Da hat sich die ARD vorgestellt, wie sie als antifaschistische Speerspitze dem bösen, finsteren, gar allzu „rechten“ Sender AUF1 den entscheidenden Enthauptungsschlag versetzt, indem sie ihm das Logo abnimmt und, wenn möglich, noch eine vernichtende Geldstrafe anhängt. Aber: Das alte Sprichwort, wer anderen eine Grube gräbt, fällt selbst hinein, könnte sich hier wieder einmal als wahr erweisen. Die Überraschung: Möglicherweise geht nämlich die ARD ihres Logos verlustig, und nicht AUF1.
Die ARD bezichtigte den freien Sender AUF1, sein Logo möglichst eng an das der ARD anzulehnen, um vom „seriösen, guten Image und Ruf“ der ARD zu partizipieren. Dass die Zuschauerschaft in Österreich das so sieht ist schonmal per se fraglich, aber auch die Zuschauerschaft, die in Deutschland AUF1 anschauen, würden die Selbsteinschätzung der ARD nicht unbedingt teilen …
Juristen des östereichischen Nachrichtensenders AUF1 gehen zum Gegenangriff über
Stefan Magnet, der Gründer und das Gesicht von AUF1 hat sich mit einer ganzen Riege versierter Top-Anwälte bewaffnet. Anders, als die ARD, die sich mit Zwang und Druck ihr Geld von den Bürgern holen muss, spenden die Menschen gerne Geld für den österreichischen Sender, der professionell und gut informiert den Leuten das Gegengewicht zum linksgrünwoken Einheitsbrei der GEZ-Sender bietet. Das musste ja dem mit üppigigen Zwangsgebühren verwöhnten, deutschen Rundfunkhaus übel aufstoßen. Sie verklagten den österreichischen Störenfried in ihrer Fernseh-Einheitsfront, weil der ihrer Meinung nach das ARD-Logo nur gering verändert nachgemacht habe – und das sei nicht rechtens.
AUF1 Chefredakteur Stefan Magnet sagte dazu:
„Wir würden das Logo der ARD nachahmen, und wie ein Parasit vom guten Image der ARD zehren.“
Womit die ARD in ihrem hoheitlichen Dünkel nicht gerechnet hatten: Die Anwälte drehten den Spieß herum und bezweifelten, dass die ARD die „Eins“ in ihrem Logo überhaupt zu Recht führen darf. Das Patentamt konnte das nicht bestätigen – und daraufhin setzte die Behörde das in Österreich anhängige Verfahren vorerst aus. Der Fall wurde nun an die zuständige EU-Behörde weitergereicht: Die heißt „Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum“ und hat ihren Sitz in Alicante, Spanien.
AUF 1 hat die Eins im Marken-Logo, weil AUF1 für „Alternatives Unabhängiges Fernsehen, Kanal 1“ steht. Das Kürzel ARD hingegen steht für die 1950 gebildete Arbeitsgemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten der Bundesrepublik Deutschland. Die 1 im Logo der ARD findet sich erstmals 1984. damit wollte man darauf hinweisen, dass man lange vor dem zweiten öffentlich rechtlichen Kanal schon da war, dem ZDF (das Zweites Deutsche Fernsehen) das erst 1963 gegründet wurde.
David gegen Goliath: Da hatte man an AUF1 wohl deutlich unterschätzt
Der Hochmut, einfach einem Sender sein Logo zu verbieten, weil der einen gleichen Buchstaben und auch eine Eins im Logo hat, ist schon einem nicht in den Kram passt, ist an sich schon ziemlich wackelig. Im Kern geht des aber der ARD darum, einem „Rechten Kanal“ das Handwerk zu legen und ihn in die Pleite zu prozessieren. Im sicheren Wissen, dass man ja durch die Zwangsgebühren die Taschen voller Geld hat, mit dem man diesen widerlichen Emporkömmling einfach zerquetschen kann, zog man also siegessicher vom Leder.
Die ARD ist nun plötzlich ziemich schweigsam geworden. Die Seite t‑online schreibt:
„Auf die Frage nach einem Rechtsstreit vor dem Europäischen Patentamt, geben sich die Offiziellen der ARD wortkarg. “Laufendes Verfahren”, da könne man leider keine Auskünfte erteilen. Der Fall ist bizarr: Die ARD muss sich gegen die Löschung eines der bekanntesten Logos Deutschlands wehren, eines Schriftzugs “ARD” mit der “1”. Und das nur, weil der Senderverbund eigentlich einem kleinen rechtsextremen Portal dessen Logo verbieten lassen wollte.“
In altbekannter Manier hetzt t‑online weiter:
„Die Wurzeln des ARD-Schlamassels reichen bis zum 31. Mai 2021 zurück. Es war noch mitten in der Corona-Krise, als erstmals ein Video mit “AUF1”-Nachrichten ausgestrahlt wurde. Die Themen der ersten Sendung sagen schon fast alles über den Sender: Es ging um vermeintliche Impfdiktatur, um Gender-Gaga – und im dritten Top-Thema um Selbstbeweihräucherung. Die Nachricht war: ‚Mit dem Sendestart von AUF1 beginnt für die alternativen Medien eine neue Ära‘. Eine “Ära”, die bis jetzt unter einem Logo steht, das sehr an das der ARD erinnert. AUF1, Großbuchstaben in Blau, dahinter eine 1 in einem Kringel. Offensichtlich will hier ein Medium mit unklarer Finanzierung und rechtsextremem Gründer etwas von der Strahlkraft der vertrauten Marke abhaben. Träger ist ein Verein, FPÖ und AFD schalten Anzeigen, und ständig wird von Senderchef Stefan Magnet zu Spenden aufgerufen. Der hatte als Führungskader der österreichischen Neonazi-Gruppe “Bund freier Jugend” österreichischen Medien zufolge 2007 ein halbes Jahr hinter Gittern verbracht und ist heute Medienunternehmer.“
Die ARD warf AUF1 den Fehdehandschuh hin, aber AUF1 hat seine Hausaufgaben gemacht
Da kann man herumnörgeln und ätzen, wie man will: Fakt ist, AUF1 hat sich das Logo im Jahr 2022 als österreichische nationale Marke schützen lassen und ins Markenregister eingetragen.
Siegessicher sprach die ARD dem kleinen Österreichischen Sender das Recht ab, dieses Logo führen zu dürfen. Sie legte Widerspruch gegen „AM 439/2021“ ein, das ist die Registriernummer der AUF1 Marke. Die Forderung der ARD: Die AUF1 Marke habe gelöscht zu werden. Die Begründung: “Die Widerspruchsgegnerin verwertet mit ihrer Marke”, also AUF1, “die Bekanntheit der älteren Marke”, also ARD, “(…) indem sie die (…) Sogwirkung der berühmten Marken der Widersprechenden ausnutzt und ausbeutet”.
Das österreichische Patentamt sah das offenbar nicht ganz so und hat die AUF1 Marke bis heute nicht gelöscht. Nicht nur, weil man in Österreich an sich nicht gern nach der Pfeife der „Piefkes“ tanzt. Sondern in erster Linie, weil die Trägerorganisation des AUF1-Senders, der „Verein für basisgetragene, selbstbestimmte, pluralistische und unabhängige Medienvielfalt“ beim Amt der „Europäischen Union für geistiges Eigentum“ seine Zweifel daran einreichte, dass die ARD überhaupt das Recht hat, den Schutz einer „den Widerspruch tragenden Unionsmarke“ geltend zu machen. Der Verein stellte nun seinerseits den Antrag, das ARD-Logo zu löschen.
Ein frecher, aber genialer Schachzug. Damit hatte das mächtige, öffentlich-rechtliche Sendehaus nicht gerechnet.
Jetzt mahlen die Mühlen der EU-Behörden
Die Europäische Union hat jetzt die undankbare Aufgabe zu klären, ob das ARD-Logo überhaupt geschützt werden soll oder darf.
„Und es sieht tatsächlich so aus, als müsste die ARD möglicherweise nun selbst ihr Logo löschen lassen! Die ARD würde damit nicht nur den Rechtskampf gegen AUF1 verlieren, sondern auch ihr eigenes Marken-Logo!“, berichtet Stefan Magnet. Und er setzt hinzu: „Die wollen uns weghaben, weil wir ihre flächendeckende Propaganda durchkreuzen“, betonte Magnet auf der Pressekonferenz. (…) Es geht hier nicht nur um ein Logo. Das Ganze ist Teil eines umfassenden Angriffs auf freie Medien und damit auch gegen die Meinungsfreiheit.“
Solche Behörden arbeiten gründlich und sehr laaangsam. Man will ja nicht, dass man angreifbar wird, weil man zu schnell geurteilt hat. Es kann also dauern. Eigentlich ist es auch ein vollkommen überflüssiger Angriff, denn Stefan Magnet sagte ausgerechnet im ARD-Medienmagazin „Zapp“, dass es schon Ähnlichkeiten mit dem ARD-Logo gebe und man könne sich schon vorstellen, einen „Relaunch“ der Marke AUF1 zu machen. Wie das Magazin „Zapp“ auf seinem X‑Kanal damals auch berichtete:
Die mögliche Verwechslungsgefahr war Stefan Magnet spätestens im Frühjahr bekannt. Im ZAPP-Interview sagte er damals, ein „Werbe-Experte“ hätte ihn bereits auf die Ähnlichkeit hingewiesen. Und zeigte sich offen für eine mögliche Design-Änderung.
8/10 pic.twitter.com/QRFfNinwha— ZAPP Medienmagazin (@ZappMM) December 14, 2022
Man hätte sich also einigen können. Wäre die ARD einfach mal fair auf Stefan Magnet zugegangen und hätte gemeinsam eine Lösung gesucht, anstatt gleich von ganz weit oben runter dem kleinen Sender die Marke löschen lassen zu wollen … das wäre für beide Seiten besser gewesen. Aber nein, man muss ja seine politisch korrekte Haltung demonstrieren und gleich draufschlagen. Nachdem das wohlbestallte Sendehaus zur Kenntnis nehmen musste, dass der kleine AUF1-Sender aber doch Zähne hat, wird die Tagesschau, auch gerne „die Macht um Acht“ nicht müde, auch noch kübelweise Dreck über AUF1 auszuschütten. Dumm nur, dass dieses angeblich „Verschwörungsideologische Weltbild“ mittlerweile – auch ganz ohne AUF1 – schon längst in der Mitte der Bevölkerung angekommen ist und als Tatsache erkannt wurde.
Liebe Tagesschau, Euch laufen die Zuschauer davon. Eure Propaganda ist zu durchsichtig. Ihr seid bis ins Knochenmark parteiisch und habt Euch zum ergebenen Jubelchor der Linksgrünwoken und einer skandalgeschüttelten Regierung gemacht. Wir, das Volk, glauben Euch nichts mehr.
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