Schlagwort: David Berger

Bun­des­re­gierung weiß nicht, wem sie Gelder aus dem Pro­gramm „Demo­kratie leben!” zuge­wiesen hat

Laut einer exklu­siven inves­ti­ga­tiven Recherche des Portals NIUS.de ist die deutsche Bun­des­re­gierung nicht in der Lage nach­zu­weisen, welche Nicht­re­gie­rungs­or­ga­ni­sa­tionen über das Pro­gramm „Demo­kratie leben“ För­der­mittel in Höhe von rund 45 Mil­lionen Euro aus öffent­lichen Mitteln erhalten haben.  Dabei handelt es sich um Gelder, die im Rahmen der soge­nannten „Part­ner­schaften für Demo­kratie“ ver­teilt werden – lokaler […]

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Sieg für die Mei­nungs­freiheit: Land­ge­richt spricht David Bendels frei!

David Bendels und seine Anwälte haben am 14. Januar 2026 einen gran­diosen, einen his­to­ri­schen Sieg für die Mei­nungs­freiheit in Deutschland errungen! Das Land­ge­richt Bamberg (Ober­franken) hat den Chef­re­dakteur und Her­aus­geber des Online-Portals Deutschland-Kurier vom Vorwurf der Poli­­tiker-Ver­­­leumdung im Zusam­menhang mit dem sati­risch-kri­­ti­­schen Faeser-Meme „Ich hasse die Mei­nungs­freiheit!“ frei­ge­sprochen.  Das Willkür-Urteil des Amts­ge­richts Bamberg unter Vorsitz […]

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Woke Ideo­logen: Kritik an weib­licher Genital­verstümmelung ist rassistisch

Ein umstrit­tener wis­sen­schaft­licher Beitrag, der in dem renom­mierten medi­zi­ni­schen Fach­journal „Journal of medical ethics“ erschienen ist, hat eine heftige öffent­liche Debatte aus­gelöst. In dem Artikel ver­treten 25 For­scher die These, dass die bis­herige Kritik an weib­licher Geni­tal­ver­stüm­melung (Female Genital Muti­lation, FGM) auf ras­sis­ti­schen Ste­reo­typen und einer ver­zerrten Wahr­nehmung west­licher Gesell­schaften beruhe. (von David Berger) Mit […]

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Scho­ckierend: EU‑Parlament fordert euro­pa­weite Abtreibungsregelung

Das EU-Par­lament hat am 17. Dezember 2025 – also wenige Tage vor Weih­nachten – eine Ent­schließung zur Unter­stützung der For­de­rungen der Abtrei­bungs­in­itiative „My Voice, My Choice“ ver­ab­schiedet. Künftig sollen finan­zielle Mittel der EU bereit­ge­stellt werden, wenn Frauen für eine Abtreibung in ein anderes Mit­gliedsland reisen möchten. Mit diesem Abtrei­bungs­tou­rismus sollen restriktive Abtrei­bungs­ge­setze in Ländern wie […]

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Linker Ter­ror­an­schlag: Ver­fas­sungs­schutz war vor­ge­warnt, Justiz entließ Verdächtige

Der bekannte Jour­nalist Frank Wahlig kri­ti­siert Berlins Kri­sen­ma­nagement nach dem links­extremen Anschlag auf Das Stromnetz im Süd­westen Berlins als zynische Insze­nierung aus Hilf­lo­sigkeit, Sym­bol­po­litik und pri­va­ti­sierter Für­sorge. Und er ent­hüllt, dass der Ver­fas­sungs­schutz Hin­weise auf einen geplanten Angriff auf die Ener­gie­ver­sorgung Berlins hatte. Und: Die Ber­liner Justiz ließ zwei Vul­­kan­­gruppen-Ver­­­dächtige 2024 laufen. (von David Berger) […]

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„Es gibt kein Deutschland mehr – es gehört uns Muslimen“

„Es gibt kein Deutschland mehr. Deutschland gehört den Türken, Mus­limen und Arabern“ — so die Bot­schaft eines derzeit die Runde in den sozialen Netz­werken machenden Videos eines jungen Muslims aus Berlin. Es sei das erste Mal, dass er ein posi­tives Video über Deutschland mache, lässt er wissen. Der Grund: Er steht vor einer großen Moschee […]

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Wien: Maria als Transfrau und das Kru­zifix als Fetischobjekt

Die mit Steu­er­geldern finan­zierte Aus­stellung „Du sollst dir ein Bild machen“ im Wiener Künst­lerhaus sorgt derzeit für ver­ständ­liche Empörung unter vielen Christen. Zahl­reiche Gläubige emp­finden die prä­sen­tierten blas­phe­mi­schen Werke als respektlos und als bewusste Pro­vo­kation gegenüber ihrem Glauben. (von David Berger) Zu den aus­ge­stellten Stücken gehören unter anderem eine Dar­stellung der Jungfrau und Got­tes­mutter Maria […]

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Wegen Bärbel Bas: Lachen über Poli­tiker soll in Zukunft strafbar sein

Für Spaß und Scherze hielten sie, was eigentlich Hass und Hetze ist: Die ver­kom­menen, groß­ka­pi­ta­lis­ti­schen Arbeit­geber haben es tat­sächlich getan. Unsere ver­diente Arbeits­mi­nis­terin Bärbel Bas, zen­trale Figur der SPD, erst ein­ge­laden und dann aus­ge­lacht. Höchste Zeit, dass hier etwas zum Schutz „Unserer Demo­kratie“ geschieht. (von David Berger) Zurecht Empörung in ganz Deutschland, wo man bisher […]

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Berlin: Polizei darf Woh­nungen zur Staats­tro­janer-Instal­lation heimlich betreten

Das Par­lament des Landes Berlin hat mit den Stimmen der Koalition und der oppo­si­tio­nellen AfD eine umfas­sende Novelle des Poli­zei­ge­setzes All­ge­meines Sicher­heits- und Ord­nungs­gesetz (ASOG) beschlossen. Damit werden der Polizei deutlich erwei­terte Befug­nisse ein­ge­räumt — unter anderem dürfen Ermittler künftig ver­schlüs­selte Kom­mu­ni­kation aus­spähen und im Notfall ver­deckt Woh­nungen betreten, um Schad­software („Staats­tro­janer“) auf Geräten wie […]

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Der Ver­fas­sungs­schutz wird als poli­tische Waffe gegen das Volk missbraucht

Einer der es wissen muss, fällt ein erschüt­terndes Urteil: „Der Ver­fas­sungs­schutz – der deutsche Inlands­nach­rich­ten­dienst – wird heute miss­braucht, um unliebsame Kri­tiker ein­zu­schüchtern und mundtot zu machen. Er schützt nicht mehr die Ver­fassung, sondern die Regierung vor dem Volk.“ – so Hans-Georg Maaßen, der selbst von 2012 bis 2018 Prä­sident dieser Behörde war. (von David […]

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