National-konservativer Umschwung: "Österreich wird in Zukunft eine starke Nation sein"

Politische Trends können sehr lange wirken und über Jahrzehnte die Gesellschaft nachhaltig verändern. Aber irgendwann kommt immer eine Wende. Wir erleben gerade, wie die einst sehr einflussreiche 68er-Bewegung und die von ihr seit damals maßgeblich geprägten linken Parteien in ihrem gesellschaftlichen Anspruch inhaltlich langsam verebben und der national-konservative Backlash immer stärker wird. Anders gesagt: Die Zeit der Linken neigt sich nach 50 Jahren dem Ende zu. Alles, was von links noch kommt, sind Rückzugsgefechte und Scharmützel, mit denen die Linken noch schnell ein paar Bojen im Strom der Geschichte verankern wollen.
Das linke Finale
Ein typisches Symptom für den linken Showdown war in Österreich die kürzlich erfolgte und politisch motivierte Verfassungsgerichtshof-Entscheidung zugunsten der #EheFuerAlle — sie kam ganz ohne echte juristische Begründung und ohne wirkliche Notwendigkeit. Mit dem Richterspruch sollte offensichtlich noch eine letzte Duftmarke in der zu Ende gehenden linksideologischen Ära gesetzt werden. Andere agonale Symptome finden sich in den linkslastigen Zeitungen, wo sich die Kommentatoren täglich in ihren hechelnden Warnungen vor einer rechten Regierung förmlich schon überschlagen.
Werfen wir einen Blick auf den Decursus morbi und sehen wir uns den Krankheitsverlauf des Marxismus und all seiner Spielarten und Epigonen an. Erstaunlicherweise haben die europäischen Linken den Fall des sozialistischen Ost-Imperiums und die Öffnung des Eisernen Vorhangs zunächst ganz gut überstanden, obwohl man 1989 glaubte, “das Ende der Geschichte” sei da, wie Francis Fukuyama damals schrieb. Alle waren nach dem Mauerfall der Ansicht, der Kapitalismus hätte für immer gesiegt. Im Rahmen der in den Folgejahren aufgetretenen kapitalistischen Krisen, die vor allem durch die wahnwitzige Schuldenmacherei und die Auswüchse des Finanzkapitalismus verursacht wurden, haben die Linken aber Morgenluft gewittert und einen “Dritten Weg” gesucht. Nach anfänglichen Erfolgen endete dieser Weg so wie alles, was auch nur irgendwie mit Marxismus zu tun hat, in einer Sackgasse.
Der Trend geht nach rechts
Die europäischen Linken kamen nach dem Misserfolg des Dritten Wegs nicht mehr so richtig in die Gänge und nun scheinen sie mit ihrem Latein überhaupt am Ende zu sein. Alles, was den Linken heute bleibt, ist Hypermoralismus, Genderismus, Feminismus und die Gleichstellung von allem mit allem um jeden Preis. Für die zahlreichen daraus entstehenden, argumentativ nicht lösbaren Notstände haben die Linken dann noch die schon sehr abgenützte und zerfledderte Nazikeule in der Schublade.
Nach den Ländern des ehemaligen Ostblocks, die sich nahezu sämtlich und mit Erfolg der national-konservativen Politik verschrieben haben, ist es nun auch bei uns soweit — die Wende ist da. Österreich ist geprägt von einer Mehrheit rechts der Mitte. Für die anderen gilt: Abgewählt, abgestraft, ja sogar aus dem Parlament geflogen — so könnte man in Österreich den Status der Sozialisten und der Grünen zusammenfassen.
Ein Wecker namens “Massenmigration”
Brandbeschleuniger der tiefen linken Sinnkrise war der Migrationsstrom, der 2015 Österreich, Deutschland und viele andere europäische Länder aus der Bahn warf und die Linken gar nicht gut aussehen ließ. Und das, obwohl die Hauptverursacherin des Desasters eine angeblich konservative Kanzlerin war. Die Bürger bemerkten im Rahmen der Migrationskrise, dass ohne nationale Werte, ohne echte konservativ-bürgerliche Politik und ohne klassische rechte Orientierung im wahrsten Sinne des Wortes kein Staat zu machen ist. Linke Fantastereien wie ein grenzenloses “Vereinigtes Europa”, kritiklose Toleranz gegenüber anderen Kulturen oder die Wünsche nach einem einheitlichen europäischen Sozialsystem werden nun dorthin verwiesen, wo sie herkamen: Ins Reich der linken Fantasien und Sozialromanzen.
Wir wollen kein Masseneinwanderungsland sein
Die Unzahl von sehr oft illegalen und immer kulturfremden Migranten, die das wirtschaftliche, sozialstaatliche und kulturelle Österreich in vieler Hinsicht nachteilig verändern und letztlich die Nation in ihrem Selbstverständnis und Charakter gefährden, haben die allzu lange im sozialistisch geprägten Wohlfahrtsstaat dahinlebenden Bürger endlich aufgeweckt. Österreich will für die Herbeiströmenden kein völlig offenes und kritiklos aufnehmendes Einwanderungsland sein — und schon gar nicht eines, das vor allem für den Orient und Afrika zuständig sein soll.
Im Gegenteil: Österreich wird in Zukunft eine starke Nation sein, die ein fester Bestandteil Europas ist, aber gleichzeitig werden wir unsere Grenzen selber schützen. Wir werden die illegale Migration auf null drücken und uns die Einwanderer selber aussuchen. Und unsere Nation wird sich politisch zweifellos mehr an den östlichen EU-Nachbarn orientieren als das bisher der Fall war.
Linke Kommentatoren beschwören bei diesen rechten politischen Ausblicken sofort das Herandräuen einer illiberalen Demokratie und warnen unentwegt vor der Politik von Viktor Orban und Co. Nüchtern betrachtet sind solche “Warnungen” aber das beste Zeichen dafür, dass Österreich auf dem richtigen Weg in eine sichere, den Bürger als freies Individuum und das Staatsvolk als Ganzes stärkende und nutzbringende nationalkonservative Zukunft ist.
Dr. Marcus Franz / thedailyfranz.at