschalten.

Der Beitrag erschien zuerst bei tpk. Ein­ge­fügtes Video, Text dazu (grau) und Titel von PP.

Erst­ver­öf­fent­li­chung auf dem Blog von David Berger www.philosophia-perennis.com