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Der AfD-Kandidat Paul Viktor Podolay ist auch im dritten Wahlgang bei der Wahl zum Bundestagsvizepräsidenten durchgefallen. Er erhielt bei der Abstimmung am Donnerstag 197 Ja-Stimmen, 397 Abgeordnete stimmten gegen ihn. Zudem gab es 36 Enthaltungen.Zur Wahl nötig war eine einfache Mehrheit. Nach einem Beschluss des Bundestags steht jeder Fraktion ein Bundestagsvizepräsident zu. Der von der […]
In Großbritannien hat am Donnerstagmorgen die vorgezogene Parlamentswahl begonnen. Die Wähler können von 08:00 Uhr bis 23:00 Uhr deutscher Zeit ihre Stimme abgeben. Gewählt werden die 650 Abgeordneten des britischen Unterhauses.In den Umfragen lag die Konservative Partei von Premierminister Boris Johnson zuletzt klar vorne. Die oppositionelle Labour-Partei hatte aber in den vergangenen Wochen bei den […]
Am 1. Januar tritt das chinesische Kryptographiegesetz in Kraft. Die Gesetzgebung folgt der Umsetzung der mehrstufigen Schutzprogramme 2.0, die unter der Aufsicht des Cybersicherheitsgesetzes 2016 erlassen wurden. (von Gordon G. Chang) Zusammengenommen zeigen diese Maßnahmen die absolute Entschlossenheit Pekings, auf alle in elektronischer Form in China gespeicherten Kommunikationsdaten, Betriebsdaten und sonstigen Informationen ausländischer Unternehmen zuzugreifen. […]
Nach dem schweren Messerangriff am Montagmorgen auf einen Polizisten in München fordert die Gewerkschaft der Polizei (GdP) sogenannte Messerverbotszonen. “Im Sinne der Sicherheit müssten temporäre und anlassbezogene Messerverbotszonen eingerichtet werden — dann könnte die Polizei Personen ohne Anlass kontrollieren”, sagte der stellvertretende GdP-Bundesvorsitzende Dietmar Schilff den “Stuttgarter Nachrichten” und der “Stuttgarter Zeitung” (Dienstagsausgabe). “Wer mit […]
Eine aktuelle Studie des Instituts Kantar im Auftrag der Konrad-Adenauer-Stiftung zeigt, dass es in der Gesellschaft einen deutlichen Rückgang des Respekts für Politiker, Polizisten, Lehrer und Hausärzte gibt. Das berichtet die “Süddeutsche Zeitung” (Mittwochsausgabe). Das Institut fragte in der Umfrage unter gut 1.000 Wahlberechtigten danach, welche Berufsgruppen in der Gesellschaft “sehr viel”, “viel”, “etwas”, “wenig” […]
Wieder Strompreiserhöhung 2020: Bis zu 15% mehr! Dank EEG. Was tun, wenn die Strompreisfalle zuschnappt? Wieso ist Energie so teuer? Fast 80 % des Preises haben nichts mit Stromerzeugung zu tun. Michael Mross und Christian Hiß analysieren Hintergründe und geben wertvolle Tipps, wie man sich gegen hohe Strompreise wehren kann. https://youtu.be/DsAhk65ER8k
Die neue SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken hat bekräftigt, dass sie daran glaubt, die Umfragewerte der Partei innerhalb eines Jahres auf 30 Prozent steigern zu können. “Wir wissen zumindest, dass dieses Potential in der Bevölkerung vorhanden ist”, sagte Esken im “Bericht vom Parteitag der SPD” des ARD-Hauptstadtstudios. Viele Menschen in der Bevölkerung hätten Hoffnungen auf eine starke […]
Letzte Woche fand ein Treffen von FPÖ-Bundesparteiobmann Norbert Hofer mit den Landesparteiobleuten der FPÖ statt. Diese vom Bundesparteiobmann neu ins Leben gerufene Gesprächsrunde behandelte auch die derzeit dringendsten Themen der schwarz-grünen Koalitionsverhandlungen sowie die geplanten Reformschritte der FPÖ. Zu diesem Thema informierte der Leiter der Arbeitsgruppe Zukunft, der Welser FPÖ-Bürgermeister Andreas Rabl, über den aktuellen Stand […]
https://youtu.be/GI9fpCwqpWE
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