Schlagwort: politik

Alle­malache — Der Witz des Tages #11

Die Jecken bei die­Un­be­stech­lichen haben sich für die Nar­renzeit etwas Beson­deres überlegt. In den nächsten Wochen erscheint an dieser Stelle jeden Tag “Der Witz des Tages”. Selbst­ver­ständlich poli­tisch unkorrekt und kos­tenlos — oder manchmal wohl eher poli­tisch frag­würdig und billig. 😛 Aber was solls! Wir erklären Niveau­limbo zur olym­pi­schen Dis­ziplin und trai­nieren fleißig für die […]

Den ganzen Artikel lesen

Ras­sismus-Hys­terie: Werden Cafés und Kon­di­to­reien nun zu Objekten des Verfassungsschutzes?

Der „Anti­fa­schismus“ der Rot­fa­schisten kon­zen­triert seinen „Kampf gegen Rechts“ zunehmend auf Cafes und das Kon­­­di­­torei-Gewerbe. Dass ihn dabei inzwi­schen so große Medien wie der „Kölner Stadt­an­zeiger“ unter­stützen, legt die Frage nahe: Wann greift der Ver­fas­sungs­schutz mit der Beob­achtung von Cafe­terien in Par­la­menten und Kon­di­to­reien ein? Derzeit ent­facht man mit Hilfe des sich im Trend der Zeit […]

Den ganzen Artikel lesen

EU-Daten­schutz-Gesetz begünstigt Google und Facebook

Das Internet-Daten­­­schut­z­­gesetz der EU begünstigt die großen Inter­net­kon­zerne, vor allem Facebook und Google. Also die­je­nigen, deren Markt­macht die soge­nannte Daten­schutz­grund­ver­ordnung (DSGVO) eigentlich begrenzen sollte. Das berichtet die “Welt am Sonntag” unter Berufung auf eine Studie des renom­mierten Mas­sa­chu­setts Institute of Tech­nology (MIT).“Insgesamt ist davon aus­zu­gehen, dass vor allem die großen walled gardens von der DSGVO […]

Den ganzen Artikel lesen

Von der Leyens Bera­ter­affäre — Die Show für das “dumme Volk”

Ursula von der Leyen hat nun doch zur Bera­ter­affäre aus­gesagt. Und offen­sichtlich – und wenig über­ra­schend – pas­siert gar nichts. Sie kommt damit durch, dass sie hun­derte Mil­lionen aus dem Fenster in die Hände ihrer Freunde geworfen hat. Da ich immer wieder über die Bera­ter­affäre berichtet habe, will ich nun – nachdem auch von der […]

Den ganzen Artikel lesen

So hat Hamburg gewählt: SPD stärkste Kraft — CDU ver­liert deutlich — auch AfD und FDP drin

Die SPD ist bei der Bür­ger­schaftswahl in Hamburg stärkste Kraft geworden, und auch FDP und AfD haben schließlich den Sprung über die 5‑Prozent-Hürde geschafft. Für die AfD hatten die Pro­gnosen und ersten Hoch­rech­nungen von ARD und ZDF am Wahl­abend zunächst ein Scheitern pro­gnos­ti­ziert. Nach Aus­zählung aller 1.884 Stimm­be­zirke kommt die SPD auf 39,0 Prozent, vor […]

Den ganzen Artikel lesen

Jus­tiz­mi­nis­terin pocht auf härtere Strafen für Hass im Netz

Nach dem Schlag gegen mut­maß­liche Rechts­ter­ro­risten mit zwölf Fest­nahmen hat Bun­des­jus­tiz­mi­nis­terin Christine Lam­brecht (SPD) die geplanten Geset­zes­ver­schär­fungen im Kampf gegen Hass im Netz ver­teidigt. “Der Fall zeigt erneut, wie Extre­misten sich zusam­men­schließen, um Men­schen in unserem Land und unsere Demo­kratie zu atta­ckieren”, sagte Lam­brecht der “Rhei­ni­schen Post” (Diens­tags­ausgabe). Extre­misten radi­ka­li­sierten sich nicht aus dem Nichts.“Menschenverachtende […]

Den ganzen Artikel lesen

Hamburg: SPD stärkste Kraft — Scheitert die AfD an der 5‑Prozent-Hürde?

Die ersten Hoch­rech­nungen in Hamburg pro­phe­zeien das Scheitern der AfD an der 5‑Prozent-Hürde. Die Partei kommt laut Zahlen von Infratest im Auftrag der ARD bei der Bür­ger­schaftswahl auf 4,7 Prozent und ist laut Sen­der­an­gaben sicher nicht mehr in der nächsten Bür­ger­schaft. Die wei­teren Zahlen der Hoch­rechnung: SPD 37,6 Prozent, CDU 11,4 Prozent, Grüne 25,4 Prozent, […]

Den ganzen Artikel lesen

RT-Doku: Frucht­barste Frau Ugandas hat 38 Kinder

Mariam Naba­tanzi könnte die frucht­barste Mutter Ugandas sein Sie brachte ihr erstes Kind zur Welt, als sie gerade mal 13 Jahre jung war. Derzeit ist die Frau 38-fache Mutter. Ihre Kinder kamen durch 15 Schwan­ger­schaften auf die Welt — fast alle als Haus­ge­burten. Ein Arzt riet Mariam von der Anti­ba­by­pille ab.  Als junges Mädchen wurde Nabatanzi […]

Den ganzen Artikel lesen

Wahl­be­tei­ligung in Hamburg am Nach­mittag höher als vor fünf Jahren

Bei der Bür­ger­schaftswahl in Hamburg haben bis 14 Uhr inklusive Brief­wähler rund 46,4 Prozent der Wahl­be­rech­tigten ihre Stimme abge­geben. Das teilte der Lan­des­wahl­leiter auf Basis von Mel­dungen aus­ge­wählter Wahl­lokale mit. Bei der letzten Wahl im Jahr 2015 hatten bis zu diesem Zeit­punkt rund 38,5 Prozent der Wahl­be­rech­tigten gewählt, am Ende lag die Wahl­be­tei­ligung bei 56,5 […]

Den ganzen Artikel lesen