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TTIP war gestern – EU und Japan einigen sich auf JEFTA

7. Juli 2017

Pünktlich zum G-20-Gipfel in Hamburg haben sich die EU und Japan auf die Rahmenbedingungen und Richtlinien für das Freihandelsabkommen JEFTA (Japanese European Free Trade Agreement) geeinigt. Dies teilten der japanische Ministerpräsident Shinzo Abe, EU-Ratspräsident Donald Tusk und Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker nach einem Treffen in Brüssel mit. Vier Jahre haben die geheimen Verhandlungen gedauert und nun hat die Öffentlichkeit kaum Zeit darauf zu reagieren, denn bereits nach der Sommerpause, im Herbst diese Jahres, soll das Abkommen unterzeichnet werden. Sollte dies ohne Protest geschehen, müssen wir Europäer ähnliche Konsequenzen wie bei TTIP erwarten.

Mit dem Inkrafttreten von JEFTA würde die größte Freihandelszone der Welt entstehen. Von offizieller Seite heißt es von der EU, man verspreche sich durch den Abbau von Hürden und Zöllen größere Exporte von verarbeiteten Nahrungsmitteln (offizielle Zahlen: +180%), die Japaner hingegen bekommen Erleichterungen bei der Einfuhr von Industriegütern. So würde z.B. die Sonderabgabe der EU in Höhe von 10% auf japanische Personenfahrzeuge entfallen, was diese auf dem europäischen Markt billiger und somit attraktiver machen soll. Konkret geht es dabei aber auch um Angleichungen von Verbraucherrechten und private geheime Schiedsgerichte.

Profiteure sind wie immer multinationale Großkonzerne und nicht der einfache Bürger. Unterstützung erhalten Kritiker ebenfalls von Umwelt- und Verbraucherschützern, dies befürchten, dass durch JEFTA europäische Standards ausgehebelt werden.


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