Schlagwort: Bundestag

Dele­gi­ti­mie­rende Spiel­regeln, Schein­de­mo­kratie im Bun­destag? (Video)

Hansjörg Müller wurde 2019 zum stell­ver­tre­tenden Vor­sit­zenden der AfD Bayern gewählt. Innerhalb der AfD-Bun­­des­­tags­­fraktion war er von 2017 bis 2019 par­la­men­ta­ri­scher Geschäfts­führer der Fraktion. Ab 2018 war er deren außen­wirt­schafts­po­li­ti­scher Sprecher. Er war für die AfD Mit­glied im Aus­schuss für Wirt­schaft und Energie.  Schein­de­mo­kratie: Ex-Bun­­des­­tags­­a­b­­ge­or­d­­neter der AfD kri­ti­siert seine Partei kon­struktiv und wirbt für ein […]

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Hoher AFD-Funk­tionär packt aus. Die Wahrheit kommt ans Licht ! Scho­ckierend (Video)

Hier findet ihr Fakten und Beweise, wer die AFD ist und wem sie dient: https:// t.me/waswirklichist/5273 https:// t.me/dawidsnowden (Bitte das Leer­zeichen ent­fernen vor (t.me) vor der eingabe! YouTube blo­ckiert den Link)  Quelle :    • Dele­gi­ti­mie­rende Spiel­regeln, Scheind…   Schau auch in die anderen Bereiche des Kanals hinein – denn nur so ent­kommst du der geis­tigen Sta­gnation!  Es ist essen­ziell, zu begreifen, […]

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Jo Conrad: Bun­destag auf­gelöst, Stein­meier deutet schon mal an, daß die Neu­wahlen bei Einfluß von außen nicht gültig sein könnten, SPD-Poli­tiker schlägt AfD-Mann zu Boden, uvm. (Video)

  Themen: Bun­destag auf­gelöst, Stein­meier deutet schon mal an, daß die Neu­wahlen bei Einfluß von außen nicht gültig sein könnten, Benutzte die Regierung in Rumänien den Geheim­dienst, um die Wahl zu annul­lieren? man­nig­faltige Unstim­mig­keiten über Mag­deburg-Attentat, Sicher­heits­systeme, igno­rierte War­nungen, Facharzt Erzwingung usw. Dis­kri­mi­nie­rungs­klagen als Geschäfts­modell, WDR-Aus­­steiger beklagt mas­sen­hafte Zensur bei der „Tages­schau“, SPD-Poli­­tiker schlägt AfD-Mann […]

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1,5 Mil­li­arden Euro pro Jahr – Wie Bun­des­par­teien und ihre poli­ti­schen Vereine Steu­er­zahler ausplündern

“Die Par­teien wirken bei der poli­ti­schen Wil­lens­bildung des Volkes mit”. Ein ver­häng­nis­voller Satz, den die Väter des Grund­ge­setzes in Artikel 21 hin­ter­lassen haben. Ein Satz, der ab seiner Nie­der­legung und Ver­ab­schiedung im Grund­gesetz der Bun­des­re­publik Deutschland, die Gier poli­ti­scher Oppor­tu­nisten befördert, ihren Griff in die Taschen von Steu­er­zahlern begründet hat. Wann immer Par­teien sich selbst […]

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„Dach­schaden in der Regierung“ — So köstlich liest Gauland Merkel die Leviten (Video)

Dr. Alex­ander Gauland (AfD) in der Debatte über des Bun­des­haus­halts 2018 am 04.07.2018 im deut­schen Bun­destag. Die Kritik Gau­lands ist ebenso zutreffend wie die Groß­au­fahmen von Merkels Gesicht einfach nur köstlich sind … https://youtu.be/G_67-sqD0h8 Danke für diesen Beitrag an David Berger

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„Schlepper sind Ver­brecher“: AfD will sie alle vor Gericht stellen

In der ver­gan­genen Woche drang die deutsche Besatzung des Schiffes Lifeline unter nie­der­län­di­scher Flagge in libysche Hoheits­ge­wässer ein und nahm dort nord­afri­ka­nische Migranten an Bord, um sie nach Europa zu bringen.  Dabei igno­rierte die Crew klare Anwei­sungen der liby­schen Küs­ten­wache und setzte bewusst die Gesundheit und das Leben der 234 Migranten an Bord aufs Spiel. Zur […]

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Mehr als 500 Mio. € für Studien und Gut­achten – Bun­des­re­gierung ver­teilt Steu­er­gelder mit beiden Händen

Wie sich aus der Antwort der Bun­des­re­gierung auf eine kleine Anfrage der AfD-Fraktion unter der Feder­führung des Bun­des­tags­ab­ge­ord­neten Stephan Brandner ergibt, hat die Bun­des­re­gierung seit dem Jahr 2000 weit mehr als 500 Mil­lionen Euro für die externe Erar­beitung von Studien und Gut­achten aus­ge­geben. Diese Zahl ist noch als zu gering anzu­sehen, da auf­grund kür­zerer Auf­be­wah­rungs­pflichten und teil­weise VS-geschützter […]

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Neuer Brand­brief von Petra Paulsen: „Ihre Politik kommt einer gesell­schaft­lichen Mas­sen­ka­ram­bolage gleich“

Best­sel­ler­au­torin Petra Paulsen schreibt an den Deut­schen Bun­destag. „Ich schäme mich sehr dafür, was deutsche Politik und ins­be­sondere die Migra­ti­ons­po­litik der letzten drei Jahre, die einer gesell­schaft­lichen Mas­sen­ka­ram­bolage gleich­kommt, innerhalb Deutsch­lands sowie Europas ange­richtet hat“, schreibt Petra Paulsen, Erfolgs­au­torin von „Deutschland außer Rand und Band„. (Von Petra Paulsen) Sehr geehrte Damen und Herren des 19. […]

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Beatrix von Storch: »Italien macht das, was wir als AfD seit 2015 fordern« (Video)

Beatrix von Storch: »Die Schließung der natio­nalen Grenze und die Bekämpfung der Schlep­perei mit dem Vorbild Aus­tralien ist die einzig effektive Methode den inhu­manen Schleppern das Handwerk zu legen und den Weg frei zu machen für die Hilfe vor Ort.« Italien folgt nun der aus­tra­li­schen Lösung und ver­schließt sich den inter­na­tio­nalen Schlep­per­booten, die illegale Migranten aus […]

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Skandal!: Bun­des­tag­vi­ze­prä­sident Oppermann (SPD) lehnt Oppo­si­ti­ons­antrag trotz Mehrheit ab! (Video)

Mit einer Mehrheit von 51 zu 36 Stimmen! Oppermann: “Damit ist der Antrag abge­lehnt.” Am Mittwoch gab es bei der Befragung der Bun­des­re­gierung im Par­lament des Deut­schen Bun­des­tages einen hand­festen Skandal. Der Abge­ordnete der FDP, Alex­ander Graf Lamb­s­dorff, stellte gemäß §42 der Geschäfts­ordnung, der Bun­des­ver­kehrs­mi­nister Andreas Scheuer (CSU) möge zur Befragung per­sönlich im Par­lament erscheinen. […]

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