Ideo­lo­gi­scher Eifer der Grünen und Total­be­lie­bigkeit der CDU — Oder: Das Paar Schwarz-Grün

Ein alter Artikel von Bettina Röhl in der »Wirt­schafts­Woche« aus dem Jahr 2013 ent­puppt sich im Nach­hinein als geradezu pro­phe­tische Pro­gnose der wei­teren poli­ti­schen Ent­wicklung in Deutschland: Die CDU wurde immer belie­biger und die Grünen drücken ihre Ideo­logie durch. Am Ende wird die Wahr­schein­lichkeit einer schwarz-grünen Koalition immer größer. Manchmal ist es erstaunlich, wenn man […]

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Ter­ror­an­schläge auf US-Truppen in Syrien — Ziehen die USA tat­sächlich aus Syrien ab?

In Syrien kam es heute zum zweiten Mal innerhalb weniger Tage zu einem Ter­ror­an­schlag auf US-Truppen. In den deut­schen Medien findet sich dazu kaum eine Meldung, dabei dürfte der neue Terror Folgen haben. (Von Thomas Röper) Vor gerade fünf Tagen kam es in der nord­sy­ri­schen Stadt Man­bidsch zu einem Ter­ror­an­schlag, bei dem auch vier US-Soldaten […]

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Jean-Claude Juncker, das Gesicht der EU (+Video)

Seit November 2014 ist Jean-Claude Juncker Prä­sident der Euro­päi­schen Kom­mission, mithin Ober­haupt der Exe­kutive und damit auf EU-Ebene ver­gleichbar mit den Regie­rungs­chefs auf natio­naler Ebene. Herr Juncker leidet bis­weilen unter einem hart­nä­ckigen Ischi­as­leiden, welches sich immer wieder mal in eher unty­pi­schen Sym­ptomen bemerkbar macht. Ansonsten gilt er als kör­perlich wie geistig kern­gesund. Oder wie seine alleinige Pres­se­spre­cherin Mina And­reeva diese Woche […]

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„Trump-Jäger“ und Son­der­er­mittler Mueller ent­lastet Trump

(Von Michael Korn­owski) Aus­ge­rechnet FBI-Son­­der­er­­mittler Mueller ent­lastet Trump, nachdem das linke Magazin „Buzzfeed“ offen­sicht­liche Fakenews über die Aussage seines Ex-Anwalts Michael Cohen ver­breitet hat. Den „Ent­hül­lungen“ nach habe Trump Cohen dazu auf­ge­fordert, in Sachen Russ­land­affäre einen Meineid zu leisten. Natürlich sprangen nahezu alle ame­ri­ka­ni­schen (und deut­schen) Medien darauf an und es wurde die typische Copy-and-Paste-Maschinerie […]

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Recht haben und Recht machen (mit Video)

Der öster­rei­chische Innen­mi­nister Herbert Kickl sagte dieser Tage in einem ORF-Interview zum Thema “kri­mi­nelle Asyl­werber”, dass er für Öster­reich eine neue Asyl­po­litik gestalten möchte. Sämt­liche straf­fällige und ver­ur­teilte Asyl­werber sollen raschest­möglich abge­schoben werden. Dafür braucht es gesetz­liche Anpas­sungen, weil zur Zeit nur Schwer­ver­brecher wie Mörder und Ver­ge­wal­tiger ausser Landes gebracht werden können und diese auch […]

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Flücht­lings­bürgen müssen nicht zahlen – dafür ist ja der Steu­er­zahler da

Die­je­nigen, die zur Party ein­ge­laden haben, müssen die Sause nun doch nicht bezahlen. “Flüch­tin­gs­helfer”, die für ihre Gäste in Höhe von 21 Mil­lionen Euro gebürgt haben, lassen sich den Spaß über Steu­er­gelder bezahlen. Bund und Länder wollen die Kosten jeweils zur Hälfte über­nehmen. Flücht­lings­helfer haben Syrer ein­ge­laden, nach Deutschland zu kommen und für diese gebürgt. […]

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Ein­wan­de­rungs­werbung und Woh­nungs­po­litik in Freiburg — Schi­zo­phrenie oder nur nor­maler Wahnsinn?

von Albrecht Künstle Kaum war die Empörung (?) über die Mas­sen­ver­ge­wal­tigung einer jungen Frau hinter einer Frei­burger Dis­kothek etwas ver­raucht, wollte Frei­burgs neuer Ober­bür­ger­meister Martin Horn ein halbes Schiff voll selbst ver­schul­deter Schiff­brü­chiger vom Mit­telmeer in „seine“ Stadt ein­laden. Nicht als Tou­risten, sondern als weitere Ein­wohner. Schon sein grüner Vor­gänger Salomon ließ sich nicht lumpen […]

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Sind Frau­en­park­plätze diskriminierend?

Wenn eine Stadt Frau­en­park­plätze aus­weist, dis­kri­mi­niert sie dann Männer — und womöglich oben­drein die Frauen? Diese Frage wurde nun vor dem Ver­wal­tungs­ge­richt München ent­schieden und brachte noch einmal die Argu­mente pro und contra Frau­en­park­platz auf den Tisch. Wie ist es aus­ge­gangen? Die Frank­furter Rund­schau hatte von einem Mann berichtet, der es wissen wollte. Er hatte geklagt. Hans […]

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