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Harald Martenstein nimmt in seiner Kolumne beim „Tagesspiegel“ das Berufspolitikertum unter die Lupe. Er kommt zu dem Schluss, dass es sich um eine Kaste handelt, die fast zwangsläufig ein Eigenleben entwickelt, weil ihr Alltag mit dem des eigentlichen Souveräns kaum noch etwas zu tun hat. Das ist sicherlich richtig. Aber alleine daran liegt es nicht, […]
Im Bundestag regnet es Geld. Schon wieder greift die Berufspolitik dem Steuerzahler tief in die Tasche. Nachdem die Große Koalition mit ihrer Stimmenmehrheit gerade erst dafür gesorgt hatte, den Parteien zusätzliche Millionenbeträge in die Kassen zu spülen, haben sich die Bundestagsfraktionen kurz vor der parlamentarischen Sommerpause nahezu unbemerkt von der breiten Öffentlichkeit auch ihre eigenen […]
Manchmal gibt es Dinge im Internet zu lesen, die könnten den politischen Karriereweg behindern. Dagegen setzt die EU in Brüssel wie beim Vorbild China dann rigorose Zensur ein. Laut Google haben zahlreiche europäische Politiker und Regierungsbeamte das “Recht auf Vergessenwerden” genutzt, um 34000 Artikel über sich selbst aus den Suchergebnissen in Europa löschen zu lassen. […]
Wer nach der Entscheidung, dass Andrea Nahles die Parteispitze der SPD übernehmen soll, erhofft hat, dass sich nun etwas ändert, der wird bereits bei ihren ersten Reden eines Besseren belehrt. In ihrer Aschermittwochsrede hört man von ihr mit heiserer Stimme: „Und ich verspreche Euch, ich werde schuften dafür, dass diese Partei wieder zu neuer Stärke […]
Edward Snowden hält hier einen unglaublich eindruckvollen und wahren Vortrag! Ein Denkanstoss für alle, denn es liegt an uns und kein Politiker wird uns helfen. Wir müssen uns auflehnen gegen die Ungerechtigkeiten, die in diesem Land, in Europa, auf der Welt passieren und dürfen nicht darauf vertrauen, dass andere Menschen oder gar “gewählte” Volksvertreter das […]
Seit Jahren lenke ich die Aufmerksamkeit darauf, wie sich die politischen Parteien in Deutschland unsere Demokratie immer weiter einverleiben. Mehr als einmal habe ich an die Bürgergesellschaft appelliert, sich gegen den Parteienstaat zur Wehr zu setzen, um die Errichtung weiterer Abschottungsstrukturen, Selbstbedienungsbudgets und Demokratieumgehungen zu unterbinden. Von der Kandidatenauswahl für die Parlamente, über die Mitbestimmung […]
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