Nancy Faeser Archives - Die Unbestechlichen

1000 Dokumente: Maaßen seit Monaten vom Verfassungsschutz beobachtet

Alexander Wallasch veröffentlicht soeben auf seinem Blog eine Eilmeldung: „Jetzt gab die Haldenwang-Behörde offiziell gegenüber Maaßens Anwälten zu, dass sie Hans-Georg Maaßen beobachtet und unter hohem Arbeitsaufwand Daten sammelt. Im August und November 2023 gab es eine Anfrage bzw. einen Schriftverkehr zwischen Dr. Hans-Georg Maaßen, dessen Anwalt und dem Bundesamt für Verfassungsschutz. Eine Antwort mit […]

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Die Rückkehr der Zensur

© Screenshot YT In Deutschland herrscht Meinungsfreiheit. Angeblich. »Eine Zensur findet nicht statt«, heißt es in Artikel 5 des Grundgesetzes. Doch gerade Deutschland war mit dem „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ Vorreiter bei der Einführung des Zensurkomplexes. Unter Innenministerin Nancy Faeser scheint das Ende der Meinungsfreiheit endgültig gekommen zu sein. Seit der Wahl Donald Trumps 2016 und dem Brexit […]

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Selbstzerstörung in der SPD: Genderkegeln bei Minister-Kandidaten

Katarina Barley, bisher Justizministerin ohne bemerkenswertes Profil, aber wenigstens schon mal weiblich, wird die Führungsfigur der SPD im Europa-Wahlkampf. Dazu muss sie den Ministersessel allerdings räumen, und das stellt die SPD vor ein ernsthaftes Problem. Ein neuer Justizminister muss her. Nicht, dass es keine Kandidaten gäbe. Aber wir leben in anderen Zeiten als früher. Da wurde […]

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