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Beatrix von Storch lief vorgestern in Bundestag zur Hochform auf. Die AfD bringt mit ihren Bundestagsreden diejenigen, die „schon länger dort sitzen“ (Wortlaut von Alice Weidel), immer mehr in Bedrängnis. Das merkt man vor allem daran, dass von CDU über SPD, Grüne, FDP bis Linke niemand wirklich mit Argumenten kontern kann. Ganz im Gegenteil, statt […]
Stimmt ja, wir haben schon bei den ´68ern gelernt, daß, wer die Begriffe bestimmt, die Sprache beherrscht. Ein solches „Herrschaftsinstrument“ scheint der amtierende Kanzleramtschef Peter Altmaier gefunden zu haben: „Ein Loch ist ein Nichts mit etwas drumrum“. Hat er nicht gesagt, aber was er gesagt hat, klingt so: „Konstruktive Zurückhaltung“. (Von Peter Helmes) Das ist […]
Ein sehenswertes Video: Alice Weidel (AfD) fand bei ihrer ersten Rede im Deutschen Bundestag deutliche Worte zu Euro-Politik, EZB und diesbezüglich anhaltenden Rechtsbrüchen. So viel Klartext wurde im Bundestag schon lange nicht mehr gesprochen! https://youtu.be/Uas2hqunNuI
Ein Kommentar von Stefan Müller In der Politik schaut man sich die Leistung von Verantwortlichen in regelmäßigen Zeitabständen an, um Aussagen über deren Leistung zu treffen. Seit der Bundestagswahl sind nun gut vier Wochen ins Land gezogen. Was aber hat die neue Regierung bisher geleistet? Die Antwort ist recht einfach und fällt zudem auch noch […]
Heute beginnen die Sondierungsgespräche für ein so genanntes Jamaika-Bündnis. Es werden in den Medien „harte Verhandlungen“ vorausgesagt. Dieser Botschaft sollte man keinen Glauben schenken. Es hat zu viele Kungelrunden im Vorfeld gegeben, in denen sogar schon über Ministerposten geredet wurde. Man ist sich bereits weitgehend einig, weiß aber noch nicht, wie man das der Öffentlichkeit […]
Seit Jahren lenke ich die Aufmerksamkeit darauf, wie sich die politischen Parteien in Deutschland unsere Demokratie immer weiter einverleiben. Mehr als einmal habe ich an die Bürgergesellschaft appelliert, sich gegen den Parteienstaat zur Wehr zu setzen, um die Errichtung weiterer Abschottungsstrukturen, Selbstbedienungsbudgets und Demokratieumgehungen zu unterbinden. Von der Kandidatenauswahl für die Parlamente, über die Mitbestimmung […]
Das ehrwürdige Parlament im Deutschen Bundestag liefert zur Zeit ein vernichtendes und zutiefst beschämendes Bild politischer Kultur. Der Einzug der AfD legt die Nerven blank und so mancher verliert jegliche Contenance. Vertreter des Volkes gerieren sich wie ein Kindergartenhaufen kleiner Trotztyrannen und führen vor der Kamera Heulanfälle, Beleidigungen, Drohungen auf, drehen regelrecht durch. Die Aufgabe des […]
Die Büros der neuen AfD-Abgeordneten werden nicht, wie die der etablierten Parteien, gegenüber vom Reichstagsgebäude sein, sondern im ehemaligen Innenministerium, rund vier Kilometer vom Bundestag entfernt — die Parlamentarier und ihre Mitarbeiter sollen die vier Kilometer bis zum Bundestag laufen. Im letzten Bundestag saßen 630 Abgeordnete, im neuen Bundestag werden es 709 Abgeordneten sein. Damit […]
Da sind sich alle Parteien im Bundestag einig. Man möchte jetzt fünf Jahre statt nur vier Jahre im Amt bleiben. Bundestagspräsident Norbert Lammert plädiert offen dafür, alle anderen zieren sich nur kurz und geben dann kund, sie seien dafür offen. Man werde sich einer „Diskussion über die Verlängerung der Wahlperiode des Bundestages von vier auf […]
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