Schlagwort: Bundespräsident Steinmeier

Warum deren „Unsere-Demo­kratie“ eine Fas­saden-Demo­kratie ist

Ein Beitrag von Werner Pilipp. Unsere Poli­tiker sprechen uner­müdlich davon, unsere Demo­kratie zu retten, weshalb wir uns in diesem Artikel dieser „Unsere-Demo­­kratie“ widmen. Dazu schauen wir uns die all­ge­meinen Kenn­zeichen einer Demo­kratie an. Die Lan­des­zen­trale für poli­tische Bildung in Baden-Wür­t­­temberg listet die Kri­terien hierzu auf. 1. Volks­sou­ve­rä­nität „Volks­sou­ve­rä­nität bedeutet, dass alle Staats­gewalt vom Volke ausgeht. […]

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Rede des Bun­des­prä­si­denten zum 75. Jubiläum des Grund­ge­setzes: Stein­meier stellt Deutsche auf här­teren Kampf um finan­zielle Res­sourcen ein

»Wir müssen uns darauf ein­richten: Wir werden in den nächsten Jahren nicht weniger Streit haben, viel­leicht eher mehr. Der Kampf um finan­zielle Res­sourcen wird härter werden, und damit natürlich auch der Streit um das, was wichtig ist.« Bun­des­prä­sident Frank-Walter Stein­meier hielt beim Staatsakt zum 75. Jub­liäum des Grund­ge­setzes eine Rede [kom­plette Rede HIER und HIER]. […]

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SPD-Wahlk®ampf: Die Höhe des Wehretats

Eigentlich sollte die SPD zufrieden sein. Jeder kennt ihren Wahl­­­kampf-Spi­t­­zen­­kan­­di­­daten (niemand wählt ihn). Was will man mehr?! Doch ver­zweifelt suchen die Sozis nach Themen, mit denen sie sich von der Union absetzen könnten – und greifen, wie so oft, zum Verrat an der eigenen Politik, hier: zum Verrat an einem von Genossen gege­benen Ver­sprechen, nämlich […]

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