„Die Zeit“ gibt gegenüber AfD Unter­las­sungs­er­klärung ab und kor­ri­giert dif­fa­mie­rendes Kubicki-Zitat

Langsam müssen die Par­teien wie auch die gleich­ge­schal­teten Main­stream­m­edien und der Staatsfunk lernen, dass sie sich im Hin­blick auf die AfD nicht in einem rechts­freien Raum bewegen. So hat jetzt die ZEIT eine Unter­las­sungs­er­klärung abge­geben, nachdem sie behauptet hatte, aus den „Reihen der AfD“ sei der Ruf erschallt, „man habe im ‚Dritten Reich‘ noch viel zu wenig Juden umgebracht“.
Die Zeit online GmbH, die Zeit­verlag Gerd Bucerius GmbH & Co. KG und der Autor Moritz von Uslar per­sönlich sind der For­derung der AfD-Bun­des­tags­fraktion und ihrer Mit­glieder nach­ge­kommen, eine straf­be­wehrte Unter­las­sungs­er­klärung abzugeben.
Hin­ter­grund ist eine von der „Zeit“ ver­öf­fent­lichte Aussage des Bun­des­tags­vi­ze­prä­sident Wolfgang Kubicki (FDP). Die Zeit hatte eine angeb­liche Äußerung Kubickis publi­ziert, wonach bei einer Debatte zu „Inte­gration und zum Holo­caust“ „aus den AfD-Reihen sinn­gemäß der Zwi­schenruf gekommen“ wäre, „man habe im ‚Dritten Reich‘ noch viel zu wenig Juden umgebracht“.
Wegen dieser Falsch­be­hauptung war zunächst Kubicki per­sönlich abge­mahnt worden. Kubicki hatte jedoch geltend gemacht, er sei falsch zitiert worden. Die AfD-Bun­des­tags­fraktion hatte dar­aufhin von der „Zeit“ die Löschung des rechts­wid­rigen Textes, die Abgabe einer straf­be­wehrten Unter­las­sungs­er­klärung und die Aner­kennung eines Scha­dens­er­satz­an­spruchs gefordert, dem die ZEIT mit Schreiben vom 18.04.2018 nun nach­ge­kommen ist.
Der Abge­ordnete Stephan Brandner, Jus­tiziar der AfD-Bun­des­tags­fraktion, erklärt hierzu:
„Die erfolg­reiche Gegenwehr der AfD-Fraktion gegen eine mediale Falsch­be­hauptung setzt ein wich­tiges Signal: Die Fraktion der AfD im Deut­schen Bun­destag lässt sich ehr­ab­schnei­dende und infame Dif­fa­mie­rungen und Falsch­be­haup­tungen weder von poli­ti­schen Kon­kur­renten noch von selbst­er­nannten ‚Qua­li­täts­medien‘ gefallen. Es ist nicht ent­schuldbar, wie die ‚Zeit‘ hier gegen eine im Bun­destag ver­tretene Partei agi­tiert und gehetzt hat, dies hart an der Grenze des Straf­rechts. Wir als Fraktion werden uns auch künftig gegen jed­weden Ver­leum­dungs­versuch und jede Falsch­dar­stellung kon­se­quent und mit allen recht­lichen Mitteln zur Wehr setzen. Auch die nun rich­tig­ge­stellte Äußerung des Herrn Kubicki ist noch sehr frag­würdig, wir prüfen diese weiter juristisch.”
 

Dieser Beitrag von David Berger wurde erst­ver­öf­fent­licht auf www.philosophia-perennis.com