Schlagwort: Bundestag

Alice Weidel spricht von „Kopf­tuch­mädchen und sons­tigen Tau­ge­nichtsen“ – Hof­reiter & Co drehen durch (Video)

https://www.youtube.com/watch?time_continue=1&v=Mtu3MMUph4A   Alice Weidel (AfD) in der Gene­ral­aus­sprache zum Bun­des­haushalt am 16.5.2018 im deut­schen Bun­destag. Sie bekommt einen Ord­nungsruf wegen dem Aus­druck „Kopf­tuch­mädchen und sonstige Tau­ge­nichtse“ von Bun­des­tags­prä­sident Wolfgang Schäuble. Erst­ver­öf­fent­licht auf philosophia-perennis.com

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Claudia Roth ist (nicht nur) als Bun­destags-Vize­prä­si­dentin eine Zumutung

Die Vize­prä­si­dentin des Deut­schen Bun­des­tages, Claudia Roth, fordert in einem aktu­ellen Interview, dass die Iden­ti­täten der Mit­ar­beiter der AfD öffentlich zugänglich sein müssten.  Damit ver­kennt sie, dass es ins­be­sondere Abge­ordnete und Mit­ar­beiter der Fraktion der AfD sind, die einer mas­siven Hetze in der Öffent­lichkeit, bis hin zu kör­per­lichen Angriffen aus­ge­setzt sind und daher ein besonderes […]

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Sie haben ab Juli 240 Euro mehr im Geld­beutel! … Aber nur, wenn Sie Bun­des­tags­ab­ge­ord­neter sind …

Berlin – Ab Juli dürfen sich die Bun­des­tags­ab­ge­ord­neten auf eine satte Erhöhung ihrer Auf­wands­ent­schä­digung – sprich „Diäten“freuen. Ein Steu­ergeld finan­zierter Auf­schlag von 240 Euro im Monat wandert in den Geld­beutel der Volks­ver­treter. Ohne Debatte. Ohne Absprache. Ohne Dis­kussion. Bun­des­tags­prä­sident Wolfgang Schäuble (CDU) muss nur noch ver­künden, dass das Sta­tis­tische Bun­desamt für das Jahr 2017 einen Anstieg […]

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Eva Herman über Merkels Amtseid: „Gerech­tigkeit“ für das deutsche Volk? (Video)

Am 14. März 2018 wurde Angela Merkel zum vierten Mal zur deut­schen Bun­des­kanz­lerin gewählt. In ihrem Amtseid ver­sprach sie dem „deut­schen Volk“ das­selbe wie schon 2013, bei ihrer dritten… Mit dem Laden des Videos akzep­tieren Sie die Daten­schutz­er­klärung von YouTube.Mehr erfahren Video laden YouTube immer entsperren

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Will Schäuble eine “neue Form” von Demokratie?

Es soll hin­terher niemand meinen, unsere Poli­tiker hätten nicht gesagt, was sie mit unserer Gesell­schaft vor­haben. Sie tun es nur ver­steckt und ver­quast, damit es nicht so leicht bemerkt werden kann. Ganz im Sinne der Hand­lungs­an­leitung, die unser Ober­eu­ropäer Jean-Claude Juncker schon vor Jahren gegeben hat: „Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum […]

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Demo­kra­tie­abbau im Bun­destag: SED-Linke sperrt sich gegen die AfD

Aus­ge­rechnet die SED-For­t­­se­t­­zungs­­­partei Linke hat gestern die Regeln im Par­lament nicht akzep­tieren wollen. Es ist im Bun­destag Usus, dass die stärkste Oppo­si­ti­ons­fraktion den Aus­schuss­vorsitz für den Haus­halts­aus­schuss erhält. In der letzten Legis­la­tur­pe­riode war das die Linke selbst, die, als sie noch SED hieß, 1989/1990 unter ihrem letzten Vor­sit­zenden Gregor Gysi für die Ver­schiebung von geschätzten […]

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Claudia Roth und der Reibach im Kaff der Kiffer und Stümper

Wer nichts ist und nichts kann –  findet als geschei­terte Existenz immer noch Unter­schlupf bei der Antifa oder den GRÜNEN. Besonders die GRÜNEN erwiesen sich regel­mäßig als Kar­rie­re­sprung­brett für Stei­ne­werfer, Poli­zis­ten­ver­möbler, Junkies, Pädo­phile oder andere Zeit­ge­nossen mit bizarren Nei­gungen, sowie für rechts­kräftig ver­ur­teilte Straf­täter. Glauben Sie nicht? Lesen Sie z.B. hier in der RP-Online “Rothenburg-Kan­­nibale” […]

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Bun­destag: AfD über­nimmt Vorsitz von drei Ausschüssen

Berlin: Die AfD-Fraktion im Deut­schen Bun­destag über­nimmt den Vorsitz im Haus­halts­aus­schuss des Bun­destags. Weiter wird die AfD eben­falls den Vorsitz im Aus­schuss Recht und Ver­brau­cher­schutz sowie im Aus­schuss Tou­rismus über­nehmen. Der Par­la­men­ta­rische Geschäfts­führer der AfD-Fraktion im Deut­schen Bun­destag, Bernd Baumann, der die Ver­hand­lungen für AfD-Fraktion führte, äußerte sich demen­spre­chend zufrieden: „Wir freuen uns als größte […]

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Zu viele Abge­ordnete abwesend: AfD lässt Bun­des­tags­sitzung abbrechen da Plenum nicht beschlussfähig

Ein Vorgang, der seit vielen Jahren nicht mehr statt­ge­funden hat: Der Bun­destag musste am Don­ners­tag­abend auf Initiative der AfD eine Sitzung abbrechen, weil das Plenum nicht beschluss­fähig war. Abge­ordnete der Alt­par­teien hatten nach der Fest­stel­lungs­be­an­tragung durch die AfD ver­sucht, den Vorgang zu ver­zögern. Die Nach­zählung, der soge­nannte Ham­mel­sprung, hatte die AfD-Fraktion ver­langt. Dabei kam gegen 23.20 Uhr […]

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Könnte es sein, dass die AfD-Abge­ord­neten den anderen fachlich, geistig und mora­lisch weit über­legen sind?

Immer wieder fragt sich der geneigte Beob­achter, warum die Alt­ge­dienten so eine fast schon panische Angst vor der AfD haben. Darauf wurden viele Ant­worten gegeben. Doch es gäbe noch eine andere, viel­leicht viel nahe­lie­gendere. Eine ein­malige Erfolgs­ge­schichte Die Alter­native für Deutschland, gegründet im Februar 2013, ist jetzt gerade mal vier Jahre und zehn Monate alt. […]

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