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„Ausgangssperre“ heißt die neue Zaubermethode, auf die die Corona-Fanatiker derzeit setzen, um ein weiteres Level im Projekt „Wir zerstören eure Rechte – und ihr lasst es aus Angst zu“ zu erreichen. Doch wie sieht es da rechtlich aus? Was passiert, wenn ich die Regelung etwa in Köln nicht einhalte und die Polizei mich „erwischt“? Unser […]
„Es waren Szenen, die mich schockierten, die ich gestern auf der Demonstration gegen das Infektionsschutzgesetz in Berlin erlebte. … Ich bin für gewöhnlich immer ein Verteidiger der Polizei. Aber was sich die Polizeiführung bzw. Innensenator Andreas Geisel (früher SED, heute SPD) und einzelne Beamte gestern erlaubten, war unfassbar und eines demokratischen Rechtsstaats unwürdig. Faustschläge gegen […]
Es ist nichts Neues, dass einige Leute Europa mit Migranten überschwemmen wollen. Aber dass die Menschenrechtskommissarin des Europarats offen zum Rechtsbruch aufruft, ist jenseits des gesunden Menschenverstands. Fidesz hat die Europäische Kommission aufgefordert, Maßnahmen zu ergreifen. Dunja Mijatović, die Menschenrechtskommissarin des Europarates, ermutigt offen zu Gesetzesverstößen, wenn sie sagt, dass die Schiffe von NGOs, die […]
Drohnen über der Fußgängerzone? Bielefelds Bürgermeister Pit Clausen (SPD) denkt laut darüber nach. Den Anlass gaben aber weder Überfälle noch Drogendelikte oder Gewaltkriminalität, sondern Freizeitsportler. Vor kurzem haben Bielefelder Bürger die frostigen Temperaturen genutzt, um beim Eislaufen ein wenig frische Luft zu schnappen. Das zur Durchsetzung der Lockdown-Auflagen mit 55 überplanmäßigen Stellen ausgestattete Ordnungsamt machte […]
Obwohl Merkel selbst und ihr Hofstaat wenig gepflegt erscheinen, sollen – besonders während es Lockdowns und der damit verbundenen Schließung von Kosmetik- und Nagelstudios sowie Frisören – Unmengen an Steuergeldern für Visagisten und Frisöre ausgegeben worden sein. Während der monatelangen Schließung der Friseure und Kosmetiker sorgte die Bundeskanzlerin, die auf jeder Dienstreise und bei der […]
…fragt das bekannte Online-Magazin „telepolis“ in einem Beitrag von Paul Schreyer. Und kommt zu dem Ergebnis: „Der Kampf um die Fakten und die Wahrheit ist immer auch ein Kampf um Macht und Deutungshoheit. Neutralität wird gern behauptet, existiert aber, wie geschildert, oft nur an der Oberfläche. Facebook und Google sind längst eingebunden in politische Netzwerke […]
Die hochgelobte Euro-Norm, die den Bürgern Sicherheit und Schutz beim Tragen von FFP2-Masken garantieren sollte, ist das Papier nicht wert, auf dem sie gedruckt wurde. Denn ein Test auf kleine Aerosole (Atemluftpartikel) war für dieses Prüfverfahren nie vorgesehen. dennoch wurden Millionen dieser Masken vom Bundesgesundheitsministerium an Schulen und Senioreneinrichtungen verteilt. (von Michael van Laack) Wie der […]
Bei immer mehr Menschen in Deutschland verdichten sich die Vermutungen, dass es bei Corona schon lange nicht mehr um einen Virus oder eine Krankheit geht, sondern um eine „neue Normalität“, hinter die es kein Zurück mehr geben wird. Ein Zustandsbericht aus Berlin Schöneberg. Unser Foto der Woche kommt aus Berlin Schöneberg. Dort hat in der […]
Der Panik-Hype um den Klimawandel hat die Grünen vor über einem Jahr auf fast 25 % getrieben. Davon sind sie augenblicklich weit entfernt. Im Lockdown will kaum mehr jemand über neue Ökosteuern und teure E‑Autos reden. Das muss sich ändern, dachte sich der WDR und gründete einen neuen Instagram-Kanal mit dem wenig neutralen Namen „klimaneutral“. […]
Bei der Polizei des Landes Brandenburg sind derzeit 131 ehemalige hauptamtliche und 201 ehemalige inoffizielle Mitarbeiter des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR beschäftigt. So die Antwort der Landesregierung Brandenburg auf eine Kleine Anfrage der AfD. In der Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 1018 (Drucksache 7/2789) „Ehemalige Mitarbeiter des Ministeriums für Staatssicherheit bei der […]
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