Überlebt Europa? Finanz­krise, Migra­ti­ons­krise, Corona-Krise, … Alleskrise?

Zuerst einmal: Europa wird über­leben. Aber ob die EU überlebt, das erscheint kei­neswegs sicher. Denn gerade sehen wir, dass, wenn‘s drauf ankommt, jedes Land sich abschottet und zusieht, dass es sich selbst rettet. Das ist nicht neu, aber noch nie so offen­sichtlich zutage getreten. Und nach „Corona“ fängt die wirt­schaft­liche und finan­zielle Krise erst richtig an.

Bisher hat es geholpert, auch stark geholpert, aber die Men­schen in Europa haben — je nach Region —  nicht allzu viel davon bemerkt. Die Finanz­krise 2008 wurde mit einem Was­serfall von Geld zuge­schüttet. In der Folge mussten die maroden Banken, Firmen und Länder immer weiter mit Fiat-Geld zu immer nied­ri­geren Zinsen am Laufen gehalten werden. Aber es lief eben doch noch. Solange die Leute alles, was sie brauchen, bekamen, solange das Sorglos-Paket für alle irgendwie noch mehr oder weniger funk­tio­nierte, war die EU als Kon­struktion nicht in Gefahr. Die mächtige EZB federte die Folgen der Finanz­krise mit dicken Schichten von Geld und Kredit ab. Und doch tat sich ein Riss durch Europa auf: Die ärmeren Süd­staaten kamen nicht auf die Füße. Der Euro war zu stark für sie, sie brauchten immer mehr Geld, for­derten sogar eine EU-Schul­den­union. Die rei­cheren und wirt­schaftlich effi­zi­en­teren Nord­staaten zahlten, aber das immer wider­wil­liger. Das böse Wort vom „Durch­füttern“ tauchte auf. Diese Kluft ist nicht kleiner geworden.

Es fing an, noch deut­licher zu knir­schen, als 2015 die Migra­ti­ons­krise die EU in zwei andere Lager teilte. Sowohl innerhalb der Nationen als auch die Nationen unter­ein­ander. Die Visegrad-Staaten sperrten sich vehement gegen die Ein­wan­derung und kün­digten die Gefolg­schaft auf. Grie­chenland leidet seitdem unter der Grenz­si­tuation an seiner Süd­ost­seite und steht auch jetzt wieder im Feuer des Migra­ti­ons­drucks. Die rei­cheren Nord­staaten der EU füllten sich mit Migranten.

Ein Teil der Neu­an­kömm­linge ist seitdem eine ständige Her­aus­for­derung für die öffent­liche Sicherheit und eine Belastung für die Bürger, Polizei und kom­mu­nalen Haus­halte. Der Brexit ist haupt­sächlich den Pro­blemen geschuldet, die mit der mas­siven Immi­gration in die bri­tische Gesell­schaft ent­standen sind. Frank­reichs Prä­sident hat sogar eine „Wie­der­eroberung der Republik“ ange­kündigt. Eine Steil­vorlage für das nationale Lager um Frau Le Pen, die spitz anmerkte, man könne ja nur „wie­der­erobern“ was der Feind bereits erobert hat. Touché.

Das Europa der EU war bereits zutiefst zer­rissen, bevor Corona kam. Den Alt­par­teien in den Mit­glieds­ländern läuft die Wäh­ler­schaft davon, weil der beschluch­zens­werte Zustand Europas ihr Werk ist. Die Men­schen in allen Ländern streben immer mehr zu den poli­ti­schen Rändern, was sich in den Wahl­er­geb­nissen nie­der­schlägt. Es ent­steht nicht nur unver­söhn­licher Hass zwi­schen den poli­ti­schen Lagern bis in die Familien hinein, im selben Maß steigen — aus Furcht vor dem Volk —  die Repres­salien und Über­wa­chungs­me­thoden der (noch) Herrschenden.

Das Coro­na­virus befällt ein geschwächtes, insta­biles Europa, sozu­sagen einen Pati­enten mit Vor­er­kran­kungen. Und nun zeigt sich, dass von einem ver­einten, soli­da­ri­schen Europa als Euro­päische Union keine Rede sein kann. Jetzt, wo es ans Ein­ge­machte geht, zeigt sich klar, dass nur die Natio­nal­staaten hand­lungs­fähig sind. Und dass nun jeder zusieht, wie er sich schützen kann. Und, oh Wunder! Auf einmal sind die Grenzen dicht. Jeder schottet sich ab. Das Schen­gener Abkommen ist auf unbe­stimmte Zeit aus­ge­setzt. Jedes Mit­gliedsland der EU ist nun auf sich allein gestellt, und nicht immer geht es freund­schaftlich unter­ein­ander zu.

Die Ent­zau­berung der Königin Europas — Kanz­lerin Merkel: ratlos, planlos, hilflos, und allein

Die Kai­serin ist nackt. Das kam bei ihrer „Rede an die Nation“ am Mittwoch klar zutage. Mit betrof­fener Miene und ein­tönig sal­bungs­vollen, aber leeren Phrasen schob sie alles den Bürgern zu. Es gab keine echten Infor­ma­tionen. Nur zur Schau getragene Anteil­nahme und den Befehl, keinen „Gerüchten“ zu glauben, sondern folgsam das zu tun, was die Regierung sagt. „Mutti“ wirkte müde und resi­gniert. Jemand hatte ihr eine Rede geschrieben, die mit­fühlend wirken sollte.

Die EU-Kom­mission ver­suchte sich halb­herzig an Maß­nahmen zur Ein­dämmung der Corona-Infek­ti­ons­krise, aber weiß irgendwer, was sie vor­schlugen? Nein. Weil es genauso ratlos und sinnlos ist, wie die unge­krönte Königin Europas, Frau Bun­des­kanz­lerin Merkel, bei ihrer Rede an die Nation. Die Mit­glieds­länder scheren sich einen Dreck drum, was Brüssel sagt.

Europa, die EU, bräuchte jetzt eine kluge, umsichtige, starke Führung, die alle Mit­glieds­länder zusam­menruft. Die eine gut durch­dachte, über­zeu­gende Stra­tegie vor­stellt und koor­di­niert, innerhalb derer jedes Mit­glied soli­da­risch ein­ge­bettet ist, aber auch selbst­ver­ant­wortlich mit­zieht. Statt­dessen offenbart sich, dass in einer der schwersten Krisen der EU Brüssel schlicht keine Rolle spielt. Wie Frau von der Leyen es so wun­dervoll offen­herzig aus­drückte: „Wir alle, die keine Experten sind, haben das Virus unter­schätzt.“
Ja, Frau von der Leyen. Wie so vieles andere auch. So ist das, wenn es nur „poli­ti­sches Per­sonal“ gibt, das bar jeder Sach­kenntnis nur einer Agenda gehorcht. Und keine Staats­männer mit Ver­ant­wor­tungs­gefühl, Weit­blick und Mut.

Mit anderen Worten: Alle haben das Spiel „EU“ mit­ge­spielt, solange man sich davon Vor­teile erhoffte und alles halbwegs gut lief und Frau Dr. Merkel und die EU-Glo­ba­listen durften die großen Wel­ten­lenker spielen. Jetzt, wo es wirklich um‘s Ein­ge­machte geht, inter­es­siert die Länder das „EU-Spiel“ einfach nicht mehr. Jeder schaut, wie er am besten zurecht­kommt. Was in Brüssel geschwätzt wird, will keiner mehr hören.

Jetzt offenbart sich, dass die viel­be­ju­belte, mäch­tigste Frau der Welt, eigentlich immer schon nichts anderes konnte, als sal­bungsvoll reden und alles stur aus­sitzen, bis sie bekam, was sie wollte.

Der Här­tetest kommt erst noch

Die Gene­ra­tionen im Alter unter Achtzig haben weder Krieg noch Nach­kriegszeit durch­stehen müssen. Wir sind alle auf­ge­wachsen mit dem Ver­sprechen, dass es alles gibt und alles immer noch besser wird. Wenn die Pan­de­mie­welle abebbt, werden sich die bru­talen Brems­spuren im System zeigen. Zom­bie­firmen, Zom­bie­banken und defi­zitäre Betriebe, aber auch private Schuldner, die sich nur durch bil­liges Geld für fast keine Zinsen am Tropf der Banken am Leben halten konnten, werden weg­gefegt. Aber leider auch mit­tel­stän­dische Betriebe, die mona­te­lange Dür­re­pe­rioden nicht durch­stehen konnten. Viele werden arbeitslos und bet­telarm sein, viele davon völlig unver­schuldet. Sowohl im einstmals reichen Deutschland, als auch in anderen EU-Ländern. Die geplante Schul­den­union wird es nicht geben, weil nichts mehr zu ver­teilen da ist – oder man spielt das alte Spiel noch eine Runde weiter und druckt Geld für alle. Was eben­falls zum Scheitern ver­ur­teilt ist.

Doch zur Zeit sieht es eher danach aus, dass das ganze System, das wir bisher gekannt haben und in dem wir luxuriös auf Pump gelebt haben, abge­brochen wird. Viele Zeit­ge­nossen sagen, dass sie das Gefühl haben, es kommt „etwas Großes“. Dass wir in nicht allzu ferner Zukunft auf­wachen werden und die Welt ist eine andere. Das Ponzi-Schema des Schuld­geld­systems wird wahr­scheinlich abge­brochen werden. Und damit ist auch die Glo­ba­li­sierung ein Kon­strukt, das wahr­scheinlich erheblich abge­speckt oder ganz auf­ge­geben werden muss.

Solche Sys­temum­brüche sind nie angenehm. Wir werden neue Fähig­keiten ent­wi­ckeln müssen, beschei­dener leben, und andere Prio­ri­täten setzen müssen. Der Mensch ist findig und zäh. Er findet immer einen Weg, durch­zu­kommen. Das war schon immer so. Nur angenehm ist es meistens nicht.