Schlagwort: Gemeinden

Geld­regen auf Steu­er­kosten: So will Sigmar Gabriel Gemeinden zur Auf­nahme von Flücht­lingen bewegen

Nach Sigmar Gabriel (SPD) sollen die Kom­munen künftig selbst ent­scheiden, wie viele Flücht­linge sie auf­nehmen. Die Kosten für die Inte­gration bekämen sie dann vom Bund ersetzt, “und sie sollen den gleichen Betrag oben­drauf bekommen für ihre Bürger”. (Von Dr. Rainer Zitelmann) Diese dop­pelte Zuwendung vom Bund werde die Akzeptanz in der Bevöl­kerung erhöhen, so Vizekanzler […]

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Linke und Wirt­schaft: Berlins Zukunft ist das Plumpsklo!

Berlin hat jede Menge Pro­bleme: Die Stadt ver­wahrlost in immer schnel­lerem Tempo, die öffent­lichen Parks ver­kommen zu Gefah­ren­zonen, viele Schul­toi­letten sind unbe­nutzbar, es mehren sich die Gebiete, die man abends besser nicht mehr betreten sollte, der Alex­an­der­platz ist auch tagsüber gefährlich, die Ber­liner Staats­an­walt­schaft nicht mehr hand­lungs­fähig, die Polizei und ihre Aka­demie teil­weise von arabischen […]

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