Ein Poli­ti­scher Skandal: Kinder in Schleswig-Hol­stein zum Abschuss freigegeben

„Je dummer de Kerl, je grötter dat Amt.“, lautet ein uraltes Sprichwort in der par­la­men­ta­ri­schen Republik und dem teil­sou­ve­ränen Glied­staat der BRD. Diese Redensart demons­trierte am 26.2.2021 der Landtag, als er das neue Poli­zei­recht für Schleswig-Hol­stein verabschiedete.

Der Kom­mentar des fas­sungs­losen A.W. von Staufen

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Nach vier Stunden Auto­fahrt, aus dem Süden kommend, ver­lasse ich die A23 bei Itzehoe und fahre an Wacken vorbei Richtung Büsum. Auf saftig grünen Wiesen sehe ich glück­liche Kühe stehen und wundere mich innerlich, dass diese „Milch­pro­du­zenten“ nicht bekloppt werden von den rotie­renden Schatten der fast 4.000 Onshore-Wind­ener­gie­an­lagen in Schleswig-Hol­stein. In Schaf­stedt sehe ich ein Hin­weis­schild: 17 km bis St. Michae­lisdonn. Nach London und Kopen­hagen befindet sich in St. Michae­lisdonn das dritt­größte Frei­mau­rer­museum Europas, der Großen Lan­desloge der Frei­maurer von Deutschland. Hier werden auf rund 350 qm etwa 5.500 Exponate aus der über 300-jäh­rigen frei­mau­re­ri­schen Kul­tur­ge­schichte aus­ge­stellt. Dort befinden sich auch die Johannis-Loge St. Michael und die Andreas-Loge Vol­untas. Ich lasse die Frei­maurer links liegen und fahre Richtung Albertsdorf, wo der Stein­zeitpark Dith­mar­schen zu finden ist, ein archäo­lo­gi­sches Open-Air-Museum mit „rekon­stru­ierter Geschichte“. 20 km vor Büsum ist die Kreis­stadt Heide mit dem größten Markt­platz Deutsch­lands und dem Brahms-Haus. Nach Heide wird die Land­schaft immer flacher und weit­sich­tiger und wechselt zwi­schen Pfer­de­koppeln, Kohl­felder und Wei­zen­an­bau­flächen. Immer öfters sieht man nun auf Deichen und Wiesen große Ansamm­lungen von Schafen stehen, Rasen mähend oder schlafend. Ich vermute, dass der Begriff „Schlaf­schafe“ hier aus dieser Region stammt, denn wie sagt man im Norden so schön: „Sturm ist erst, wenn die Schafe keine Locken mehr haben!“

Endlich in Büsum ange­kommen, öffne ich die Autotür. Möwen kreisen am Himmel auf der Jagd nach einem Lecker­bissen im alten Hafen. Eine leichte Brise weht mir um die Ohren, mit dem typi­schen Geruch des Nordens, eine Mischung aus sal­ziger und Schweröl getränkter Luft. Ich laufe entlang der Hafen­pro­menade, vorbei an Ver­kaufs­ständen mit fri­schen Nord­see­krabben, welche die Über­fahrt von Marokko nicht über­lebten. Ein gän­giges Motto lautet: „Ist der Panzer auch schön knackig, wird die Krabbe ganz schnell nackig!“
Am Hafen preisen zahl­reiche Unter­nehmen ihre Schiff­fahrt nach Hel­goland, zu den See­hund­bänken oder eine Hafentour an. Auf einem großen, zu mie­tenden und leer­ste­henden Gebäude direkt am viel­be­suchten Hafen prangert in Groß­buch­staben der Name „LUZIFER“, bestückt mit zahl­reichen Sym­bolen bekannter Geheim­bünde. „… sogar LUZIFER hat den Norden schon ver­lassen“, waren meine ersten Gedanken! Ich ver­brachte eine schöne und stress­freie Zeit an der Nordsee, ideal zum ent­spannen und abschalten, bei boden­stän­digem und schmack­haftem Essen.
Das sind die Erin­ne­rungen von meinem letzten Urlaub 2020 an der Küste. Für mich war dieser Land­strich immer ein Über­bleibsel von der guten alten Zeit, als Bäcker, Cafes und Haar­schnei­der­läden noch montags geschlossen hatten und die Gast­stätten eine Mit­tags­pause ein­legten. 

Dunkle Wolken ziehen über Schleswig-Hol­stein auf

Jedoch ist Schleswig-Hol­stein nicht nur die schöne Feri­en­region, sondern auch das Bun­desland mit den gefühlt meisten Poli­tik­skan­dalen, nebst sehr inter­es­santen Ver­wick­lungen und Zusam­men­spiel zwi­schen Wirt­schaft, Politik und „alten Fami­li­en­bünden“, welche zahl­reiche Krisen über­standen, getreu dem Motto: „Gemeinsam sind wir stark.“ Eine kleine Über­sicht der größten Skandale im Norden finden Sie am Ende dieses Artikels.

Seit über einem Jahr werden die Men­schen nicht nur in Deutschland gequengelt, gemaß­regelt und behandelt wie kleine dumme Kinder, welche erzogen werden müssen mit dra­ko­ni­schen Straf­an­dro­hungen bei Zuwi­der­hand­lungen. Unzählige Bilder und Video­auf­zeich­nungen von jagenden Poli­zisten wurden seitdem ver­öf­fent­licht, welche Jugend­liche durch Park­an­lagen mit Poli­zei­autos scheuchen, Beamte, welche Klein­kinder von Spiel­plätzen und Rodel­bahnen ver­treiben oder mit Hub­schraubern auf zuge­fro­renen Eis­flächen nach­setzen. So wurden in den ver­gan­genen Jahren nicht einmal RAF- oder IS-Ter­ro­risten, Pädo­phile, Mörder oder Dro­gen­dealer ver­folgt. Wäh­rend­dessen ver­dienen sich gefühlt sehr viele Regie­rende und Maß­nah­men­er­finder eine „goldene Nase“ mit Zusatz­ein­nahmen durch „Ver­mitt­lungen“ und anderer Geschäfte. Die dem deut­schen Pöbel auf­er­legten Regeln gelten für diese soge­nannte Poli­ti­kelite natur­gemäß nicht, denn alle „Erwischten“ haben, Dank großer Bera­tungs­firmen, selbst­ver­ständlich eine plau­sible Ausrede parat!

Nur 2 Tage, nachdem ein 14-jäh­riger einen jün­geren Jugend­lichen in Sinsheim tötete, hat am 26.2.2021 der Wahnsinn einen neuen Höhe­punkt erreicht. Schleswig-Hol­steins neues Poli­zei­recht soll Maß und Mitte zwi­schen Sicherheit und Freiheit wahren und nun den „Finale Ret­tungs­schuss“ gegen Kinder unter 14 Jahren“ erlauben!

Die „Ham­burger Mor­genpost“ schrieb am 26.02.21: „Mit breiter Mehrheit ver­ab­schiedete der Landtag am Freitag die Reform des Poli­zei­rechts. … Die Geset­zes­reform gebe den Beamten pas­sende Instru­mente für den Kampf gegen Ter­ro­rismus sowie grenz­über­schrei­tende Kri­mi­na­lität an die Hand und sorge für mehr Eigen­schutz, sagte Innen­mi­nis­terin Sabine Süt­terlin-Waack (CDU).“
Sabine Süt­terlin-Waack ist die Tochter vom lang­jäh­rigen Lan­des­mi­nister Henning Schwarz, welcher im Mai 1975 von Minis­ter­prä­sident Gerhard Stol­tenberg zu dessen Stell­ver­treter berufen wurde und diese Funktion auch bei Stol­ten­bergs Nach­folger Uwe Bar­schel behielt. Nach Bar­schels Rück­tritt übernahm Schwarz am 2.10.1987 dessen Amt als kom­mis­sa­ri­scher Ministerpräsident.
Weiter heißt es in der „Ham­burger Mor­genpost“: „Künftig dürfen Poli­zisten Bodycams tragen und Taser ein­setzen. Geregelt ist nun auch der finale Ret­tungs­schuss. Dabei schießen Beamte gezielt auf lebens­wichtige Organe, um einen Gei­sel­nehmer oder ter­ro­ris­ti­schen Gewalt­täter sofort angriffs­un­fähig zu machen. Umstritten ist, dass der finale Ret­tungs­schuss auch gegen Kinder unter 14 Jahren als letztes Mittel der Gefah­ren­abwehr ange­wandt werden kann – gedacht bei­spiels­weise bei Amok­läufen. „Für uns ist das ein abso­lutes No-Go“, sagte der SPD-Abge­ordnete Stefan Weber. Nach Ansicht des FDP-Jus­tiz­po­li­tikers Jan-Marcus Rossa über­sieht die SPD die Garan­ten­stellung des Staates, die Bürger vor töd­lichen Angriffen zu schützen. … Auch Süt­terlin-Waack ver­tei­digte die Reform: „Natürlich gibt es Punkte in unserem Entwurf, bei denen uns im ersten Moment der Atem stockt: Schuss­waf­fen­ge­brauch in einer Men­schen­menge, finaler Ret­tungs­schuss oder ganz besonders der Schuss­waf­fen­ge­brauch gegen Kinder.“ … Die Gewerk­schaft der Polizei begrüßte die Rege­lungen zum finalen Ret­tungs­schuss sowie zum Einsatz von Bodycams und Tasern, kri­ti­sierte aber das Verbot von Racial Pro­filing als Grundlage von Kon­trollen.“. 

Als ich am ver­gan­genem Freitag diese Meldung laß, war ich absolut scho­ckiert und fas­sungslos. Anfangs glaubte ich an einen schlechten Scherz und suchte die Pointe. Als ich wenige Minuten später den Fern­seher ein­schaltete, konnte ich keine Berichte darüber sehen. Wo blieb der künst­liche Auf­schrei der üblichen Poli­tik­dar­steller? Warum gibt es keine Son­der­sendung zu diesem Thema? Wo blieb die Ter­min­be­kanntgabe für ein Mahn­konzert von Nie­decken, Grö­ne­meyer oder Lin­denberg? Wieso haben die Kirchen nicht sofort ein Frie­dens­gebet initiiert und die Kölner Dom­platte mit Kerzen erhellt?

Oder wo war der Auf­schrei der „Fan­tas­ti­schen 4“, welche sich sonst immer bei jedem quer sit­zendem Pups melden. Ach ja, ich vergaß. Smudo von den „Fanta4“ hat Wich­ti­geres zu tun, denn er pro­motet momentan „seine“ neue Corona-App, gemeinsam mit Armin Laschet „van Laack“, welche in Zusam­men­arbeit mit dem SAP-Hasso Plattner Institut-neXenio-Klüngel ent­stand.

Inter­essant in diesem Zusam­menhang ist die intensive Zusam­men­arbeit des Hasso Plattner Insti­tutes mit der Hal­lenser Leo­poldina, welche für ihre 300-jährige frei­mau­re­rische Ver­gan­genheit bekannt ist, Stichwort: „Big Data in Medicine“!

Nur 8 Monate nach der vor­han­denen und gefloppten App, welche dem Steu­er­zahler min­destens 70 Mil­lionen Euro bis Ende 2021 kosten soll (Offi­zielle Zahl!), folgt nun die WarnApp 2.0. Am 23.9.2020 schrieb die Leo­poldina in ihrer „6. Ad-hoc-Stel­lung­nahme“ unter anderem: „Dazu ist u.a. eine ziel­grup­pen­spe­zi­fische Auf­klärung in den von diesen grup­pen­ge­nutzten Medien not­wendig, mög­lichst unter Betei­ligung ein­fluss­reicher Vor­bilder und „Influencer“. Daher ist es für mich kein Wunder, dass der sys­tem­treue Rapper, Syn­chron­sprecher und Schau­spieler, welcher auch gern gegen Anders­den­kende aus­teilt, diese „neue App ver­kauft“, mit alten Corona-Warn-App-Bekannten im Hin­ter­grund. Natur­gemäß ist diese „neue App“ ein „Must Have“, absolut Daten­schutz­sicher und unver­zichtbar für uns alle. BR.de schrieb am 24.02.2021: „Die Luca-App funk­tio­niert aktiv – man soll sie beim Besuch von Gas­tro­nomie, Ver­an­stal­tungen oder pri­vaten Feiern kurz öffnen und damit ein­checken. Die Funk­ti­ons­weise ist sehr viel simpler als die kom­plexe Risi­koer­fassung der Corona-Warn-App – im Grunde tut sie das Gleiche wie eine von Hand geführte Anwesenheitsliste.“

Hier mein Vor­schlag für einen neuen Smudo-Song:
Ey Digga, mein Luca ist viel geiler,
sie ist der Mega-Corona-Heiler,
mit der App kannst du dein McDo­nalds-Platz buchen
oder darfst mein nächstes Online-Konzert besuchen.
Willst du fliegen zu dem Ballermann,
zieh dir meine App vorher heran.
Oder willst du gesunde Frauen checken,
so nutze Luca sitzend in dunklen Hecken.
Der Armin Laschet findet die App nicht doof,
darum macht er mir den Hof,
denn willst du Kanzler werden,
so nutze Luca-App hier auf Erden.

Nur so nebenbei erwähnt: der Namen Luca, Lux, Lucis, Leukos oder Lucifer bedeutet übrigens Licht, Leuchtend, Glänzend oder Licht­bringer, also ein illu­mi­na­ti­scher Name. Ein Schelm wer da Böses denkt!

Doch nun zurück zum gesetz­lichen Kinderschießen!

Kinder sind der Spiegel der Gesell­schaft, unserer kranken Gesell­schaft. Kinder wurden in den ver­gan­genen Jahr­zehnten durch die soge­nannte „Frank­furter Schule“ ver­zogen, durch „Erzieher“ von der Familie gespalten und getrennt, mit fal­scher Geschichte genährt und durch grüne Gehirn­wäsche ver­giftet. Kinder wurden Opfer durch Kentler-Kri­mi­nelle und anderen Pädo­philen, und wenn diese den Mund auf­machen wollen, in die Psych­iatrie gesperrt.
Kinder sind Monster und machen uns oft wahn­sinnig. Aber sie machen das Leben auch schöner, weil wir durch sie in unsere eigene Ver­gan­genheit blicken und die Unbe­schwertheit wieder erleben dürfen. Und ja, Kinder sind manchmal gefühlt sehr anstrengend, jedoch liegt dies viel mehr an unserer unmensch­lichen Gesell­schaft, einem Skla­ven­system, abge­lenkt durch Gehirn­wäsche in Funk, Fern­sehen und Zei­tungen, sowie toxisch ver­seuchter Nahrung und Umwelt­gifte! Unsere Beloh­nungen und Ziel sind ein noch grö­ßerer Fern­seher, eine 5.000 Euro Schiffs­reise (mit 3.000 anderen Schlaf­schafen ein­ge­pfercht in einem Stahl­koloss und Mas­sen­füt­terung) oder das neuste Auto!

Zuge­geben, wenn man die ver­zo­genen Luxus­gören von den Geissens auf RTLII sieht, welche sich einfach mal so zwi­schen­durch für 270 Euro Mode­schmuck kaufen, während momentan Mil­lionen Men­schen durch die staatlich ver­ord­neten Zwangs­maß­nahmen ihren Job ver­lieren und die groß­kotzig ange­kün­digten Hilfs­zah­lungen seitens unserer Regierung aus­bleiben, bekommt man schon Wut im Bauch. Wie kann es sein, dass dem dummen deut­schen Michel so eine rea­li­täts­fremde Familie auf ihrer Luxus­yacht (welche zum Verkauf steht) prä­sen­tiert wird – der Corona-Krise ent­fliehend durch das Mit­telmeer schip­pernd, immer auf der Jagd nach einem Schnäppchen, da 60.000 Euro Gage je Folge ja zu wenig zum Leben ist!

Bei dem Thema „Finaler Ret­tungs­schuss gegen Kinder unter 14 Jahren“ fehlt mir per­sönlich auch der Auf­schrei von dem in Schleswig-Hol­stein ansäs­sigen soge­nannten „Minis­terium für Men­schen­rechte“, denen die neuen Demo-Buttons für 1 Euro das Stück und ihr „Zau­berbus“ (Demo-LKW) scheinbar wich­tiger sind, damit sie ein Früh­lingsfest mit Musik, Kaffee, Kuchen, Regen­bogen-Einhorn und Supermann mit Mama als Demo rekla­mieren können. Spenden für den LKW per Paypal, um den Deep State zu unter­stützen, sind selbst­ver­ständlich immer will­kommen. Der Initiator dieses „Men­schen­rechts­mi­nis­te­riums“, ein Künstler und „Begleiter in allen Lebens­fragen“, stempelt Men­schen sehr schnell als Reichs­bürger ab, nur weil ihm der Name des Gegen­übers nicht gefällt!

Zitat vom 11.11.2020: „… wer sich mit einem Namen wie „von Staufen“ schmückt, sollte min­destens genau so vor­sichtig sein mit dem, was er sagt … denn auch das ist ein Name der deutlich vor­be­lastet ist!“. Geschichte 6 – SETZEN! In seinem Tele­gramm­kanal liest man das Motto: „Bitte habt Ver­ständnis dafür, dass wir hier Wert darauf legen, nur selbst ver­fasste Texte und Videos ein­zu­stellen.“ Wenn man jedoch vor­schlägt, statt an den Sym­ptomen zu doktern, die ent­spre­chenden Ursachen zu bekämpfen, bekommt man als Antwort: „Halte Dich in Zukunft mit solche an rechte Hetze erin­nernden Bei­trägen zurück … so etwas werde ich hier nicht dulden!“.

Solche Sprüche kennt man von dik­ta­to­ri­schen Sys­temen. Statt offen für Gespräche zu sein, wird die Nazi­keule her­aus­geholt und ein Sprech­verbot ver­hängt. Ich ver­folge den Chat­verlauf dieser selbst­er­nannten Men­schen­rechtler seit einem halben Jahr und ver­misse Kom­mentare von Omis und Opas, welche einsam im Altenheim ver­sterben, nicht behan­delte Krebs­kranke, Selbst­ständige, deren Existenz genommen wurde und sich auf­ge­hängt haben, oder Kinder, welche durch Ein­samkeit psy­chische Pro­bleme erleiden oder „zum Abschuss frei­ge­geben wurden“. Statt­dessen hat der „Bühnen-LKW“ Vorrang, denn ohne solch einem Teil kann man ja nicht demons­trieren! Dieses „Minis­terium für Men­schen­rechte“ scheint mir ein wahr gewor­dener Traum von Alt-Hippies, das Leben von Rainer Langhans in der Kommune 1 nach­zu­emp­finden und in einer Mari­uha­na­ge­tränkten Wolke das Wort „Selbst­findung“ für sich neu zu defi­nieren, mit dem Ziel, so viele Frauen wie möglich zu beglücken. Was die daraus resul­tie­renden Grünen für einen Schaden in unserem Land anschließend ange­richtet haben, ist bis heute unbe­zahlbar, traurig und wird auch in den kom­menden zwei Gene­ra­tionen noch ihre Spuren hin­ter­lassen! Diesem „Minis­terium“ müsste es ver­boten werden, das Wort „Men­schen­rechte“ zu missbrauchen!

Clever ist die Idee mit dem „Bühnen-LKW“ aber schon, denn nach der Corona-Demo-Zeit lässt sich so ein Ding mit wenigen Hand­griffen zu einem Wohn­mobiel umbauen, für den ganz pri­vaten Selbst­fin­dungstrip! Mark Twain sagte einmal: „Es ist leichter, Men­schen zu täu­schen, als sie zu über­zeugen, dass sie getäuscht worden sind.“ Ich frage Sie daher, geehrter Leser: Wo sind wir nur hin­ge­kommen? Was ist aus den Men­schen in diesem Land nur geworden? Wie kann es sein, dass man für den Abschuss eines Vogels 5.000–50.000 Euro Strafe zahlen muss, aber das Erschießen von Kindern unter 14 Jahren per Gesetz genehmigt wurde?

Natürlich gehen die wil­desten Spe­ku­la­tionen durch die sozialen Medien: Die Regierung will, dass wir auf die Straße gehen und sie auf alle schießen können. Andere meinen: Wir befinden uns im Krieg und diese Abschuss­freigabe dient der Menschenreduzierung.

An solchen Gerüchten will ich mich nicht betei­ligen, vielmehr möchte ich auf einen Artikel vom 2.3.2021 im Tages­spiegel hin­weisen: „Ver­bo­tener Isla­misten-Verein stimmte sich auf den Hei­ligen Krieg ein. … Nach Infor­ma­tionen des Tages­spiegel wurde viel Pro­pa­gan­da­ma­terial der Ter­ror­miliz „Isla­mi­scher Staat“ ent­deckt, die Poli­zisten fanden zudem Ste­roide zum Mus­kel­aufbau, Medi­ka­mente gegen Depres­sionen sowie Mari­huana. Jamaatu-Leute stimmten sich phy­sisch wie psy­chisch auf den Stress des Dschihad gegen die ver­hassten Ungläu­bigen ein. … Die Radi­ka­li­sierung nahm bei Jamaatu Berlin ein Ausmaß an, das einen wach­senden emo­tio­nalen Druck zu gewalt­samen Hass­at­tacken befürchten ließ. In ihrer Wut pro­pa­gierte die Grup­pierung Tötungs­fan­tasien bis hin zum Völ­kermord. Die „dre­ckige, undankbare Menschheit“, die sich gegen Allah auf­lehne, solle ver­nichtet werden, … Es komme „eine große Schlacht“, darauf müsse man vor­be­reitet sein. Bei einer Predigt des Jamaatu-Anführers Jarrah B. alias „Sheikh Abu Umar“, ver­öf­fent­licht im März 2020 im Telegram-Kanal der Gruppe, lief im Hin­ter­grund ein Kampf­gesang mit der Parole, „Tyrannen“ zu zer­stü­ckeln und „die Juden“ nicht zu ver­schonen. … Im Grup­penchat bei WhatsApp wurde Merkel als „Hure“ und „hirnlose dumme Frau“ dif­fa­miert, „möge Allah sie ernied­rigen und vernichten“.

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Inter­essant ist in diesem Zusam­menhang die Ent­wicklung der Jugend­kri­mi­na­lität in Deutschland! 

Das Bun­desland der poli­ti­schen Abgründe

Das nörd­lichste deutsche Bun­desland ist nicht nur durch den Frie­sentee mit Kluntjes, weit­läufige Urlaubs­pa­ra­diese und exklusive Küs­ten­dörfer bekannt, sondern war in der Ver­gan­genheit immer wieder ein Synonym für Polit-Skandale, das Bun­desland der poli­ti­schen Abgründe. In kaum einem anderen Bun­desland gibt es so viele Skandale wie in Schleswig-Hol­stein. 

  • Juli 1961 – Ermitt­lungs­ver­fahren gegen Hans-Adolf Asbach
    Hans-Adolf Asbach war von 1950 bis 1957 Sozi­al­mi­nister des Landes und einer von vielen Poli­tikern mit NS-Ver­gan­genheit, als Kreis­hauptmann im besetzten Polen und als solcher für die Ver­treibung der Juden aus seinem Kreis zuständig gewesen. Ihm wurden Mord oder Bei­hilfe zum Mord vorgeworfen.
  • September/Oktober 1987 – Barschel-Affäre
    Der Name Bar­schel steht für den größten Skandal in der schleswig-hol­stei­ni­schen Lan­des­po­litik. Die Umstände seines Todes sind bis heute nicht geklärt.
  • Mai 1993 – Schubladen-Affäre
    Bei den durch die Bar­schel-Affäre ver­ur­sachten Neu­wahlen wurde dessen voriger Kon­kurrent Björn Engholm Minis­ter­prä­sident. Am 3. Mai 1993 trat Engholm von seinen Ämtern zurück.
  • Juni 2004 – Frau gesucht: Cars­tensen und die Liebe
    Im Wahl­kampf 2004 fiel CDU-Spit­zen­kan­didat Peter Harry Cars­tensen auch durch private Akti­vi­täten auf.
  • März 2005 – Die Heide-Mörder-Affäre
    Bei der Land­tagswahl 2005 wurden die von Peter Harry Cars­tensen ange­führten Christ­de­mo­kraten stärkste Kraft. Doch weder für CDU und FDP noch für Rot-Grün reichte es zum Regieren. Amtie­rende Minis­ter­prä­si­dentin war seit Eng­holms Scheitern 1993 Heide Simonis, doch brachte ein Abweichler aus den eigenen Reihen sie zu Fall. Durch den bis heute unbe­kannten „Heide-Mörder“ kam es zur CDU-geführten großen Koalition unter Peter Harry Carstensen.
  • Juli 2009 – Macht­kämpfe zwi­schen Stegner und Carstensen
    Die große Koalition zer­fleischt sich selbst. Kita-Gebühren, Gemein­schafts­schulen, Ver­wal­tungs­re­formen und das größte Spar­pro­gramm in der Geschichte Schleswig-Hol­steins: Minis­ter­prä­sident Peter Harry Cars­tensen und SPD-Frak­ti­onschef Ralf Stegner liefern sich ver­bissene Aus­ein­an­der­set­zungen. Nach jah­re­langen Que­relen bringt eine Son­der­bonus-Zahlung von 2,9 Mil­lionen Euro an den Chef der HSH Nordbank, Dirk Jens Non­nen­macher, das Fass zum Überlaufen.
  • August 2011 – Lolita-Affäre
    CDU-Frak­ti­onschef und Spit­zen­kan­didat Christian von Boet­ticher galt als desi­gnierter Nach­folger von Peter Harry Cars­tensen als Minis­ter­prä­sident. Dann wurden Gerüchte laut, der damals 39-Jährige habe Anfang 2010 eine Lie­bes­be­ziehung zu einer 16-Jäh­rigen gehabt. Auf Druck der Öffent­lichkeit und der eigenen Partei hin trat von Boet­ticher im August 2011 zurück. Bei einer Pres­se­kon­ferenz sagte er: „Es war schlichtweg Liebe.“
  • Sep­tember 2014 – Kor­rup­ti­ons­vor­würfe gegen Wal­traud Wende
    Ohne poli­tische Erfahrung wurde die par­teilose Wal­traud Wende 2012 von Minis­ter­prä­sident Torsten Albig ins Kabinett geholt. Ab diesem Zeit­punkt wurden Vor­würfe laut, Wende habe ihr Minis­teramt genutzt, um sich unrecht­mäßig einen Vorteil zu ver­schaffen. Bei einer Groß­razzia wurden Wendes Büro- und Pri­vat­räume durch­sucht. Für eine Anklage habe es nicht genug Beweis­mittel gegeben.
  • Mai 2017 – Rocker-Affäre
    Die TAZ berichtete am 30.05.2017: „Eine lange unter Ver­schluss gehaltene V‑Mann-Affäre im Rocker­milieu hat das Lan­des­kri­mi­nalamt (LKA) Schleswig-Hol­stein ein­geholt. Für den heu­tigen Lan­des­po­li­zei­di­rektor und dama­ligen Kieler Vize-LKA-Chef, Ralf Höhs, könnte sie ebenso straf­recht­liche Kon­se­quenzen haben, wie für den dama­ligen Leiter der Son­der­kom­mission „Soko-Rocker“, Mathias E. Zudem gerät auch der CDU-Poli­tiker Klaus Schlie zunehmend unter Druck. Schlie war zur Zeit der Affäre Innen­mi­nister in Schleswig-Hol­stein und ist heute im Schat­ten­ka­binett des CDU-Wahl­siegers Daniel Günther erneut ein Kan­didat für den Innen­mi­nis­ter­posten. Schlie soll von mas­siven internen Mobbing-Vor­würfe bei der Polizei spä­testens ab Mai 2011 gewusst haben, als ihn der Kieler Rechts­anwalt Michael Gubitz darüber infor­mierte, soll aber nichts unter­nommen haben. Dazu schweigt Schlie bislang. Hin­ter­grund der Mobbing-Vor­würfen sind interne Ermitt­lungen der Poli­zei­führung in den Jahren 2010 bis 2013. Aus Rocker­kreisen waren damals durch Infor­manten und Kron­zeugen vor Gericht Hin­weise auf­ge­taucht, dass es in der dama­ligen Son­der­kom­mission gegen Rocker­kri­mi­na­lität in der Polizei einen „Maulwurf“ gebe.“ (Quelle: https://taz.de/Polizei-in-Schleswig-Holstein/!5409931/) Klaus Schlie ist seit dem 5. Juni 2012 Prä­sident des Schleswig-Hol­stei­ni­schen Landtages!
  • Mai 2020 – Noch einmal Rocker-Affäre
    2020 stürzte der frühere Innen­mi­nister Hans-Joachim Grote (CDU) über seine Kon­takte zu Nom­mensen und einem Jour­na­listen. Minis­ter­prä­sident Daniel Günther (CDU) erklärte, ihm fehle das Ver­trauen für eine weitere Zusammenarbeit.
  • Mehr­fache Filz-Affäre des Schleswig-Hol­stein Minis­ter­prä­si­denten Daniel Günther
    Schon seit 2017 besteht der Ver­dacht der Vet­tern­wirt­schaft bei Merkels Liebling Daniel Gün­thers. Die Kieler Nach­richten berich­teten, dass Daniel Günther den Eltern seines Paten­kindes, Kristina und Niclas Herbst, nach der Land­tagswahl 2017 „lukrative Jobs“ ver­schaffte. Niclas Herbst ist für Schleswig-Hol­steins CDU zudem Spit­zen­kan­didat bei der Euro­pawahl im Mai. Der Bericht widmet sich auch dem Auf­stieg seiner Ehefrau Kristina. Die Betriebs­wirtin war in meh­reren Minis­terien des Landes tätig, zuletzt als Pro­jekt­lei­terin für die Sanierung der Uni-Klinik, bevor sie 2017 in Gün­thers Schat­ten­ka­binett auf­tauchte und schließlich Staats­se­kre­tärin im Innen­mi­nis­terium wurde.
    2018 war Günther mehrfach wegen seiner „Fami­li­en­bande“ in die Schlag­zeilen geraten. Er hatte sich im Rathaus von Büdelsdorf ver­geblich für ein von seinem Onkel orga­ni­siertes Rad­rennen ein­ge­setzt. Später wurde kri­ti­siert, dass Gün­thers Bruder zum Vize­di­rektor des Landtags befördert worden war.
  • Rein zufällige fami­liäre Bezie­hungen zwi­schen „Grünen“-Politik und Wirtschaft
    Der Bruder vom Bun­des­vor­sit­zenden der Grünen Robert Habeck ist Dr. Hinrich Habeck, der ehe­malige Sprecher von: „Arbeits­kreis der BioRegionen“
    • Mit­glieder:
      3B Phar­maceu­ticals GmbH, Bayer, Boeh­ringer Ingelheim, Deutsche Bank, Evotec, Ernst & Young, Merck, Nov­artis, Pfizer, Roche, Sanofi, SAP, Baker & McKenzie, BioNTech SE, BIO­spektrum — Springer Spektrum, CureVac AG, Hei­delberg Pharma AG, Life Science Nord Management, Wacker Biotech GmbH, uva.
    • Vor­teile für Mitglieder:
      Ver­tretung der gemein­samen Inter­essen in Berlin und Brüssel

Und er ist heu­tiger Leiter des „Life Science Nord“, das regionale Bran­chen­netzwerk für Medi­zin­technik, Bio­tech­no­logie und Pharma für die Länder Hamburg und Schleswig-Hol­stein. 

  • Aktuell: Ermitt­lungen gegen Arzt nach Einsatz eigener Corona-Vakzine
    Am 5.3.2021 las ich auf aerztezeitung.de: „Der Medi­zin­pro­fessor und Unter­nehmer Win­fried Stöcker hat Medi­en­be­richten zufolge ein Antigen gegen SARS-CoV‑2 ent­wi­ckelt, dessen Wirkung auch Viro­logen bestätigt haben sollen. … Gegenüber dem „Spiegel“ erklärte die Lübecker Staats­an­walt­schaft: „Er soll ohne erfor­der­liche Erlaubnis ein SARS-CoV-2-Antigen her­ge­stellt und in der Fol­gezeit sich selbst und anderen Per­sonen ver­ab­reicht haben, ohne dass er über die dafür die erfor­der­lichen Geneh­mi­gungen verfügt hätte.“.
    Wo kommen wir denn da hin, wenn in diesem Land jeder macht was er will. Viel­leicht hätte der Medi­ziner Stöcker vorher mal die Corona-Patent­in­haber Rockefeller/Rothschild fragen sollen;-)!

Apropos Zusam­men­spiel von Politik und Wirtschaft:
Am 04.03.2021 schrieb die „Ber­liner Mor­genpost“: „Bund und Länder wagen in der Corona-Politik eine neue Stra­tegie: Sie wollen Deutschland Schritt für Schritt aus dem Lockdown her­aus­führen, obwohl die Infek­ti­ons­zahlen derzeit leicht steigen. Schnell- und Selbst­tests sollen jetzt Laden- und Schul­öff­nungen absi­chern. … die Bun­des­re­gierung hat bisher wohl keine Schnell­tests vorbestellt.“

Nun stellt sich ein sehr „sel­tener Glücksfall“ für die coro­na­ge­plagten Deut­schen ein, denn am gleichen Tag meldete die „Frank­furter All­ge­meine Zeitung“: „In den Lagern der Her­steller lägen 150 Mil­lionen Schnell­tests auf Halde und können direkt geliefert werden.“ Die Bun­des­re­gierung habe sich über bila­terale und euro­päische Rah­men­ver­träge (MoU) weitere 800 Mil­lionen Stück für das lau­fende Jahr gesichert.“!

Gott sei Dank sind die Phar­ma­her­steller so vor­aus­schauend gewesen und haben vor den Ber­liner Beschlüssen vom 3.3.2021 sich um die Lösung für ein geschaf­fenes Problem bemüht und die Bevöl­kerung gerettet!

Nun endlich haben das stö­rende zah­lende deutsche Pack und der Pöbel die Aus­sicht auf eine Tasse Kaffee in einer Außen­gas­tro­nomie in unmit­tel­barer Zukunft, falls die Cafe-Betreiber überlebt haben!

Wir dürfen gespannt sein, wie sich die Dinge in unserem Land weiter ent­wi­ckeln, denn 2021 ist bekanntlich Wahljahr. In diesem Zusam­menhang ist der Eintrag zur Bun­des­tagswahl 2021 auf Wiki­pedia sehr inter­essant. Dort liest man (Stand 4.3.2021): „Die Bun­des­tagswahl 2021 wird die Wahl zum 20. Deut­schen Bun­destag. Sie wird vor­aus­sichtlich am 26. Sep­tember 2021 statt­finden, falls es nicht zu einer Auf­lösung des Bun­des­tages nach Artikel 63 oder Artikel 68 des Grund­ge­setzes oder einer Ver­län­gerung der Wahl­pe­riode im Ver­tei­di­gungsfall nach Artikel 115 h kommt.“ 

„Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was pas­siert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Auf­stände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.“

(Jean-Claude Juncker)