Deshalb sind Volks­ab­stim­mungen bei uns ver­boten: Schweizer stimmen mit 67 Prozent für Burka-Verbot

Die Grünen im Schweizer Kanton St. Gallen wollten mit einem Refe­rendum gegen einen Beschluss des dor­tigen Par­la­ments für ein Burka-Verbot vor­gehen und kas­sierten eine klare Abfuhr. 67 Prozent der Bürger bestä­tigten nämlich das Verbot.
Die Schweizer stimmten am Sonntag im südlich des Bodensees gele­genen Kanton St. Gallen über ein Burka-Verbot ab und unter­stützten mit deut­licher Mehrheit von 67 Prozent ein Verbot der mus­li­mi­schen Gesichts­ver­schleierung. Mit St. Gallen votierte nach dem Tessin ein zweiter Schweizer Kanton für ein Burka-Verbot in der Öffentlichkeit.
Ver­stöße sollen künftig mit einem Bußgeld geahndet werden. Das Par­lament von St. Gallen votierte bereits ver­gan­genes Jahr mit den Stimmen von Abge­ord­neten der Mitte-rechts-Par­teien dafür, die Gesichts­ver­mummung in der Öffent­lichkeit zu ver­bieten, da sie die öffent­liche Sicherheit oder den reli­giösen oder gesell­schaft­lichen Frieden gefährdet.
Die Grünen drangen auf die nun erfolgte Volks­be­fragung und kas­sierten eine klare Nie­derlage. Vor­aus­sichtlich im kom­menden Jahr sollen sogar die Bürger der gesamten Schweiz über ein lan­des­weites Burka-Verbot abstimmen. Die Schweizer Regierung lehnt bisher die ent­spre­chende Initiative der Schwei­ze­ri­schen Volks­partei (SVP) ab.
Im Nach­barland Öster­reich müssen Gesichter seit knapp einem Jahr in der Öffent­lichkeit unver­hüllt erkennbar sein. Im Jahr 2009 wurde bereits in der Schweiz per Volks­ab­stimmung durch­ge­setzt, dass an Moscheen im Land keine neuen Mina­rette gebaut werden dürfen. Von diesen Türmen aus werden Muslime tra­di­tionell fünf Mal am Tag zum Gebet gerufen.
 


Erst­ver­öf­fent­li­chung auf FreieWelt.net