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Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion legt offen: Regierung hat keine Ahnung – Merkel-Regierung kann nicht sagen, welche Corona-Maßnahmen wirksam waren oder nicht

13. September 2021

Wie wirksam waren die radikalen Corona-Maßnahmen, Ausgangssperren und Schließungen im Einzelnen eigentlich? Die Merkel-Regierung kann es nicht beantworten.

Mindestabstände, Maskenpflicht, Lockdowns, Ausgangssperren, Schließungen von Geschäften, Einschränkungen für Unternehmen, Schließungen der Gastronomie und Hotellerie: Die Liste der Corona-Maßnahmen der Merkel-Regierung ist lang.

Doch was haben die jeweiligen Maßnahmen im Einzelnen konkret genutzt? Was, wann und wie haben bestimmte Maßnahmen konkret zur Eindämmung des Infektionsgeschehens beigetragen?

Das wollte eine Anfrage der FDP-Fraktion von der Merkel-Regierung wissen.

Es kam heraus: Die Bundesregierung weiß es nicht (genau).

Wieland Schinnenburg, Gesundheitsexperten der FDP, nannte die Corona-Maßnahmen mit ihren Lockdowns einen »teurer Blindflug« [siehe Bericht »Welt«].

Gegenüber der »Bild-Zeitung« sagte er:

»Die Bundesregierung kann für keine der ergriffenen Maßnahmen angeben, ob diese wirksam sind.« Und er ergänzte: »Sie hat sich (verfassungs-)rechtlich nicht beraten lassen. Sie hat nicht geprüft, ob Maßnahmen aus anderen Ländern hätten übernommen werden können.« Und weiterhin: »Es wurden teure Maßnahmen, die die Freiheit der Bürger stark einschränken und viele wirtschaftliche Existenzen gefährden, ergriffen, ohne dass diese auf ihre Wirksamkeit und Verfassungsmäßigkeit geprüft wurden.«


Quelle: freiewelt.net