Schlagwort: Friedrich Merz

Marc Friedrich: STEU­ER­HAMMER: Wie die Regierung JETZT an ALLEM dreht – Zucker, Ziga­retten, Bitcoin! (Video)

In diesem Video geht es um den größten Steu­er­hammer, den Deutschland je erlebt hat. Keine Ent­lastung – sondern ein Rund­um­schlag gegen jeden, der in diesem Land noch kon­su­miert, raucht, inves­tiert oder einfach nur Geld spart. Ich zeige dir konkret, was Lars Klingbeil und Friedrich Merz geplant haben – von der Zucker­steuer über die Tabak­steuer bis zur […]

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Deutsch­lands trau­riger Schul­den­rekord: Offi­ziell 2,84 Bil­lionen Euro Staats­schulden — Mit Rie­sen­schritten geht es auf die 3‑Bil­lionen-Euro-Marke zu

Laut offi­zi­ellen Angaben der Bun­desbank sind die Staats­schulden des Bundes, der Länder und Kom­munen ins­gesamt auf 2,84 Bil­lionen Euro ange­stiegen. Deutschland geht den Weg Frank­reichs und Ita­liens in die Schul­den­falle.   Die offi­zi­ellen deut­schen Staats­schulden (öffent­licher Gesamt­haushalt ein­schließlich Bund, Länder, Kommunen/Gemeinden und Sozi­al­ver­si­cherung, bei nicht-öffen­t­­lichen Gläu­bigern) lagen Ende 2025 bei etwa 2,84 Bil­lionen Euro. Das […]

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Fürst­liche Gehälter und Pos­ten­zu­wachs bei der Bun­des­zen­trale für poli­tische Bildung — Von wegen Büro­kra­tie­abbau und Sparen: Der Staat wird von BlackRot bis zum Exzess aufgebläht

Der von Friedrich Merz ver­spro­chene Büro­kra­tie­abbau ent­puppt sich in der Praxis als sys­te­ma­ti­scher Ausbau eines gut dotierten Ver­sor­gungs­systems für Poli­tiker, die vom Wahlvolk abge­wählt wurden.   Neben Par­tei­stif­tungen, staats­fi­nan­zierten NGOs und dem öffentlich-rech­t­­lichen Rundfunk dient auch die Bun­des­zen­trale für poli­tische Bildung als zuver­lässige Auf­fang­station. Seit der abge­half­terte SPD-Poli­­tiker Sönke Rix dort das Prä­sidium über­nommen hat, […]

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Chat­kon­trolle im EU-Par­lament abge­lehnt — Trotzdem will Merz natio­nalen Alleingang bei der digi­talen Bürgerüberwachung

Nur wenige Stunden nach dem klaren Nein des EU-Par­la­­ments zur Ver­län­gerung der soge­nannten frei­wil­ligen Chat­kon­trolle kün­digte Bun­des­kanzler Friedrich Merz eine nationale Lösung an. Unter dem Deck­mantel des Kin­der­schutzes soll Fami­li­en­mi­nis­terin Karin Prien Vor­schläge aus­ar­beiten, noch vor der Som­mer­pause soll eine poli­tische Ent­scheidung fallen.   Das Par­lament in Straßburg stimmte am Don­nerstag mit 311 zu 228 […]

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Aus Sorge vor Job­verlust und stei­genden Preisen geben Deutsche kaum noch Geld aus — während die Regierung Steu­er­mil­li­arden und LNG-Gas an die Ukraine verschenkt

Das Kon­sum­klima in Deutschland ist im Keller. Der ent­spre­chende Index ist weiter gesunken und liegt nun wieder auf einem Niveau wie zu Beginn der Finanz­krise 2008. Die Bürger halten ihr Geld zusammen – größere Anschaf­fungen werden weit­gehend ver­schoben. Die Bun­des­re­gierung bemüht sich krampfhaft, die sicht­baren Krisen mit Zuver­sicht und Durch­hal­te­pa­rolen schön­zu­reden und einen Auf­schwung herbeizubeschwören. […]

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Die Amis sind mitten unter uns – aber Merz und Co. schwa­dro­nieren von einem „zer­rüt­teten trans­at­lan­ti­schen Verhältnis“

In einem Bericht der „Tages­schau” zur Münchner Sicher­heits­kon­ferenz hieß es, Merz gehe auf Distanz zu den USA. Siehe Anlage 1. Der Ber­liner Tages­spiegel fragt: Haben Deutschland und Europa ohne die USA eine Chance? Siehe Anlage 2. Offen­sichtlich ist es höchste Zeit für eine Ein­ladung an den Bun­des­kanzler nach Rheinland-Pfalz und nach Nord­bayern. Ein Artikel von: Albrecht Müller […]

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Merz möchte Klar­namen im Internet – wir möchten einen sofor­tigen Stopp staat­licher Repressionen!

Am Poli­ti­schen Ascher­mittwoch wurde vor nicht allzu langer Zeit noch gegen den poli­ti­schen Gegner aus­ge­teilt. Nicht immer fair, nicht immer respektvoll, eben wie im Kar­neval üblich. Schon bei den Nar­ren­festen im mit­tel­al­ter­lichen Europa über­nahmen die unteren Kle­riker den Rang und die Pri­vi­legien der oberen Geist­lichkeit und kri­ti­sierten nach Her­zenslust kirch­liche Rituale, krönten gar einen eigenen […]

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Vom Infor­manten zur KI: Deutschland baut die digitale Stasi — Bun­des­re­gierung plant eine dras­tische Aus­weitung der BND-Befugnisse

Ein Gesetz­entwurf aus dem Kanz­leramt soll dem BND weit­rei­chende Befug­nisse zur Über­wa­chung von Inter­net­kom­mu­ni­kation geben – Kri­tiker sehen darin den nächsten Schritt zur sys­te­ma­ti­schen Kon­trolle der Bürger. Ein gele­akter Gesetz­entwurf aus dem Bun­des­kanz­leramt sorgt in Deutschland für wach­sende Unruhe. Wie WDR, NDR und die Süd­deutsche Zeitung berichten, soll der Bun­des­nach­rich­ten­dienst künftig Inter­net­kom­mu­ni­kation über­wachen dürfen, die […]

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Insol­venz­welle zer­stört Mit­tel­stand – „Blankes Ent­setzen” über Merz’ Wirtschaftspolitik

In einem Brand­brief an Bun­des­kanzler Friedrich Merz hat der Vor­sit­zende des Bun­des­ver­bands der mit­tel­stän­di­schen Wirt­schaft, Christoph Ahlhaus, deut­liche Kritik an der Wirt­schafts­po­litik der Bun­des­re­gierung geäußert. Die Hoff­nungen des Mit­tel­stands auf die von Friedrich Merz ver­spro­chene Wirt­schafts­wende seien mitt­ler­weile dem „blanken Ent­setzen“ gewichen. Alice Weidel kom­men­tiert. Mas­siver Stel­len­abbau, Stand­ort­ver­la­ge­rungen und die größte Insol­venz­welle seit über zehn […]

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Merz nennt Atom­aus­stieg “schweren Fehler” und jammert über die zu teure Ener­gie­wende — Letztes Jahr ließ er noch ein Kern­kraftwerk sprengen

Man kann sich nur noch ver­wundert die Augen reiben: Bun­des­kanzler Friedrich Merz hat den Atom­aus­stieg, den seine eigene CDU/CSU maß­geblich initiiert und umge­setzt hat, als „schweren stra­te­gi­schen Fehler“ bezeichnet. Beim Neu­jahrs­empfang der Wirt­schaft in Halle/Saale hat Merz mit seiner Rede frühere Ent­schei­dungen seiner Partei atta­ckiert – eine plötz­liche Kehrt­wende, die nichts als unglaub­würdige Reue vortäuscht, […]

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