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Die deutsche Führerin hat die Rückkehr Russlands zur G7 verhindert und stellte dafür Bedingungen. Bundeskanzlerin Angela Merkel glaubt, dass Russland nicht wieder am G7-Format teilnehmen darf, bis es eine Reihe von Bedingungen erfüllt. An eine Rückkehr Russlands zu den Gipfeltreffen der G7 kann laut ihr nicht gedacht werden, solange nicht erhebliche Fortschritte im Zusammenhang mit […]
Nichts schien der Nemesis Deutschlands, Angela Dorothea Merkel, etwas anhaben zu können. Die Langzeit‑, oder besser, Endzeitkanzlerin ist die Teflonpfanne der deutschen Politik. Selbst der größte Fehltritt, die größte Provokation kostete Merkel bislang nicht die Unterstützung ihrer Duracell-Klatschhasen in der Union und in den Qualitätsmedien. (Von A.R. Göhring) Nicht der Terroranschlag des „Flüchtlings“ Anis Amri vor […]
Frau Dr. Angela Merkel ( CDU) sagte in einer Rede am 16. Juni 2005 zum 60-jährigen Bestehen der CDU in Berlin (Quelle): „Denn wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft auf alle Ewigkeit.“ Vorstand der Bündnis90/Die Grünen, München: „Es geht nicht um Recht oder Unrecht in der Einwanderungsdebatte, uns geht es zuerst […]
Ein untrügliches Gespür für die Selbstaufgabe: Heiko Maas und Angela Merkel fahren nach Washington und stellen sich demonstrativ an die Seite des Terrorregimes in Teheran. (Von Collin McMahon) „Wahl von #Trump ist bittere Warnung. Müssen Ursachen für Angst, Hass u Abschottung noch entschlossener bekämpfen“, twitterte der jetzige Außenminister Heiko Maas am 9.11.2016 statt dem neugewählten […]
In der letzten Woche, zu früher Stunde, zog ein Bremer Politikwissenschaftler bei N‑TV Bilanz nach der mageren Rede von Seehofer und seinen Märchen von mehr Sicherheit. Ellwangen, der BAMF-Skandal, über den Seehofer im Vorfeld gewusst haben soll, Asylanten, die sich – harmlos ausgedrückt – benehmen wie die Axt im Walde, und immer noch offene Grenzen. […]
„Der 14. April 2018 könnte der Stichtag für den endgültigen Sturz von Angela Merkel werden.“ schreibt die AfD in einer Pressemitteilung. Der Hintergrund für diese Hoffnung: Die AfD will nun das umsetzen, was die CSU-Führung nach Seehofers Aussage zur „Herrschaft des Unrechts“ bereits im Februar 2016 in der Schublade hatte und dann, aus Sorge um […]
Wenn ich ehrlich in mich hinein horche und das, was ich denke, mit meinem Umfeld vergleiche, muss ich feststellen, dass ich wohl einer Illusion aufgesessen war. (Von Adrian F. Lauber) Meinungsumfragen und Wahlergebnisse sprechen eine deutliche Sprache: Jürgen Fritz schrieb am 18.4. auf seinem Blog: „Betrachten wir die jeweils aktuellsten Ergebnisse der acht Institute, die […]
Im amerikanischen Sprachgebrauch gibt es den Begriff “lame duck”. Er lässt sich nur unzureichend mit der “lahmen Ente” übersetzen, die wir aus dem Deutschen kennen. Vielmehr findet er vor allem im politischen Kontext Verwendung, um einen Amtsinhaber zu beschreiben, dem jeder Einfluss abhanden gekommen ist und dessen Nachfolger längst in den Startlöchern steht. Letzteres lässt […]
Küsschen, Umarmungen, Handshake. Das mit Spannung erwartete Aufeinandertreffen zwischen dem US-Präsidenten und der deutschen Kanzlerin in Washington begann mit einem unerwarteten Bilderfeuerwerk. Doch niemand sollte sich davon blenden lassen. Präsident Trumps Inszenierung zielte vor allem darauf, die deutsche Kanzlerin international nicht zu beschädigen. Der Grund dafür wurde schnell offenbar: Neue deutsch-amerikanische Regierungsdeals treiben einen Keil […]
Wir Ossis sind sensibel für den Fortschritt der Einengung der Meinungsfreiheit geworden und erkennen selbst Ansätze, eine Diktatur zu errichten. Ein Gastbeitrag von Uwe Linke: Wir Deutschen sind schon ein Völkchen – ob nun 80 Millionen, das sei so dahingestellt. Doch ist diese Zahl ein sehr gutes Argument. Für wen auch immer, nur sicher – noch […]
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