Haben die „Verschwörungstheoretiker“ wieder Recht? Test für Supermarkt? Kontensperrung von „Impfgegnern“? Geimpfte auf den Intensivstationen?

Einige geraten schon in Panik: Ab Herbst soll auch der Supermarkteinkauf für Ungeimpfte nur noch mit Schnelltest gehen. Nun, die entsprechenden Artikel finden sich auf Fokus und Rtdeutsch. Das wurde als „Verschwörungstheorie“ abgetan. Bisher haben die Verschwörungstheoretiker aber einen ansehnlichen Highscore zu verzeichnen: Sie hatten meistens recht.

Der bayerische Merkur schrieb ebenfalls zu dem Thema:

„Gemäß dem Entwurf [des Bundesgesundheitsministeriums] soll es in Deutschland zwar nicht zu einem harten Lockdown kommen. Doch sollen Bundesbürger ihren Alltag nur noch mit offiziellen Nachweisen und Tests bestreiten können. Dies würde auch das Einkaufen in Bau‑, Drogerie- oder Supermärkten betreffen.“

Am 25. August veröffentlichte der Merkur jedoch ein Update:

„Bei der Ministerpräsidentenkonferenz am Dienstag haben Bund und Länder sich auf neue Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Krise geeinigt. Ab dem 23. August müssen Ungeimpfte einen Nachweis im Sinne der 3G-Regel bei sich führen, um Zugang zu Räumlichkeiten wie Krankenhäusern, Pflegeheimen, Friseursalons, Fitnessstudios sowie der Innengastronomie zu erhalten. Supermärkte sind von diesen Regelungen jedoch nicht betroffen.“

Es erscheint in der Tat unwahrscheinlich, aber keineswegs unmöglich, dass die Testpflicht auch noch für den Supermarkteinkauf kommt, denn das wäre für viele zu teuer und dann hieße es hungern. Aber man könnte sich dem mit kleinen Schrittchen annähern. Nur vor den Supermärkten sind die Tests dann erst noch kostenlos, dann braucht man eine Bescheinigung, HartzIV-Empfänger oder Armutsrentner zu sein, um kostenlos zu testen – und wer sich dann nicht beugt und sich impfen lässt, der muss sich eben etwas anderes überlegen, wie er nicht verhungert. Man darf aber davon ausgehen, dass Lieferdienste dann blühen werden.

Der Druck auf Menschen, die sich nicht impfen lassen wollen, wird immer größer. Menschen- und Bürgerrechte werden mit Füßen getreten, der Nürnberger Kodex, der medizinische Versuche ohne ausdrückliche Zustimmung absolut verbietet, wird durch indirekte, aber brutale Zwänge ausgehöhlt. Wann gibt es für Ungeimpfte die Zwangsquarantäne auf unbestimmte Zeit? Oder gleich Lagerhaft?

Alles Verschwörungstheorien?

Nun, in den Niederlanden hat man schon eine neue Stufe der Willkürbestrafung erreicht, die möglicherweise auch hierher kommt: Political Correctness steht über allem, auch über dem Gesetz. Ein paar Banken in den Niederlanden haben Konten von „Verschwörungtheoretikern“ und „Im p fgegnern“ gesperrt. Wieder wird eine noch vor kurzem empört ins Reich der Verschwörungstheorien verwiesene Befürchtung wahr. Es ist schon bitter-lustig, dass Leute als Verschwörungstheoretiker stigmatisiert werden, und wenn dann die Verschwörtungstheorie tatsächlich Wahrheit wird, die Verschwörungstheoretiker zwar bestätigt, aber gleichzeitig dafür bestraft werden, dass sie Recht behalten haben.

Mehrere Banken, so berichtet “Nine for News”, haben Konten von Organisationen gesperrt, die ihrer Meinung nach “Fake News” über die Corona-Pandemie und die Impfungen dagegen verbreiten. NRC schreibt, dass mindestens acht Kanäle angehalten oder von ihrem Bankkonto oder Zahlungsdienst geschlossen wurden, darunter Viruswaarheid und De Blauwe Tijger sowie der Evangelist Jaap Dieleman. Rechtsexperten meldeten bereits Zweifel an, dass diese Praxis rechtmäßig ist. Die betreffenden Banken bezeichnen das als ihren Teil zur Bekämpfung des Extremismus.

Die Rabobank beispielsweise bestätigt durch einen Sprecher, dass sie keine Kunden mehr akzeptiert, die “Verschwörungstheorien und andere nachgewiesene Desinformationen” verbreiten. Nicht, weil Verschwörungstheoretiker das Gesetz brechen würden, sondern weil die Bank ihr Handeln als “schädlich” ansieht. Geldflüsse solcher Organisationen werden zusätzlich von Banken auf Grundlage des Gesetzes zur Verhinderung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung überprüft.

Die Triodos Bank etwa lehnt Virus Truth als Kunde ab, weil die Aktionsgruppe “zu Konfrontationen aufgerufen hat, die unseren Werten widersprechen”, schrieb die Bank in einer E‑Mail im Besitz von NRC an die Gruppe. Seit wann hat eine Bank eine moralische Wertung ihrer Kunden vorzunehmen?

Das kommt dabei heraus, wenn eine Gesellschaft hypermoralisiert und selbstgerecht meint, dass in allen Bereichen die offizielle Meinung mit allen Mitteln durchgesetzt werden muss, auch dann, wenn es gegen kein Gesetz verstößt. Jeder Metzger, Klempner, Kaufladen oder Tankstelle, jede Bank oder Behörde darf nun einfach sich selbst zum Richter und Vollstrecker erklären und allen Mitbürgern, die eine ihnen nicht genehme Haltung haben, die Zusammenarbeit und ihre Rechte verweigern? Ab wann müssen Ungeimpfte ein für alle sichtbares Abzeichen zur Diskriminierung tragen?

Banken und andere Zahlungsdienste gehen aktiv und aus eigenem Antrieb immer öfter gegen Organisationen vor, die angebliche Fake News in Bezug auf die Corona-Pandemie und Impfungen verbreiten. Mindestens acht einflussreiche Internetseiten wurden in den letzten Monaten lahmgelegt oder das Bankkonto samt aller Zahlungsdienste gesperrt, berichtet NRC.

Man kann es kaum glauben, dass das ganze irre Theater in die nächste Runde geht und immer irrer wird.

Aber … das tut es. Schon vor dem ersten Lockdown wurden die Gerüchte dazu, es könnte einen geben, als „krude Verschwörungstheorie“ gegeißelt. Wenige Wochen später war er da. Dann gab Gesundheitsminister Spahn sein Versprechen, keinen zweiten Lockdown mehr zu machen. Die BILD schrieb:

„Versprochen! Gebrochen!
Am 1. September noch versicherte Gesundheitsminister Jens Spahn (40, CDU) auf einer Bühne vor verunsicherten Bürgern in Bottrop (NRW): „Man würde mit dem Wissen heute, das kann ich Ihnen sagen, keine Friseure mehr schließen und keinen Einzelhandel mehr schließen. Das wird nicht noch mal passieren.“
Jetzt, drei Monate später, sind Spahns Worte nur noch Makulatur – denn genau DAS passiert!“

Wie wir uns ja alle erinnern, gab es zur heißen Zeit der Corona-Pandemie ständig aufgeregte Berichte über Intensivstationen in den Kliniken, die hoffnungslos überlastet gewesen sein sollen (hier der NDR und auch das ZDF, sogar die Tagesschau). Sogar von „Triage“ war schon die Rede (Kranke müssen aus Platz- und Personalmangel abgewiesen werden, es werden nur noch Fälle aufgenommen, die Vorrang haben). Heute wissen wir: Das war eine Verschwörungstheorie des Staates, es gab nie eine Überlastung, nicht einmal auf dem absoluten Höhepunkt der Pandemie. Man sollte denken, dass Politik und Medien nicht noch einmal mit derselben Panikmache ankommen. Aber nein, genau dasselbe Spielchen geht schon wieder los. Das staatlich gesponserte Redaktionsnetzwerk Deutschland, das sich den Anstrich eines „Faktencheckers“ gibt, aber zuverlässig Regierungsporopaganda verbreitet, titelt schon wieder einmal, dass Notfallmediziner vor (diesmal) „regional“ überlasteten Intensivstationen im Herbst warnen.

Und wieder wird eine Verschwörungstheorie dabei wahr: Auch Geimpfte mit schweren Covid-Verläufen liegen jetzt schon auf den Intensivstationen.