Zeit­geist schafft Rechts­extre­mismus-Unter­nehmer: Die Amadeu-Antonio-Stiftung

Man kann diesen Beitrag auf mehrere Arten beginnen.
Zum Bei­spiel so: Es ist an der Zeit den Begriff Nepo­tismus für Deutschland neu zu definieren.
Oder so: Kar­tell­ämter sollen Preis­ab­sprachen zwi­schen Unter­nehmen ver­hindern. Wer ver­hindert Absprachen zwi­schen soge­nannten Stif­tungen, die darauf abzielen, sich auf Kosten von Steu­er­zahlern zu bereichern?

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Oder so: Kor­ruption haben wir bislang nur als poli­tische Kor­ruption gefasst. Wir haben die soziale Kor­ruption vergessen.
Oder so: Inves­toren, die in Wert­pa­piere inves­tieren wollen, tun gut daran, ihre Inves­ti­tionen über Aktien, Bonds und Staats­ob­li­ga­tionen zu streuen, um ihr Risiko zu diver­si­fi­zieren. Öko­nomen sprechen hier von einem Port­folio. Es gibt aber nicht nur Port­folios bei Inves­toren, es gibt auch Port­folios bei dem, was wir Mistel-Unter­nehmer nennen, Akteure die fast aus­schließlich von Steu­er­geldern leben, die es ohne dass Steu­er­gelder in ihre Taschen geleitet würden, nicht gäbe. Diese Mistel-Unter­nehmer haben die Diver­si­fi­kation per­fek­tio­niert: Sie kas­sieren auf regio­naler, auf Lan­des­ebene, bei Bund, Ländern und Gemeinden, sie greifen Geld an allen mög­lichen Quellen ab, um ihr Werk, das niemand wirklich braucht und das man nicht ver­missen würde, wäre es von heute auf morgen ver­schwunden, üppig, sehr üppig, lavish, zu finanzieren.
Wir prä­sen­tieren im Fol­genden die Zwi­schen­er­geb­nisse einer Netz­werk­analyse zur Amadeu-Antonio-Stiftung, die zu all den Ein­lei­tungen passt, die wir gerade geschrieben haben. Die Netz­werk­analyse zeigt unap­pe­tit­liche Ver­bin­dungen, die den Geschäfts­führer der Amadeu-Antonio-Stiftung (AAS-Stiftung) als Vor­stand eines Vereins sehen, der wie­derum von der AAS-Stiftung und somit aus Steu­er­mitteln, die vom BMFSFJ oder vom Bun­des­mi­nis­terium für Justiz oder von der Bun­des­be­auf­tragten für Migration, Flücht­linge und Inte­gration oder vom Ber­liner Senat kana­li­siert oder direkt zuge­wiesen werden, finan­ziert wird. Die AAS-Stiftung selbst unterhält ein kleines Imperium das von der Existenz von Rechts­extre­mismus und Anti­se­mi­tismus abhängig ist, denn das Geschäfts­modell sieht die Bekämpfung beider vor. Dazu gehört es auch, die Gefahr beider regel­mäßig zu beschwören und hoch­zu­reden, damit die Steu­er­mittel noch üppiger fließen.

Zu jedem Eintrag in der Abbildung gibt es eine Web­seite. Auf keiner dieser Web­seiten fehlt der Spen­den­aufruf. Die Rechts­extre­mismus-Unter­nehmer ver­folgen offen­sichtlich ein duales Geschäfts­modell: Einer­seits Steu­er­mittel an so vielen Stellen wie nur möglich, beim BMFSFJ, beim BMJ, bei der Stadt Berlin, der Lan­des­haupt­stadt München, der Stadt Ebers­walde, dem Land Thü­ringen, dem Land Sachsen, dem Land Bran­denburg, der FES abgreifen und dieses Geld unter anderem dazu benutzen, über die Schaffung mög­lichst vieler Web­seiten und die Ver­netzung mit mög­lichst vielen anderen Rechts­extre­mismus-Unter­nehmern neue Ein­nah­me­quellen zu erschließen. Derzeit werden Steu­er­mittel nicht nur dafür ver­schwendet, mit dem Rechts­extre­mismus ein Problem zu bekämpfen, das es nicht gibt, sondern auch dafür, den Rechts­extre­mismus-Unter­nehmern Mittel an die Hand zu geben, um ein Web­seiten-Imperium auf­zu­bauen, das mit Spen­den­links bestückt werden kann, sodass das zukünftige Ein­kommen aus vielen diver­si­fi­zierten Quellen bezogen werden kann.
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Dass bei diesem Unter­fangen per­sön­liche Inter­essen und Unter­neh­mens­in­ter­essen ein Sponger-Amalgam ein­gehen, sieht man am Bei­spiel von Timo Reinfrank, der als Geschäfts­führer das AAS-Stiftung nicht nur für die neun AAS-Pro­jekte ver­ant­wortlich ist, die in unserer Abbildung auf­ge­führt sind, er ist über seine Vor­stands­tä­tigkeit im Verein für Demo­kra­tische Kultur Berlin für weitere drei Pro­jekte ver­ant­wortlich und weil das alles noch nicht reicht, sitzt er in Vor­ständen und Bei­räten anderer Projekte.
Das Ein­sammeln von Geld, die AAS-Stiftung ist dabei, es zu per­fek­tio­nieren, ohne Risiko, denn die Kosten werden weit­gehend aus Steu­er­mitteln finan­ziert und das Beste ist: Ohne Gegen­stand, denn würde man von heute auf morgen jeg­lichen Kampf gegen Rechts­extre­mismus auf­geben, kaum jemand würde in seinem täg­lichen Leben etwas davon merken. Nur mehrere Dut­zende von Mit­ar­beitern, die in den Pro­jekten ver­sorgt werden, sie würden es merken: Sie wären arbeitslos und müssten sich eine richtige Arbeit suchen.
Unsere Netz­werk­analyse ist bei weitem nicht voll­ständig. Wir haben nur einen Teil auf­ge­nommen und unzählige Betei­li­gungen der AAS-Stiftung, von denen wir wissen, wie z.B. all die Anteile, die die AAS-Stiftung in den so genannten RAAs hält, den regio­nalen Arbeits­stellen für Bildung, Inte­gration und Demo­kratie, nicht weiter recherchiert.
 

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