TTIP war gestern – EU und Japan einigen sich auf JEFTA

Pünktlich zum G‑20-Gipfel in Hamburg haben sich die EU und Japan auf die Rah­men­be­din­gungen und Richt­linien für das Frei­han­dels­ab­kommen JEFTA (Japanese European Free Trade Agreement) geeinigt. Dies teilten der japa­nische Minis­ter­prä­sident Shinzo Abe, EU-Rats­prä­sident Donald Tusk und Kom­mis­si­ons­prä­sident Jean-Claude Juncker nach einem Treffen in Brüssel mit. Vier Jahre haben die geheimen Ver­hand­lungen gedauert und nun hat die Öffent­lichkeit kaum Zeit darauf zu reagieren, denn bereits nach der Som­mer­pause, im Herbst diese Jahres, soll das Abkommen unter­zeichnet werden. Sollte dies ohne Protest geschehen, müssen wir Europäer ähn­liche Kon­se­quenzen wie bei TTIP erwarten.

Mit dem Inkraft­treten von JEFTA würde die größte Frei­han­delszone der Welt ent­stehen. Von offi­zi­eller Seite heißt es von der EU, man ver­spreche sich durch den Abbau von Hürden und Zöllen größere Exporte von ver­ar­bei­teten Nah­rungs­mitteln (offi­zielle Zahlen: +180%), die Japaner hin­gegen bekommen Erleich­te­rungen bei der Einfuhr von Indus­trie­gütern. So würde z.B. die Son­der­abgabe der EU in Höhe von 10% auf japa­nische Per­so­nen­fahr­zeuge ent­fallen, was diese auf dem euro­päi­schen Markt bil­liger und somit attrak­tiver machen soll. Konkret geht es dabei aber auch um Anglei­chungen von Ver­brau­cher­rechten und private geheime Schiedsgerichte.

Pro­fi­teure sind wie immer mul­ti­na­tionale Groß­kon­zerne und nicht der ein­fache Bürger. Unter­stützung erhalten Kri­tiker eben­falls von Umwelt- und Ver­brau­cher­schützern, dies befürchten, dass durch JEFTA euro­päische Stan­dards aus­ge­hebelt werden.