Die Rückkehr der Zensur

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In Deutschland herrscht Mei­nungs­freiheit. Angeblich. »Eine Zensur findet nicht statt«, heißt es in Artikel 5 des Grund­ge­setzes. Doch gerade Deutschland war mit dem „Netz­werk­durch­set­zungs­gesetz“ Vor­reiter bei der Ein­führung des Zens­ur­kom­plexes. Unter Innen­mi­nis­terin Nancy Faeser scheint das Ende der Mei­nungs­freiheit end­gültig gekommen zu sein.

Seit der Wahl Donald Trumps 2016 und dem Brexit haben sich Geheim­dienste, Denk­fa­briken, Nicht­re­gie­rungs­or­ga­ni­sa­tionen, Inter­net­gi­ganten und Main­stream-Medien ver­schworen, um durch die Hin­tertür ein flä­chen­de­ckendes System der Zensur und Mei­nungs­über­wa­chung ein­zu­führen, finan­ziert von den Steu­er­zahlern, im Namen der Bekämpfung von »Hass und Hetze« sowie »Des­in­for­mation«.

Deutschland war mit dem »Netz­werk­durch­set­zungs­gesetz« Vor­reiter bei der Ein­führung des Zens­ur­kom­plexes. Es ver­pflichtete große Inter­net­firmen dazu, künst­liche Intel­ligenz zu ver­wenden, um angeb­liche »Hassrede« zu finden und zu filtern.

Die Rede, die sie hassen

Hinter diesen Zen­sur­be­mü­hungen steht ein Geflecht aus ame­ri­ka­ni­schen und eng­li­schen Geheim­diensten sowie trans­at­lan­ti­schen Thinktanks, die vorab defi­nieren, welche Mei­nungen richtig und welche falsch sind. So werden Mei­nungs­äu­ße­rungen von Bürgern als »Des­in­for­mation« defi­niert, weil sie poli­tisch nicht gewollt sind.

In seinem exzellent geschrie­benen Recher­che­be­richt gibt Collin McMahon die erschre­ckende Antwort. Noch bri­santer wird es aber, wenn er seinen Fokus auf Deutschland richtet und die Finan­zierung von Zensur-NGOs wie Cor­rectiv, Amadeu Antonio Stiftung, HateAid und Neue deutsche Medienmacher*innen akri­bisch durch­leuchtet. Die Zahlen, die McMahon zusam­men­ge­tragen hat, sind erschre­ckend, denn sie beweisen, dass es in Deutschland eine regel­rechte Zensur-Industrie gibt, die der Staat mit Steu­ergeld üppig subventioniert.

Auf dem Weg zum Wahrheitsministerium

Nach dieser Dar­stellung strebt Innen­mi­nis­terin Nancy Faeser die Schaffung einer Art orwell­schen »Wahr­heits­mi­nis­te­riums« an und musste dafür den Leiter des Bun­des­amtes für Cyber­si­cherheit, Arne Schönbohm, weg­mobben. Collin McMahon beginnt mit der Ent­hüllung und Auf­ar­beitung des »Zens­ur­kom­plexes« und bringt endlich Licht ins Dunkel des angeb­lichen Kampfes gegen »Des­in­for­mation«.

Collin McMahons Who’s who im deut­schen Zensur-Business ist ein Mei­len­stein des alter­na­tiven Investigativ-Journalismus!

Das Buch erscheint am 20.12.23 und kann schon hier vor­be­stellt werden: KOPP

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Dieser Artikel erschien zuerst bei philosophia-perennis.com