Zwangsfinanzierte Anti-Demokratie (Foto: Screenshot/Youtube)

Ist Rechts­staat­lichkeit ein Angriff auf die liberale Demokratie?

Ja, wenn man den Machern von ttt („Titel, Thesen Tem­pe­ra­mente“), eine ehemals sehens­werte Sendung des Sendung der ARD, glauben will.
Die haben in ihrer Angst vor unserer „Gemein­samen Erklärung 2018“ zum ganz großen Schlag aus­geholt und prompt daneben getroffen. Wörtlich:
„Die ‚Gemeinsame Erklärung 2018‘ ist viel mehr als ein unglücklich for­mu­liertes Inter­net­ma­nifest besorgter Intel­lek­tu­eller. Es könnte Teil eines Angriffs auf unsere liberale Gesell­schaft und die Demo­kratie sein.“
Die hoch sub­ven­tio­nierten Jour­na­lis­ten­dar­steller wissen nicht einmal mehr, dass Rechts­staat­lichkeit die Grund­vor­aus­setzung für Demo­kratie ist. Sie heben im Grundkurs Demo­kratie auf der Jour­na­lis­ten­schule anscheinend gefehlt. Nein, sie sehen in rechts­staat­lichen Ver­hält­nissen offenbar eine riesige Gefahr für die Demo­kratie, die sie meinen.
Die „liberale Demo­kratie“ ist nicht eine Gesell­schaft der freien, unab­hän­gigen Bürger, die es als ihre Pflicht erachten, sich in ihre eigenen Ange­le­gen­heiten ein­zu­mi­schen. Nein, „liberale Demo­kratie“ herrscht, wenn sich das Estab­lishment direkt oder indirekt aus der Staats­kasse bedient, wenn staatlich sub­ven­tio­nierte Mei­nungs­macher eifrig an einer Ein­heits­meinung basteln, die Ein­haltung des Mei­nungs­kor­ridors von Hun­derten als „Rechercheure“getarnten Denun­zi­anten über­wacht wird und Abweichler mit sofor­tiger öffent­licher Anpran­gerung bestraft.
Die eif­rigsten „libe­ralen Demo­kraten“, die von der taz reprä­sen­tiert werden, meinen sogar, dass Unwürdige sich nicht mehr zum Bäcker ihrer Nach­bar­schaft trauen dürfen sollten, das sie Cafés und Restau­rants nicht mehr zu betreten, Ver­an­stal­tungen fern­zu­bleiben haben. Wen dieses Geistes Kinder an die schlimmsten Zeiten unserer Geschichte erinnern, ist selbst­ver­ständlich ein „Rechter“ oder Schlimmeres.
Die tap­feren Kämpfer von ttt wagten es selbst­ver­ständlich nicht, ihre steile These vom angeb­lichen Angriff auf die „liberale Demo­kratie“ von wenigstens einem Unter­zeichner unserer Erklärung in ihrer Sendung dis­ku­tieren zu lassen. Die „libe­ralen Demo­kraten“ blieben unter sich. Bei der Auswahl der Dis­ku­tanten hatte ttt keine sehr glück­liche Hand. Da saß Michel Friedmann mit seiner beson­deren  Neigung zu Ukrai­ne­rinnen neben Juli Zeh, die medi­en­wirksam Uwe Tellkamp zum Gespräch her­aus­ge­fordert hat, aber doch lieber nur mit Gleich­ge­sinnten Phrasen drischt. Alice Schwarzer war zwar ange­kündigt, glänzte aber durch Abwe­senheit, womit sie sich selbst den besten Gefallen getan hat. Ersetzt wurde sie durch eine gewisse Julia Ebner, die Ver­tre­terin der Netz-Stasi, Schild und Schwert der „libe­ralen Demo­kratie“. Diese Inof­fi­zielle Mit­ar­bei­terin lie­ferte den „Beweis“ für die ttt-These.
Wörtlich hieß es : „Julia Ebner hat sich die Unter­zeich­ner­liste genauer ange­sehen“ (Spre­cherin ttt), dann Ebner selbst: „Es sind über 50 Prozent ein­deutig rechten Bewe­gungen oder dem rechten Umfeld zuzu­ordnen, das bedeutet ent­weder dem Pegida- oder AfD-Umfeld oder dem Neuen-Rechten-Umfeld. Wir haben mit einer Daten­analyse her­aus­ge­funden, dass 35 Prozent der Erst­un­ter­zeichner ein­deutig ent­weder aktiv in der Neuen Rechten sind oder  im Umfeld.“
Woher die Dame das weiß? Das weiß wohl nicht mal sie selbst. In der „libe­ralen Demo­kratie“ geht es offen­sichtlich nicht um Fakten, sondern um zusam­men­ge­logene Indizien, die dem Publikum, das man offen­sichtlich für doof genug hält, diese Trick­serei nicht zu durch­schauen, als Wahrheit serviert.
Frau Ebner wird ihre kühnen Behaup­tungen belegen müssen, denn sie hat eine Tat­sa­chen­fest­stellung getroffen. Wenn sie das nicht kann, hat sie sich der Ver­breitung von ( libe­rales Deutsch) Fake-News schuldig gemacht und ttt hat diese Fake-News gesendet.
Jetzt wissen wir, warum die „libe­ralen Demo­kraten“ die Rechts­staat­lichkeit scheuen, wie der Teufel das Weihwasser!
Als ich mit diesem Text fertig war, hatte unsere „Gemeinsame Erklärung“ bereits von rund 113.000 Unterstützer!
 

Vera Lengsfeld auf vera-lengsfeld.de