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von Maria Schneider Zum Gesetzesentwurf von der AfD, auch Hetze gegen Deutsche unter Strafe zu stellen. Dieses Thema wurde von David Berger behandelt und führte mich zu folgenden Vorschlag: Unter den vielen Kandidaten gibt es auch folgende Dame, gegen die man eine Anzeige wegen Rassismus gegen Deutsche richten könnte: Frau Jagoda Marinic, Leiterin des Interkulturellen […]
Berlin — Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) besteht darauf, die Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung einzuführen. Eine Grundrente, die ihren Namen verdiene, müsse für alle Betroffenen zugänglich sein, sagte Scholz dem Nachrichtenmagazin Focus. “Mit der Einführung des Mindestlohns 2015 haben vier Millionen Beschäftigte eine Gehaltserhöhung bekommen, weil sie vorher weniger als 8,50 Euro pro Stunde verdienten. Und die […]
Abgründige Reaktionen der Öffentlich-Rechtlichen – wie gehabt ZDF, ARD und die Print-Medien berichten seit mehreren Tagen äußerst ablehnend und teils hasserfüllt über eine bemerkenswerte und höchst demokratisch zustandegekommene Entscheidung im US-Bundesstaat Alabama. Vor zwei Tagen trat – ganz typisch – zum Thema „Alabamas Abtreibungsverbot“ eine Sprecherin von Women’s Liberation als Kommentatorin im HEUTE-JOURNAL auf. So […]
Berlin — Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Annette Widmann-Mauz (CDU), fordert die Prüfung eines Kopftuchverbots für Kinder an Schulen. “Dass kleine Mädchen Kopftuch tragen ist absurd — das sehen auch die meisten Muslime so. Alle Maßnahmen, die Mädchen davor schützen — vom Elterngespräch bis zum Verbot — sollten geprüft und angegangen werden”, sagte Widmann-Mauz der “Bild-Zeitung” […]
Berlin — Der Bundesrat diskutiert am Freitag auf Antrag der Bundesländer Bremen und Niedersachsen ein weitreichendes Messer-Verbot sowie eine Ausweitung von Waffenverbotszonen in Kommunen. Doch ein internes Gutachten der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), über das die “Bild-Zeitung” (Freitagausgabe) berichtet, fälle ein vernichtendes Urteil zu der geplanten Gesetzesinitiative. Ein “umfangreiches Verbot von Messern” sei “eher kritisch zu […]
Berlin — Die Deutsche Bahn AG wird vom Bund in Zukunft deutlich mehr Geld erhalten als bisher. Bei einem Spitzentreffen von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) mit Finanz-Staatssekretär Werner Gatzer (SPD) sowie den zuständigen Haushalts- und Verkehrspolitikern der Koalition am Donnerstagabend im Bundestag verständigte sich die Runde darauf, die Mittel für den Erhalt des Schienennetzes von […]
Die Festlegung, ob es sich um Terrorismus, Aufstände gegen Diktatoren oder gar um einen “gerechten” Krieg handelt, liegt im Auge des Betrachters. Wertfrei kann man wohl sagen, dass es Terrorismus ist, wenn Zivilisten in größerer Anzahl heimtückisch durch einen Anschlag ermordet werden. Die Motivation zur Tat kann das nicht relativieren, auch keine religiöse. Terror ganz […]
Neben dem bestehenden Rechtssystem mit Polizei, Gesetzen und Grundgesetz etablieren sich Clan-Systeme mit eigener Ordnung und eigenem Recht. Mit dem Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von YouTube.Mehr erfahren Video laden YouTube immer entsperren
- Alle reden über rot-grüne Enteignungen – Draghi zieht sie eiskalt durch — Nullzinspolitik trifft hauptsächlich Sparer, jetzt sind auch Arbeitgeber dran — Zur Situation der EU und des Euro und deren Perspektiven (von Albrecht Künstle) Als die Banker 2007/2008 nicht mehr wussten, mit welchen Tricks sie den Geldhunger maroder Staaten und den Konsumrausch Privater kaschieren […]
Die Grünen-Politikerin Renate Künast hält aufgrund der Klimaveränderung eine massive Umstellung der Ernährungsgewohnheiten für unausweichlich. Gegenüber der „Welt“ (Dienstagsausgabe) sagte die Bundestagsabgeordnete und einstige Agrarministerin: „Wir werden weltweit unsere Ernährung umstellen. Es wird faktisch so sein, dass wir weniger Fleisch und mehr Gemüse essen, und kurioserweise ist das ja das, was uns jeder Arzt empfiehlt.“ „Es […]
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