Die Bildzeitung sprach vor einigen Tagen zum ersten Mal über die Möglichkeit, dass uns eine fünfte Amtszeit von Angela Merkel bevorstehen könnte. Der Grund: Corona. Die Mehrheit der Bevölkerung in Deutschland sei mit der Arbeit der derzeitigen Bundesregierung in Sachen Corona so zufrieden, dass sich eine solche fünfte Amtszeit geradezu aufdrängt.
Rein rechtlich ist das, was da erst einmal als Gedankenspiel in die Welt geworfen wird, um zu sehen, wie die Bevölkerung reagiert, durchaus möglich. Im Unterschied etwa zur USA kann Merkel immer wieder erneut für das Amt antreten und ins Amt gewählt werden, bis der Tod dem ein Ende macht.
Maximale Zufriedenheit der Bevölkerung mit Merkel
Die Idee der Bildzeitung dürfte bei vielen ihrer Leser auf Zustimmung stoßen: Noch nie war die Zufriedenheit der Deutschen mit der Bundesregierung in dieser Wahlperiode so hoch wie sie derzeit liegt. So jedenfalls der ARD-„Deutschlandtrend“. Fast zwei Drittel (63 Prozent) der befragten Bundesbürger sind mit der Arbeit der GroKo in der gegenwärtigen Corona-Krise zufrieden oder sehr zufrieden.
Diese übergroße Zufriedenheit gilt gerade auch für die Arbeit der Bundeskanzlerin: noch nie waren die Deutschen in der gegenwärtigen Regierungsperiode so zufrieden mit ihrer Kanzlerin. Die stärkste Opposition im Bundestag verliert dagegen deutlich an Zustimmung. Nur noch 10 % der Bundesbürger würden derzeit die AfD wählen. Die Stimmung schlägt sich auch in den sozialen Netzwerken und alternativen Medien nieder: hier ist Kritik an Merkel, besonders aber an der Corona-Politik der Regierung, kaum noch erwünscht bzw. man übt sich darin noch spahner als Spahn selbst zu sein.
Ein erster alternativer, einst der AfD freundlich gegenüber stehender Blog, der noch vor nicht allzu langer Zeit ein Foto mit Merkel hinter Gittern publizierte, hat sich gar in den letzen Wochen zu einer Art Fanclub für die Altparteien mit einer stark an Kahane & Co erinnernden Melodie entwickelt.
Bevölkerung steht hinter dem System Merkel
Nie waren wir weiter von der Devise „Merkel muss weg“ entfernt als zur gegenwärtigen Stunde. Das System Merkel gewinnt durch die gegenwärtige Corona-Krise enorm an Macht – bis hin zu dem Selbstbewusstsein die Legislative nun unabhängig vom Parlament auszuüben. (ausführlicher und wissenschaftlich hier).
Sehr gut wird jetzt deutlich: Den meisten Kritikern der Bundesregierung und des Systems Merkel ging es kaum um Freiheitsrechte, Demokratie oder Rechtsstaat. Andere Motive, die nun angesichts der Corona-Panik unwichtig geworden sind, scheinen hier eine Rolle gespielt zu haben. Schlechte Zeiten für die Freiheit, die Grundrechte, den Rechtsstaat – die weder den meisten Politikern noch der Mehrheit der Bevölkerung kaum etwas zu bedeuten scheinen.
Auch ohne Tavor
Dieser Zustand muss unbedingt so weit gefestigt werden, dass die bevorstehende Wirtschaftskrise und der Euro-Crash nicht zur Gefahr für das System Merkel werden. Ich denke Merkel und die Ihren können in dieser Hinsicht weiterhin gut schlafen – notfalls sogar ohne Tavor.
Erstveröffentlichung auf dem Blog von David Berger www.philosophia-perennis.com
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