Schlagwort: Friedrich Merz

Groß­bri­tannien und Frank­reich unter­stützen Waf­fen­lie­fe­rungs­pläne von Merz: Briten befeuern Merz, Taurus-Raketen an die Ukraine zu liefern

Friedrich Merz will Taurus-Raken an die Ukraine liefern. Das ist in Deutschland hoch umstritten. Doch die bri­tische Regierung von Keir Starmer steht hinter Merz und dessen Ent­scheidung. Olaf Scholz hatte die Lie­fe­rungen des Marsch­flug­körpers Taurus an die Ukraine aus guten Gründen abge­lehnt. Denn er befürchtete eine Eska­lation und eine zu direkte Betei­ligung Deutsch­lands am Krieg […]

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Unter der Unions-Regierung geht es weiter wie bisher: Gleich­stel­lungs-Sozia­lismus, Ganz­tags­be­treuung und Gender-Beschwörung

Nicht nur in der Wir­t­­schafts- und Migra­ti­ons­po­litik hat die Union der SPD fast völlig das Feld über­lassen. Auch in der Fami­li­en­po­litik ver­zichtet die Merz-CDU auf eigenen Gestal­tungs­willen. Kinder und Eltern werden unter die Kuratel der 16-Prozent-Gen­­der­­sekte gestellt. Gast­beitrag der Initiative Familien-Schutz Voll­mundig hatte Friedrich Merz den Deut­schen die Poli­tik­wende ver­sprochen. »Links ist vorbei«, skan­dierte der […]

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Merz-Aus­sichten: Wirt­schafts­wachstum fällt 2025 erneut aus

Das für dieses Jahr ver­spro­chene Wachstum fällt erneut aus. Eine schrump­fende Wirt­schafts­leistung ist zu erwarten. Drei Jahre ohne Wachstum hin­ter­ein­ander gab es noch nie in der Geschichte der Bun­des­re­publik Deutschland. Gast­beitrag von Prof. Alex­ander Dilger. Robert ‚Habeck räumt[e] erneutes Schrumpfen statt von ihm ver­spro­chenes Wachstum der deut­schen Wirt­schaft ein‘ im Oktober 2024. Doch das dann zumindest für […]

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„Corona hat mich radi­ka­li­siert“ — Ulf Pos­chardt im Gespräch mit Marc Friedrich (Video)

In diesem Interview spricht Ulf Pos­chardt über den zunehmend enger wer­denden Mei­nungs­kor­ridor in Deutschland, das Ver­sagen eta­blierter Medien und den Umgang mit kri­ti­schen Stimmen. Es geht um gebro­chene poli­tische Ver­sprechen, die Aus­wir­kungen der Flücht­lings­po­litik und die wach­sende Bedeutung alter­na­tiver Platt­formen wie YouTube. Ein Gespräch über Freiheit, Ver­ant­wortung und die Frage, wem wir heute noch glauben […]

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Das ist der schlimmste Satz im aktu­ellen Koalitionsvertrag…

… und er müsste eigentlich für Aufruhr sorgen: „Die bewusste Ver­breitung fal­scher Tat­sa­chen­be­haup­tungen ist durch die Mei­nungs­freiheit nicht gedeckt.“ So Gerd Buurmann in unserem Tweet des Tages: Hier maßt sich die Koalition an, Instanzen schaffen zu dürfen, die darüber ent­scheiden, ob ein Mensch sich lediglich irrt oder „bewusst“ falsche Tat­sachen ver­breitet. Es sollen also Insti­tu­tionen berechtigt […]

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»Not­fall­kredit für die Geflüch­te­ten­kosten« Merz macht es möglich: Berlin plant neue Schulden für Migranten und Asylbewerber

Weil Merz für eine Grund­ge­setz­än­derung gesorgt hat, dürfen die Bun­des­länder nun mehr Schulden machen. Berlin hat auch schon Pläne: ein »Not­fall­kredit für die Geflüch­te­ten­kosten«. Weil mit den Grun­d­­gesetz-Ände­rungen nicht nur die rie­sigen Son­der­schulden von Friedrich Merz durch­ge­wunken wurden, sondern auch die Schul­den­grenzen für die Bun­des­länder gelo­ckert wurden, sieht Berlin nun darin eine Art Frei­fahrts­schein, mehr […]

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Heiko Schrang: Steuer-Ver­schwendung — Diese Aus­gaben sind unglaublich! (Mit Beweis & Details) (Video)

  1 Billion Euro wurden durch Merz & Co. genehmigt. Alle sollen jetzt sparen. Wir decken auf, wofür das große Geld wirklich aus­ge­geben wird: Achtung, Kotz­gefahr! erkennen – erwachen – ver­ändern Euer Heiko Schrang   Mit dem Laden des Videos akzep­tieren Sie die Daten­schutz­er­klärung von YouTube.Mehr erfahren Video laden YouTube immer entsperren

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Marc Friedrich: SKANDAL: Wie die CDU unsere Wähler betrügt (Video)

Die Son­die­rungs­ge­spräche zwi­schen Union und SPD sind eine Kata­strophe! Statt einer Poli­tik­wende erleben wir die Fort­setzung der Ampel-Politik – nur noch extremer. Schulden ohne Ende, eine fak­tische Ent­machtung des neuen Bun­destags und eine weitere Staats­kon­trolle über die Wirt­schaft. Die CDU igno­riert ihren Wäh­ler­auftrag und geht eine linke Regierung mit der SPD ein – eine Partei, […]

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Die neue Regierung wird links! Per­fider Plan (Video von Marc Friedrich)

Deutschland hat gewählt – und das Ergebnis könnte dra­ma­tische Folgen haben! Statt eines echten Poli­tik­wechsels droht nun eine Große Koalition oder sogar Rot-Rot-Grün – der absolute Supergau für unser Land. Was bedeutet das für Wirt­schaft, Migration, Freiheit und unsere Zukunft? In dieser Analyse erfährst du, warum die Wahl genau so ausging, wie ich es vorausgesagt […]

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Merz will elek­tro­nische Pati­en­tenakte durch­drücken — Ver­güns­ti­gungen für E‑Akte-Nutzer, Bestrafung für Nicht-Nutzer

Die CDU will unter Friedrich Merz den glä­sernen Pati­enten schaffen. Wer Daten bereit­stelle, solle weniger Kran­ken­kas­sen­bei­träge bezahlen als jemand, der seine Pri­vat­sphäre schützen will. Die elek­tro­nische Pati­en­tenakte ist hoch umstritten. Denn sie schafft den glä­sernen Pati­enten. Die Daten können miss­braucht werden. Die CDU will unter Friedrich Merz darauf keine Rück­sicht nehmen, sondern die E‑Akte durchsetzen. […]

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