Schlagwort: Beschlagnahmung

Jeru­salem: Ent­ei­gungs­gesetz und neue Steuern auf christ­liche Immobilien

Im Vor­frühling dieses Jahres trat in Tel Aviv, Israel, das Komitee für Ver­fassung, Recht und Gerech­tigkeit  zusammen, um einen Geset­zes­entwurf zu dis­ku­tieren, der es dem Staat erlauben würde, Grund­besitz zu beschlag­nahmen und zu ent­eignen, das die Christ­lichen Kirchen an private Inves­toren ver­kauft haben. Außerdem hatte die Jeru­sa­lemer Stadt­ver­waltung eine neue, kom­munale Steu­er­ordnung beschlossen, der zufolge nun […]

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Der nächste Schritt in die Dik­tatur: Bücher­be­schlag­nah­mungen — bald auch Ver­bren­nungen und Inhaftierungen?

Der Deutsche Rechts­schutz­kreis hat sich als gemein­nüt­ziger Verein dem Erhalt und der Durch­setzung der Rechte des Staats­bürgers, der freien Mei­nungs­äu­ßerung, der Erhaltung der Unab­hän­gigkeit der Rechts­spre­chung, der Gewal­ten­teilung und der Ver­hin­derung bzw. Abwehr jeder Form von „poli­ti­scher Justiz“ ver­schrieben. Eben­jener Rechts­schutz­kreis sandte dem Ver­leger Jan Holey am 06. Februar 2018 fol­gendes Schreiben zu: Jetzt hat […]

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