Die Revolution der Türkei sieht aus wie die des Iran - aber in Zeitlupe

Die Transformation der Türkei in eine autoritäre islamistische Nation in den letzten 16 Jahren zu beobachten war gespenstisch — ähnlich dem schnellen Fall des Iran im Jahr 1979 — bloß in Zeitlupe. Während der Iran in wenigen Monaten von einem säkularistischen amerikanischen Verbündeten zu einem unerbittlichen islamistischen Feind wurde, befindet sich die Türkei auf einem ähnlichen Weg, der jedoch von einem vorsichtigeren Islamisten, Recep Tayyip Erdogan, angeführt wird, der sich viel langsamer bewegt hat.
Aufstieg zur Macht
Schah Pahlevi aus dem Iran exilierte Ruhollah Khomeini (in die Türkei, zufälligerweise) 1964. Als er am 1. Februar 1979 in den Iran zurückkehrte, ergriff Khomeini fast sofort die absolute Macht. Als der Schah außerhalb des Landes war und Behandlung für seinen Krebs suchte, gab es wenig, was Khomeini und seine klerikalen Verbündeten aufhalten konnte. Er gründete rasch das Islamische Revolutionswachtcorps (Islamic Revolution Guard Corps IRGC), das bald die Geheimpolizei SAVAK des Schahs bei der Niederschlagung innerer Feinde übertreffen sollte. Das berüchtigte Evin-Gefängnis der SAVAK, das einst bis zu 5.000 der politischen Feinde des Schahs festhielt, hielt bald über 15.000 von Khomeini. Innerhalb weniger Wochen war Khomeini Herr über eine Schreckensherrschaft, die selbst Robespierre bewundert hätte.
Der Sturz der Türkei in den Islamismus hingegen verlief viel langsamer, geführt von Recep Tayyip Erdogan, bewusst und Schritt für Schritt durch eine Reihe von Wahlen hindurch. Vielleicht hat er von seinem Fehltritt gelernt, langsamer zu gehen, als er 1998 als Bürgermeister von Istanbul seine Anhänger versammelte und ihnen erklärte: “Die Moscheen sind unsere Baracken, die Kuppeln unsere Helme, die Minarette unsere Bajonette und die Gläubigen unsere Soldaten”. Infolgedessen wurde Erdogan wegen Aufstachelung zum Hass verurteilt — zu 10 Monaten Gefängnis und einem Verbot der Ausübung eines öffentlichen Amtes.
Erdogan war jedoch weit entfernt davon, in der Versenkung zu verschwinden. Er gründete eine politische Partei namens AKP (Gerechtigkeits- und Entwicklungspartei), die 2002 mit großem Stimmenvorsprung gewann. Bald darauf wurde das Verbot gegen ihn aufgehoben und sein Comeback vollendet, als er im März 2003 Premierminister wurde.
Erdogan bewegte sich zunächst vorsichtig und machte gelegentlich islamisierende Schritte, wie die Beschlagnahmung christlicher Kirchen, die Änderung von Hidschab-Gesetzen und die Verfolgung von Nicht-Sunni-Muslimen. Dann gaben ihm zwei entscheidende Ereignisse die Möglichkeit, mehr Macht zu ergreifen: Der syrische Bürgerkrieg 2011 und der gescheiterte angebliche Putschversuch gegen ihn 2016, wie Daniel Pipes es 2016 formulierte:
“Nach Jahren der Zurückhaltung und Bescheidenheit kam seine wahre Persönlichkeit — großspurig, islamistisch und aggressiv — zum Vorschein. Jetzt versucht er, als Despot zu regieren.”
Erdogan sagte einmal: “Demokratie ist wie eine Straßenbahn. Du fährst damit bis zum Ziel, dann steigst du aus.” Es scheint, dass er sein Ziel erreicht hat.
Reformen rückgängig machen
Im Iran begann Ruhollah Khomeini in dem Moment, als er aus Frankreich (dem letzten Ort seiner Exiljahre) kommend aus dem Flugzeug stieg, mit der Arbeit, den Säkularismus zu beseitigen, den der Schah durch die jahrzehntelange Verwestlichung des Iran erreicht hatte. Die sogenannte “Weiße Revolution” des Schahs, die im Januar 1963 auf Geheiß der Regierung Kennedys eingeleitet wurde, war ein Reformprogramm, das Quoten für Minderheiten und Frauen in Regierungsjobs festlegte, Land an die Bauern übertrug, die es bearbeiteten, und alle westlichen und modernen Dinge umfasste. 1967 ermöglichte das Familienschutzgesetz Frauen, auf Scheidung zu klagen, das Sorgerecht für ihre Kinder zu gewinnen und ihren Männern die Möglichkeit zu verweigern, mehrere Frauen zu nehmen. Es schaffte die “befristete Ehe” (eine schiitische religiöse Autorisierung für die Prostitution) ab und hob das gesetzliche Alter der Ehe von neun Jahren (nach dem Beispiel des Propheten Mohammed) auf fünfzehn Jahre an.
Khomeini verunglimpfte das Verwestlichungsprojekt des Schahs als “Westoxikation” (übersetzt aus dem Persischen gharbzadegi). Anstatt eines technologisch überlegenen Riesen, der bereit war, die Früchte der Moderne mit seinem antikommunistischen Verbündeten aus der Dritten Welt zu teilen, wurden die USA zum “großen Satan”, der dem Iran angeblich seinen Säkularismus aufzwang und seine islamische Kultur auslöschte.
In der Türkei hat Erdogan langsam und Schritt für Schritt die Freiheiten der Bürger untergraben. Wie Khomeini wollte er das Verwestlichungsprojekt seiner Vorgänger aus seinem Land entfernen. Die Türkei stand einst abseits vom Rest der muslimischen Welt, was zum großen Teil auf den Reformer Mustafa Kemal zurückzuführen war, einen türkischen General, der die Macht nach der Niederlage des Osmanischen Reiches im Ersten Weltkrieg übernahm. Unter dem Namen Atatürk (“Vater der Türken”) schaffte er 1924 offiziell (wenn auch symbolisch) das islamische Kalifat ab und begann mit der Säkularisierung und Verwestlichung der Türkei. Fast 70 Jahre lang schien die Türkei immun gegen den Islamismus zu sein. Doch diese Immunität erscheint jetzt illusorisch.
Nachdem Erdogan Premierminister geworden war, begann er, das Atatürk-System zu untergraben. Als Präsident hat er es vernichtet. Dem einst mächtigen türkischen Militär wurde seine Unabhängigkeit genommen. Die Minderheitenrechte, insbesondere die der Christen, sind verringert worden. Erdogan hat sich darauf konzentriert, Kirchen zu schließen und Moscheen zu bauen. Die Presse ist nicht mehr frei, und die türkische Wissenschaft ist ein Schatten ihres früheren Selbst.
Regierungsprinzip
Jeder Islamist, der regieren will, muss einen Weg finden, das koranische Dekret zu rationalisieren, dass “Allah keine Partner hat”. 1991, als Ayman al-Zawahiri (der derzeitige Anführer von Al-Qaida) die Muslimbruderschaft für ihre Teilnahme an den demokratischen Prozessen Ägyptens kritisierte, erklärte er:
“Das Entscheidende an Demokratien ist, dass das Recht, Gesetze zu erlassen, jemand anderem als Allah dem Allerhöchsten gewährt wird. Das ist also Demokratie. Wer also damit einverstanden ist, ist ein Ungläubiger — denn er hat Götter an Stelle Allahs genommen.”
Die Schia-Version dieses Verbots schreibt vor, dass kein Mensch regieren kann, solange der Zwölfte Verborgene Imam verborgen bleibt, und jeder Versuch, dies zu tun, ist profan.
Khomeinis Lösung war die Schaffung des valeyat-e-faqih — meist übersetzt als “Regierungsprinzip des Rechtsgelehrten”. Diese Vereinbarung übertrug die tägliche Führungsverantwortung unmittelbar in die Hände der Kleriker, deren strikte Einhaltung der Scharia das Regime von der Verantwortung abgrenzte, “Partner mit Allah zu werden”. Sie regierten nicht wirklich, so das Argument, sondern hielten nur eine fromme Wache über die Dinge, bis der Zwölfte Imam aus dem Versteck komme.
Um die Überwacher zu überwachen, machte sich Khomeini zum Rahbar (“Supreme Leader”). Er gab sich als der Weise aus und war nur ein weiterer Diktator, der einen Weg gefunden hatte, die Bevölkerung zu täuschen und zu bedrohen.
Erdogans schrittweise Übernahme wurde durch den demokratischen Prozess erreicht, der durch die Reformen von Atatürk ermöglicht wurde. Es ist nicht ganz dem gefürchteten “ein Mann, eine Stimme, ein Mal” gleichgekommen, doch mit jedem Wahlsieg, den Erdogan erzielte, wurde er autoritärer und islamistischer. Nach dem angeblichen Putschversuch 2016 eskalierte er die Übernahme. Erdogans knappe Siege beim Verfassungsreferendum 2017 und bei den Präsidentschaftswahlen 2018 erlaubten es ihm die Verfassung, aufgrund derer er an die Macht kam, abzuändern und zu ignorieren, was ihn zum türkischen Khomeini machte. Jetzt, da Erdogan nicht mehr Gefahr läuft in der Wahlkabine zu verlieren, suche man nach Scheinwahlen, die er mit Arafat-Mehrheiten gewinnen wird.
Außenpolitik
Khomeinis außenpolitisches Ziel war einfach: Den Einfluss des Irans zu erweitern, seine Version des Islamismus zu verbreiten und alle westlichen Dinge zu bekämpfen.
Erdogans Außenpolitik war von Anfang an auch feindlich gegenüber dem Westen, noch bevor er 2003 Premierminister wurde. In der Zeit nach dem 11. September verhandelte die Türkei mit den USA, um zusätzliche 62.000 Soldaten hereinzulassen, die die Truppen, die aus dem Norden in den Irak einmarschierten, bilden würden. Es war eine Übereinkunft erzielt worden, die der Türkei 6 Milliarden Dollar an Direkthilfen und zusätzliche Kreditbürgschaften für weitere Milliarden gebracht hätte. Doch nachdem Erdogans AKP-Partei bei den Wahlen im November 2002 die Kontrolle über 60% des Parlaments erlangt hatte, übte sie genügend Einfluss aus, um den Deal zu stoppen.
Seit er Premierminister und damaliger Präsident der Türkei ist, ist Erdogans Politik immer feindseliger geworden gegenüber den Interessen der USA. Er setzte sich für die Gaza-Flottille ein, half dem Iran, Waffen nach Syrien zu transportieren und kämpfte gegen die kurdischen Verbündeten Amerikas. Er hat nicht nur den 4‑Finger-Gruß der Bruderschaft popularisiert — vielleicht sogar erfunden -, sondern auch die Muslimbruderschaft und ihre Art Islamismus willkommen geheißen.
Geiseln
Zu den beunruhigendsten aller Erdogan-Khomeini-Parallelen gehört die neue türkische Vorliebe für Geiselnahme. Am 4. November 1979 überrannten die Streitkräfte von Khomeini die US-Botschaft in Teheran und hielten 444 Tage lang 52 Mitarbeiter, Diplomaten und Zivilisten der Botschaft als Geiseln. Nachdem sie freigelassen wurden, ergriff Khomeini weiterhin Amerikaner, hauptsächlich durch seine terroristischen Stellvertreter.
Der Begriff, den viele zur Beschreibung von Erdogans jüngstem Ausrutscher in den Khomeinismus verwendet haben, ist “Geiseldiplomatie”. Der amerikanische Pastor Andrew Brunson wurde am 7. Oktober 2016 als Geisel genommen und wird seither als Schachfigur in Erdogans Version der Diplomatie benutzt. Der “Christianisierung” angeklagt, wie es das neu von sich selbst überzeugte islamistische Regime vorsieht, ist Brunson nicht der einzige Amerikaner, der in der Türkei inhaftiert ist.
Was kommt als nächstes?
Man könnte argumentieren, dass die USA jahrzehntelang die Gefahr des Sturzes des Schahs und des Aufstiegs des schiitischen Islams als politische Kraft ignorierten, aber sobald das geschah, ging der Iran rasch voran während der Amtszeit eines schwachen Präsidenten, der nichts tat, um dem Schah zu helfen und tatsächlich seinen Untergang beschleunigte. Als Jimmy Carter erkannte, wie dumm es war, den Schah im Stich gelassen zu haben, war es zu spät. Doch die USA hatten mehr als genug Zeit und Warnungen, um zu sehen, was unter Erdogan in der Türkei passiert. Jetzt, da sich der Zeitlupen-Niedergang beschleunigt, wird nichts als ein erfolgreicher Militärputsch Erdogan daran hindern, voll Komeini zu werden.
Glücklicherweise ist es nicht 1979, und man kann aus den Lehren jenes schrecklichen Jahres lernen. Viele beginnen, die Mitgliedschaft der Türkei in der NATO zu überdenken. Leider gibt es keinen Mechanismus, um ein Mitglied aus der NATO auszuschließen, aber es gibt keinen Grund, Dutzende von amerikanischen taktischen B61-Atombomben auf der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik zu behalten. Obwohl die Bomben (zu denen die Türkei keine Flugzeuge besitzt, die in der Lage sind, sie einzusetzen) in unterirdischen Gewölben gesichert und durch redundante Startcodeprotokolle geschützt sind, stellen sie im Falle ihrer Beschlagnahmung immer noch eine große Bedrohung dar.
Stellen Sie sich vor, wie die Welt aussehen würde, wenn die USA vor Khomeinis Machtübernahme Atomwaffen im Iran stationiert hätten. Stellen Sie sich vor, wie die Welt aussehen wird, wenn Erdogan die amerikanischen Atomwaffen beschlagnahmt.