Vorwand für neue Atom­tests? US-General warnt vor rus­si­schen und chi­ne­si­schen Atomwaffen

Das Pen­tagon warnt vor rus­si­schen und chi­ne­si­schen Atom­waffen. Wollen die USA neue Atom­tests aufnehmen?
Der Chef des US-Mili­tär­ge­heim­dienstes Robert Ashley hat heute bei einem Auf­tritt im Hudson Institute vor rus­si­schen und chi­ne­si­schen Atom­waffen gewarnt und eine Bedrohung durch diese Länder beschworen.
Die USA haben in den letzten 15 Jahren fast alle Abrüs­tungs­ver­träge gekündigt. Zuerst den Vertrag über das Verbot einer Rake­ten­abwehr (ABM), zuletzt den Vertrag über das Verbot von land­ge­stützten Kurz- und Mit­tel­stre­cken­ra­keten (INF). Das Muster war dabei immer das gleiche: Die USA malten eine ima­ginäre Bedrohung an die Wand und als Zugabe beschul­digten sie ihre Ver­trags­partner, ver­trags­brüchig zu sein. Diese beiden „Argu­mente“ nahmen sie als Vorwand, um die Ver­träge ein­seitig zu kündigen.
Derzeit gibt es nur noch zwei Abrüs­tungs­ver­träge. Da wäre zunächst der START-Vertrag über die Begrenzung von Atom­waffen, der dem­nächst aus­läuft. Russ­lands wie­der­holte Bemü­hungen, den Vertrag zu ver­längern oder zumindest über ihn zu reden, laufen weit­gehend ins Leere. Die USA haben es damit anscheinend nicht eilig. Es scheint, als ob sie auch diesen Abrüs­tungs­vertrag los­werden wollen und ihn daher einfach aus­laufen lassen.
Der andere Vertrag ist der Vertrag über den Kern­waf­fen­test­stopp (CTBT). Der Vertrag wurde im Sep­tember 1996 von UN-Gene­ral­ver­sammlung ange­nommen, aber die USA haben ihn bis heute nicht ratifiziert.

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Kern­waf­fen­tests sind der Öffent­lichkeit nur schwer zu ver­kaufen, aber es deutet einiges darauf hin, dass die USA dies ver­suchen. Wieder nach der erprobten Methode: Man malt eine Bedrohung an die Wand und beschuldigt die anderen, gegen den Vertrag zu ver­stoßen und nimmt dies dann als Vorwand, um neue Atom­tests zu begründen.
Hin­weise darauf, dass die USA so vor­gehen, gibt es schon länger und heute kamen neue Hin­weise hinzu. Der Chef des US-Mili­tär­ge­heim­dienstes DIA Robert Ashley im Pen­tagon hat bei einem Auf­tritt beim Hudson Institute fol­gendes gesagt:
„Russland ver­bessert sein Atom­waf­fen­ar­senal. Nach unserer Meinung wird sich das atomare Arsenal in den nächsten zehn Jahren stark erhöhen.“
Klingt gefährlich, aller­dings wäre das gar nicht möglich, wenn die USA sich endlich bereit erklären würden, den START-Vertrag über die Begrenzung von Atom­waffen zu ver­längern. Wenn Gene­ral­leutnant Ashley nun ver­mutet, dass Russland sein Atom­waf­fen­ar­senal dem­nächst ausbaut, dann geht er davon aus, dass der Vertrag nicht ver­längert wird. Und es sind die USA, die Gespräche über die Ver­län­gerung des Ver­trages ablehnen, nicht Russland.
China hat wesentlich weniger Atom­waffen als Russland oder die USA und ist daher, genauso die Groß­bri­tannien und Frank­reich, nicht Ver­trags­partner im START-Vertrag. Zu China sagte Ashley heute:
„In den nächsten zehn Jahren wird China höchst­wahr­scheinlich sein ato­mares Are­senal min­destens ver­doppeln. Derzeit läuft die schnellste Erhöhung und Diver­si­fi­zierung des ato­maren Arsenals in der chi­ne­si­schen Geschichte.“
Auch hier also baut das Pen­tagon eine Bedrohung auf. Und dann kam er in seiner Rede zurück zu Russland und unter­stellte Russland, es könnte kleine Atom­bomben, soge­nannte „Mini-Nukes“ testen wollen:
„Ich würde sagen, dass sie (die Russen) das Potenzial haben, das zu tun.“
Auf die kon­krete Frage, ob die USA unter­stellen, dass Russland tat­sächlich solche Waffen testen will, wich er der Antwort aus und wiederholte:
„Ich muss sagen, dass die (die Russen) das Potenzial haben, das zu tun.“
Also nichts Kon­kretes, aber die Meldung ist in der Welt, Russland könnte Mini-Nukes testen wollen. Mal abwarten, wie lange es dauert, bis wir das in den deut­schen Medien lesen. Fakt ist, dass sowohl Russland als auch die USA, so wie jede andere Atom­macht auch, „das Potenzial“ für solche Tests haben, nur sagt das noch nichts über die Absichten aus.
Jedoch passen solche Mel­dungen in das übliche und schon bekannte Muster. Die USA wollen, wie man in der Fach­li­te­ratur immer wieder lesen kann, gerne ihre Mini-Nukes wei­ter­ent­wi­ckeln und auch testen. Experten warnen davor, weil solche „Mini-Atom­bomben“ die Hemm­schwelle für den Einsatz solcher Atom­bomben senken würden und es rea­lis­tisch machen, dass die USA in einem ihrer nächsten Kriege solche Waffen ein­setzen würden.
Um diese Tests zu recht­fer­tigen, brauchen die USA einen Vorwand, um die Öffent­lichkeit von der Not­wen­digkeit der Tests zu über­zeiugen und dafür werden Russland und China genommen, obwohl das chi­ne­sische atomare Potenzial viel kleiner ist, als das der USA und obwohl man Russ­lands Potenzial wei­terhin begrenzen könnte, wenn man den START-Vertrag ver­längert, was aber wie­derum die USA offen­sichtlich nicht wollen, denn dann müssten auch die USA ihr ato­mares Potenzial begrenzen.
Bei seinem Auf­tritt fügte er dann hinzu:
„Die Ver­ei­nigten Staaten sind der Meinung, dass Russland sein Mora­torium für den Kern­waf­fen­test­stopp umgehen. (…) Stra­te­gisch gesehen berührt das die Frage der Ein­haltung des Ver­trages über einen Kernwaffenteststopp“
Es ist inter­essant, dass Ashley Russland, ohne Belege zu nennen, der­artige Vor­würfe macht und sich über die Ein­haltung eines Ver­trages Sorgen macht, den die USA selbst gar nicht rati­fi­ziert haben.

Thomas Röper — www.anti-spiegel.ru
Thomas Röper, Jahrgang 1971, hat als Experte für Ost­europa in ver­schie­denen Ver­si­che­rungs- und Finanz­dienst­leis­tungs­un­ter­nehmen in Ost­europa und Russland Vor­stands- und Auf­sichts­rats­po­si­tionen bekleidet, bevor er sich ent­schloss, sich als unab­hän­giger Unter­neh­mens­be­rater in seiner Wahl­heimat St. Petersburg nie­der­zu­lassen. Er lebt ins­gesamt über 15 Jahre in Russland und betreibt die Seite  www.anti-spiegel.ru. Die Schwer­punkte seiner medi­en­kri­ti­schen Arbeit sind das (mediale) Russ­landbild in Deutschland, Kritik an der Bericht­erstattung west­licher Medien im All­ge­meinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft.
Thomas Röper ist Autor des Buches „Vla­dimir Putin: Seht Ihr, was Ihr ange­richtet habt?“