Sys­tem­kollaps! — Mar­ten­stein: Der Berufs­po­li­tiker ist das Problem

Harald Mar­ten­stein nimmt in seiner Kolumne beim „Tages­spiegel“ das Berufs­po­li­ti­kertum unter die Lupe. Er kommt zu dem Schluss, dass es sich um eine Kaste handelt, die fast zwangs­läufig ein Eigen­leben ent­wi­ckelt, weil ihr Alltag mit dem des eigent­lichen Sou­veräns kaum noch etwas zu tun hat. Das ist sicherlich richtig. Aber alleine daran liegt es nicht, dass immer mehr Volk „den Volks­ver­treter“ als den wahren Feind iden­ti­fi­ziert. Die Medienkritik.
Was haben Annegret Kramp-Kar­ren­bauer (CDU) und Andrea Nahles (SPD) gemeinsam? Besser: Was hat AKK mit Nahles noch mehr gemeinsam als mit Angela Merkel? Sowohl Kramp-Kar­ren­bauer, als auch Andrea Nahles haben in ihrem Leben noch nie in der freien Wirt­schaft gear­beitet. Der erste Job, den AKK nach dem Studium hatte, war der einer „Grund­satz­re­fe­rentin der CDU Saar“. Andrea Nahles hat 20 Semester lang stu­diert, schreibt Mar­ten­stein, dann sei sie in den Bun­destag ein­ge­zogen. Sie stamme aus ein­fachen Ver­hält­nissen, sei ihrer Her­kunft aber seit Langem ent­fremdet, da sie sich in ihrem Erwach­se­nen­leben nir­gends anders mehr auf­ge­halten habe, als in der Hoch­schulwelt und im SPD-Par­tei­ap­parat mit seinen Gremien. Harald Mar­ten­stein fallen spontan über­haupt nur zwei bekannte Poli­tiker ein, die jemals etwas anderes gemacht haben als Politik. Friedrich Merz (CDU) und Robert Habeck (Grüne).
Das ist inter­essant. Mar­ten­stein hat glatt die gesamte AfD über­sehen. Fast jeder AfD-Poli­tiker, der vorher keiner anderen Partei ange­hörte – die meisten also – haben ihre Brötchen früher sehr wohl anders als mit der Politik ver­dient. Schließlich gibt es die AfD noch nicht so lange. Sie ging aus der Wahl­al­ter­native 2013 hervor. Das ist gerade einmal fünf Jahre her. Wollte man Mar­ten­steins Theorie von der Schäd­lichkeit des Berufs­po­li­ti­kertums also folgen, käme das einer Adelung des Begriffs „Populist“ gleich. Die Popu­la­rität der AfD speist sich tat­sächlich zu großen Teilen aus dem Gefühl ihrer Wähler, dass die bekann­testen Funk­tionäre der Alter­native für Deutschland noch wissen, wovon sie reden, wenn sie das Wort „Volk“ in den Mund nehmen.
Mar­ten­stein schreibt: „Politik ist ein Beruf. In jedem Beruf ent­wi­ckelt sich ein Grup­pen­be­wusstsein, bei den Ärzten, den Jour­na­listen, den Müll­fahrern und eben auch bei den Poli­tikern. Man ent­wi­ckelt einen Jargon, eigene Regeln, bewegt sich auch in der Freizeit oft unter Sei­nes­gleichen, und man grenzt sich manchmal ab gegen andere Gruppen. Warum auch nicht? Das Son­der­problem beim Poli­ti­ker­beruf besteht darin, dass Poli­tiker für uns handeln sollen, ihre Wähler. Aber unsere Stell­ver­treter kennen uns kaum mehr, allein schon wegen ihres voll­ge­packten Ter­min­ka­lenders.“
Das ist sicherlich wahr, aber kei­nes­falls die Allein­er­klärung für das Phä­nomen der zügig vor­an­schrei­tenden Ent­fremdung zwi­schen Wählern und Gewählten. Da gibt es außerdem noch etliche andere Gründe. Der Bun­destag sei im Grunde ein Leh­rer­par­lament, hieß es noch vor wenigen Jahr­zehnten. Das wurde gern als Erklärung dafür her­an­ge­zogen, dass die poli­tische Klasse zunehmend das Gehabe von Volks­päd­agogen zur Schau stellte. Lehrer stellen heute aber nur noch die viert­größte Gruppe im Bun­destag. Die größte besteht aus Juristen. 152 von 709 Abge­ord­neten sind ent­weder Rechts­an­wälte, Staats­an­wälte oder Richter.
Mar­ten­stein hält das insofern für beru­higend, als dass er unter­stellt, Jurist zu sein sei hin­sichtlich der Gesetz­gebung nicht das Schlech­teste. Um zu der Fest­stellung zu kommen, musste der Kolumnist aber erneut ein paar Aspekte aus­blenden. Wie er vorher richtig fest­stellte, bildet sich in bestimmten Gruppen auch eine bestimmte Grup­pen­iden­tität heraus. Innerhalb der „Iden­ti­täts­gruppe Poli­tiker“ bilden die Geset­zes­kenner die „Unter­iden­ti­täts­gruppe Juristen“. Eine Aussage über ihr Ver­hältnis zum Recht, welches jedem Gesetz zugrunde liegen sollte, wäre reine Spe­ku­lation. Recht und Gesetz sind zwei völlig ver­schiedene paar Steifel. Juristen gab es auch im Dritten Reich und in der DDR – und Gesetze gibt es in jedem Unrechts­regime. Gesetze gibt es zu tau­senden. Was hin­gegen tat­sächlich Recht ist, steht auf einem sehr viel klei­neren Blatt. Das viel­zi­tierte „gel­tende Recht“ hat mit dem Grund­recht des frei Gebo­renen nicht unbe­dingt viel zu tun. Juristen haben ver­mutlich eine Tendenz, zu Geset­zes­fe­ti­schisten zu mutieren. Charles-Louis de Mon­tes­quieu wird fol­gendes Zitat zuge­schrieben: „Wenn es nicht nötig ist, ein Gesetz zu erlassen, dann ist es nötig, kein Gesetz zu erlassen.“ Die hohe Zahl an Juristen im Bun­destag und die Anzahl der Gesetze, die es gibt, lassen eher ver­muten, dass Mon­tes­quieu nicht die Lieb­lings­lektüre unserer Volks­ver­treter sein kann.
Womit wir bei einem wesent­lichen Punkt wären, was die Ent­fremdung zwi­schen poli­ti­scher Klasse und Volk angeht. Das Volk hat es satt, jedes Jahr mit immer noch mehr Gesetzen, Vor­schriften und Bestim­mungen regel­recht zuge­schissen zu werden. Seit einiger Zeit misst der Kamin­kehrer sogar den Feuch­tig­keits­gehalt der Holz­scheite für den gemüt­lichen Kamin zuhause. Haben sie 20 Prozent oder mehr Feuch­tigkeit, spricht er ein „amt­liches Ver­bren­nungs­verbot“ aus. Bür­ger­liche Eigen­ver­ant­wortung und bür­ger­liche Frei­heiten sind über die Jahre immer stärker ein­ge­schränkt worden. Und es sieht ganz danach aus, als seien die Juristen nicht die Geeig­neten, diesen Übel­stand als einen solchen zu identifizieren.
Teile und herrsche
Die Her­kunft des latei­ni­schen „divide et impera“ ist unklar. Unzwei­felhaft ist lediglich, dass es das poli­tische Erfolgs­motto Mac­chia­vellis und Ludwig XI. gewesen ist. Das Rezept: Man unter­teile das Volk in ver­schiedene Inter­es­sen­gruppen und spiele die eine gegen die andere aus. Dadurch ist das Volk mit sich selbst beschäftigt und lässt den Herr­scher in Ruhe. „Teile und herrsche“ ist unzwei­felhaft ein Leit­motiv deut­scher Regie­rungen seit Jahr­zehnten. Frauen gegen Männer (Femi­nismus), Alte gegen Junge, Kon­ser­vative gegen Pro­gressive (Links/­Rechts-Schema), Raucher gegen Nicht­raucher, Schnell­fahrer gegen Schleicher, Umwelt­hys­te­riker gegen Gelassene, Vege­tarier gegen Fleisch­esser usw. – alles das hat eine Ver­ein­zelung zur Folge, welche die kol­lektive Wider­stands­kraft des Volkes gegen lausige „Volks­ver­treter“ schwächt. Eben­falls nicht unwe­sentlich ist, dass dieses Teile-und-herrsche-Prinzip ständig zu ver­schleiern ver­sucht wird. Es werden ihm wohl­klin­gende Vokabeln gegen­über­ge­stellt. „Gemeinsam“, „zusammen“, „mit­ein­ander“, die „mensch­liche Gesell­schaft“ und alles das sind nichts Anderes, als der Versuch der poli­ti­schen Klasse, mit Unter­stützung der par­tei­ab­hän­gigen Medien, die Tat­sache der fort­schrei­tenden Ver­ein­zelung unsichtbar zu machen. Das aller­dings funk­tio­niert längst nicht mehr so gut wie früher. Gerade die Alten erinnern sich noch zu genau an Zeiten, als drei Gene­ra­tionen mit­ein­ander in einem Haus wohnten, als Nachbarn sich selbst­ver­ständlich halfen, als Volks­feste noch Volks­feste gewesen sind, an ein reges Ver­eins­leben und daran, was „man tut“ und was „man nicht tut“. Außerdem sind funk­tio­nie­rende Familien und niedrige Schei­dungs­raten das, was die heu­tigen Alten noch als den „Nor­malfall“ begreifen, obwohl inzwi­schen alles Andere min­destens genauso „normal“ geworden ist.
Wer heute sechzig ist, weiß, dass das Leben früher „freier“, sehr viel „mensch­licher“ und lebens­werter gewesen ist als heute. Depres­sionen gelten heut­zutage als Volks­krankheit Nummer eins, die Sui­zid­raten haben ein All­zeithoch in der Nach­kriegszeit erreicht. Bereits Sechs­jährige bringen sich in Deutschland um – und das ist das Trau­rigste, was man sich über­haupt vor­stellen kann. Die Ver­ein­zelung, die als „Befreiung des Indi­vi­duums von über­kom­menen Zwängen“ ange­priesen worden ist, wird zunehmend durch­schaut als das, was sie rea­liter ist: Die Ent­machtung eines ganzen Volkes, das sich, so unwohl es sich auch fühlt, inzwi­schen selbst die Rolle des „indi­vi­du­ellen Ober­lehrers“ angemaßt hat, ver­mutlich, um sich nicht als die bevor­mun­deten Würstchen begreifen zu müssen, zu denen es rea­liter geworden ist. Eine Art Stockholm-Syndrom wahr­scheinlich. Ver­än­de­rungen? – Gerne. Die Anderen sollen sich ändern. Mit Einem selbst ist immer alles ok und wenn Etwas unbe­streitbar nicht ok ist, dann gibt es dafür einen Schul­digen. Und der ist auch immer der Andere.
Schluss­fol­gerung: Die Unzu­frie­denheit mit der poli­ti­schen Klasse beruht zum großen Teil auf der je indi­vi­du­ellen Unfä­higkeit zur uneitlen Selbst­re­flexion. Nicht umsonst wurde seit Jahren „Kennen Sie Ihre Rechte!“ pro­pa­giert, während von „Kennen Sie Ihre Pflichten!“ kaum etwas zu ver­nehmen war. Sollte die poli­tische Klasse zu dem Schluss gekommen sein, sie könne sich ihre Abge­ho­benheit ange­sichts eines solchen Volkes locker leisten, könnte man ihr unter logi­schen Gesichts­punkten noch nicht einmal wider­sprechen. Unter mora­li­schen aller­dings jederzeit. Der Volks­ver­treter soll das Volk ver­treten und nicht Volkes übelste Ver­an­la­gungen zu seinem eigenen Wohl und Frommen aus­nutzen. Das tut er jedoch und das wird immer mehr Bürgern auch klar.
Berufs­po­li­tiker
Harald Mar­ten­steins Vor­schlag, Berufs­po­li­tiker sollten min­destens fünf Jahre einer anderen Arbeit nach­ge­gangen sein, ehe sie sich haupt­be­ruflich der Politik zuwenden, hat etwas für sich. Ein All­heil­mittel ist das aber nicht. Für sehr viel erfolg­ver­spre­chender, als den Beruf des Poli­tikers von Berufs­er­fahrung in anderen Berufen abhängig zu machen, darf man getrost die Ree­ta­blierung indi­vi­du­eller Ver­ant­wort­lichkeit des ein­zelnen Poli­tikers (und auch des Beamten) halten. Wer sich die grotesk rechts­widrige Außer­kraft­setzung eines ganzen Grund­ge­setz­ar­tikels zuschulden kommen lässt oder Mil­li­arden an Steu­er­geldern für Flug­ha­fen­ruinen ausgibt – um nur zwei Bei­spiele zu nennen – , der sollte nicht per par­la­men­ta­ri­scher Immu­nität davor geschützt bleiben, für seine dik­ta­to­rische Anmaßung und seine Unfä­higkeit zur Ver­ant­wortung gezogen zu werden. Die Ver­schwendung von Steu­ergeld muss ein Straf­tat­be­stand werden. Die viel­be­schworene, und lächer­li­cher­weise gerade von Poli­tikern als man­gelhaft beklagte „Steu­er­moral“, kennt neben der Ein­nah­men­seite durchaus auch eine Aus­ga­ben­seite. Eben­falls muss eine Ober­grenze für die Steu­er­quote defi­niert werden. Spä­testens bei 25 Prozent hätte Schluss zu sein.
In einem Land, in dem die Phrase „den eigenen Lebens­un­terhalt ver­dienen“ zu einem Euphe­mismus für „Arbeits­sklave des Staates sein“ ver­kommen ist, braucht man sich über die Unzu­frie­denheit des Volkes mit einer poli­ti­schen Klasse nicht zu wundern, die selbst die Gesetze macht, welche es ihr erlauben, wie die Made im Speck zu leben – und dabei zu allem Überfluß auch noch eine Fehl­leistung auf die nächste zu häufen. Bereits Habitus, Lebensstil, Pri­vi­legien und Ein­künfte von Poli­tikern ver­deut­lichen dem Bürger Tag für Tag, als was Poli­tiker ihr Amt miss­ver­stehen: Als per­sön­lichen Kar­rie­re­sprung. Die per­sön­liche Kar­riere aller­dings wäre kei­nes­falls das Erste, was einen „Volks­ver­treter“ zu inter­es­sieren hätte. Das gibt schon das Wort „Volks­ver­treter“ her.
Resümee
Man muss inzwi­schen von weit ver­brei­teter Ver­achtung und sogar von Hass der poli­ti­schen Klasse gegenüber sprechen. Der klas­sische Par­tei­po­li­tiker hat auch aus­ge­dient, da sich die Unter­schiede zwi­schen den (Alt)Parteien mar­gi­na­li­siert haben. Aus jeder Partei tönt es im selben Jargon, die Sprach­re­ge­lungen der Poli­tical Cor­rectness machen jede ori­gi­nelle Äußerung schier unmöglich. Par­tei­über­greifend ist per­manent die Rede von „die Men­schen“ hier und „die Men­schen“ dort. Wörter wie „Lands­leute“, „Thü­ringer“, „Hessen”, „Franken“ usw., die geeignet wären, „die Men­schen“ genau zu bezeichnen, werden von CDU bis Links­partei kon­se­quent gemieden.
Es stimmt, was Viele gerade ange­sichts der Gelb­westen-Pro­teste in Frank­reich geschrieben haben: Die poli­ti­schen Grenz­zie­hungen ver­laufen nicht mehr ver­tikal zwi­schen Par­teien, sondern hori­zontal zwi­schen oben und unten, wobei alle Par­teien oben ver­ortet werden. Da gehören sie aber nicht hin. Das Berufs­po­li­ti­kertum spielt zwar eine Rolle, aber nicht die ent­schei­dende. Es wäre schließlich ziemlich naiv zu unter­stellen, Per­sonen stünden nur des­wegen außerhalb des Zeit­geistes, weil sie Poli­tiker sind. In „Gesell­schaften“, in denen jeder „von über­kom­menen Zwängen befreit“ ist und in denen auf bewährte Tugenden gepfiffen wird, ist der Poli­tiker nicht außen vor, ganz egal, ob er Berufs­po­li­tiker ist oder nicht. Wo gilt, dass man alles darf, außer sich dabei erwi­schen zu lassen, hat der „Volks­ver­treter“ natur­gemäß einen gewissen Vorteil dem Volk gegenüber, weil er Immu­nität genießt.
Dass es poli­tische Links­ideo­logen im Ungeiste der Frank­furter Schule gewesen sind, die per Eman­zi­pa­ti­ons­ge­schwätz alles bekämpft haben, was für Über­lie­ferung, Gebräuche, Tra­di­tionen und undis­ku­tierte Gewiß­heiten stand, ist gar keine Frage. Dass es vormals Kon­ser­vative gewesen sind, die glaubten, sie müssten sich dem anbiedern, weil sie erkennen konnten, wie gut dem Volk der „Auf­bruch in die neuen Zeiten“ mit seinen ganzen „Libe­ra­lismen“ gefallen hat, ist eben­falls keine Frage. Die Wahl­er­folge der SPD nach 1966, der Hype um „Willy“ (Brandt) und der rasante Wandel aller Werte ist ja auch ziemlich beängs­tigend gewesen für den Konservativen.
Es stellt sich zur Zeit nur heraus, dass die Eman­zi­pation von allem mög­lichen ziemlich wertlos gewesen ist, weil die einzige, wirklich benö­tigte Eman­zi­pation nämlich die vom Staat gewesen wäre. Und die ist bis heute unter­blieben. Kaiser, Adolf, Erich oder Angela – völlig wurscht. Die Deut­schen haben es wieder einmal welt­meis­terlich hin­be­kommen, selbst als die „Befreiten von allen über­kom­menen Zwängen“ dennoch zu bleiben, was sie zum Wohl­ge­fallen noch jed­weder Obrigkeit seit jeher gewesen sind: Jäm­mer­liche Unter­tanen, staats­gläubig, obrig­keits­hörig, im Zwei­felsfall immer das eigene Süppchen kochend, geset­zestreu insofern, als dass sie mit Argus­augen über die Geset­zes­treue des jeweils Anderen wachen – und – ver­glichen mit den Fran­zosen – Maul­helden gegen eine ver­hasste poli­tische Klasse, wenn sie unter sich sind. Wenn nicht: „Grüß Gott schön, Herr Minister! Wie geht´s der Frau, was macht der Hund?“
Nein, es ist nicht haupt­sächlich die Tat­sache, dass unser Volk mit Berufs­po­li­tikern geschlagen ist, welche für große Betrübnis sorgen muss. Viel depri­mie­render ist, wie gut unser Volk zu dieser poli­ti­schen Klasse passt. Des­wegen hat mei­ner­einer sich schon lange abge­wöhnt, verbal aus­schließlich auf die poli­tische Klasse ein­zu­dre­schen. Mein Volk bekommt sein Fett ganz genauso ab. Es von Kritik aus­zu­nehmen, würde bedeuten, genau die pater­na­lis­tische Haltung ein­zu­nehmen, die man an der poli­ti­schen Klasse kri­ti­siert. Die Wahrheit muß einem nicht gefallen, damit sie die Wahrheit bleibt. Die Deut­schen sind apo­li­tisch seit jeher, sie gehen nicht zu ihrem Fürsten, wenn sie nicht gerufen werden, die per­sön­liche Jacke ist ihnen seit eh und je näher als die gemein­schaft­liche Hose (als das einmal anders gewesen ist, gab es gleich das maximale Desaster) – und Angela Merkel nutzt diese Eigen­schaften perfekt zur Durch­setzung ihrer höchst­per­sön­lichen Moralistenagenda.
Kul­ti­viert worden sind diese heute so desas­trösen Eigen­schaften in den Jahr­hun­derten nach dem Drei­ßig­jäh­rigen Krieg, als die heu­tigen Deut­schen in der Klein­staa­terei der Willkür Dut­zender ver­schie­dener Herr­schaften und der Gül­tigkeit hun­der­terlei ver­schie­dener, auch sich wider­spre­chender  Gesetze und Vor­schriften aus­ge­setzt gewesen waren. Die deutsche Inner­lichkeit, der aus inter­na­tio­naler Macht­lo­sigkeit resul­tie­rende Zwang, zum „Volk der Dichter und Denker“ zu werden, wenn es über­haupt irgend­etwas von inter­na­tio­naler Gül­tigkeit werden wollte, samt dem dann ver­ständ­lichen, aber über­trie­benen Stolz auf das ab 1870 ent­standene Reich und die damit errungene, inter­na­tionale Macht­stellung im Kreise der euro­päi­schen Nationen – das zwei­malige Macht­de­saster im 20ten Jahr­hundert mit dem GAU eines abso­luten Kul­tur­bruchs beim zweiten Mal,  sowie die Geschichte seit ´68 -, alles das ist mit­ur­sächlich für die Misere von heute. Genauer: Das feh­lende Wissen darüber ist ursächlich. Wer sich selbst nicht kennt, der steht auf ver­lo­renem Posten. Das heutige deutsche Volk hält sich mehr­heitlich für etwas völlig anderes, als es tat­sächlich ist. „Mora­li­scher Leuchtturm der Welt“ glaubt es heute zu sein.
Es ist aber ziemlich egal, wenn es um das Hin­fallen geht, ob man als Eroberer der Welt auf die Schnauze fällt oder als Leuchtturm der Welt. Letztlich handelt es sich um Grö­ßenwahn, einmal um mili­tä­ri­schen und im anderen Fall um mora­li­schen. Man fällt zwar ein bisschen anders, aber man fällt. Die Unter­schiede zwi­schen Merkel und Hitler sind kleiner als man denkt – und mit AKK wird sich gar nichts ändern. So gesehen stimmt auch die Behauptung nicht, es gebe keine deutsche Kon­ti­nuität. Bei Gott, die gibt es. Und wie es die gibt!
Nein, Harald Mar­ten­stein, allein mit dem Berufs­po­li­ti­kertum ist die deutsche Misere noch lange nicht hin­rei­chend erklärt. Das Wich­tigste, das der Deutsche endlich einmal zur Kenntnis zu nehmen hätte, das wäre, dass er qua Geburt ein freier Mensch ist und dass sein eigenes Grund­gesetz diese Sicht­weise stützt. Alles Weitere, besonders ein kol­lek­tiver Wille zum Wider­stand gegen diese Volks­ver­teter, ergäbe sich von selbst, Berufs­po­li­tiker hin oder her.

Quelle: Jou­Watch