Islamismus & Terror

Deshalb sind Volksabstimmungen bei uns verboten: Schweizer stimmen mit 67 Prozent für Burka-Verbot

27. September 2018

Die Grünen im Schweizer Kanton St. Gallen wollten mit einem Referendum gegen einen Beschluss des dortigen Parlaments für ein Burka-Verbot vorgehen und kassierten eine klare Abfuhr. 67 Prozent der Bürger bestätigten nämlich das Verbot.

Die Schweizer stimmten am Sonntag im südlich des Bodensees gelegenen Kanton St. Gallen über ein Burka-Verbot ab und unterstützten mit deutlicher Mehrheit von 67 Prozent ein Verbot der muslimischen Gesichtsverschleierung. Mit St. Gallen votierte nach dem Tessin ein zweiter Schweizer Kanton für ein Burka-Verbot in der Öffentlichkeit.

Verstöße sollen künftig mit einem Bußgeld geahndet werden. Das Parlament von St. Gallen votierte bereits vergangenes Jahr mit den Stimmen von Abgeordneten der Mitte-rechts-Parteien dafür, die Gesichtsvermummung in der Öffentlichkeit zu verbieten, da sie die öffentliche Sicherheit oder den religiösen oder gesellschaftlichen Frieden gefährdet.

Die Grünen drangen auf die nun erfolgte Volksbefragung und kassierten eine klare Niederlage. Voraussichtlich im kommenden Jahr sollen sogar die Bürger der gesamten Schweiz über ein landesweites Burka-Verbot abstimmen. Die Schweizer Regierung lehnt bisher die entsprechende Initiative der Schweizerischen Volkspartei (SVP) ab.

Im Nachbarland Österreich müssen Gesichter seit knapp einem Jahr in der Öffentlichkeit unverhüllt erkennbar sein. Im Jahr 2009 wurde bereits in der Schweiz per Volksabstimmung durchgesetzt, dass an Moscheen im Land keine neuen Minarette gebaut werden dürfen. Von diesen Türmen aus werden Muslime traditionell fünf Mal am Tag zum Gebet gerufen.

 


Erstveröffentlichung auf FreieWelt.net


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