Anfrage der FDP-Bun­des­tags­fraktion legt offen: Regierung hat keine Ahnung — Merkel-Regierung kann nicht sagen, welche Corona-Maß­nahmen wirksam waren oder nicht

Wie wirksam waren die radi­kalen Corona-Maß­nahmen, Aus­gangs­sperren und Schlie­ßungen im Ein­zelnen eigentlich? Die Merkel-Regierung kann es nicht beantworten.

Min­dest­ab­stände, Mas­ken­pflicht, Lock­downs, Aus­gangs­sperren, Schlie­ßungen von Geschäften, Ein­schrän­kungen für Unter­nehmen, Schlie­ßungen der Gas­tro­nomie und Hotel­lerie: Die Liste der Corona-Maß­nahmen der Merkel-Regierung ist lang.

Doch was haben die jewei­ligen Maß­nahmen im Ein­zelnen konkret genutzt? Was, wann und wie haben bestimmte Maß­nahmen konkret zur Ein­dämmung des Infek­ti­ons­ge­schehens beigetragen?

Das wollte eine Anfrage der FDP-Fraktion von der Merkel-Regierung wissen.

Es kam heraus: Die Bun­des­re­gierung weiß es nicht (genau).

Wieland Schin­nenburg, Gesund­heits­ex­perten der FDP, nannte die Corona-Maß­nahmen mit ihren Lock­downs einen »teurer Blindflug« [siehe Bericht »Welt«].

Gegenüber der »Bild-Zeitung« sagte er:

»Die Bun­des­re­gierung kann für keine der ergrif­fenen Maß­nahmen angeben, ob diese wirksam sind.« Und er ergänzte: »Sie hat sich (verfassungs-)rechtlich nicht beraten lassen. Sie hat nicht geprüft, ob Maß­nahmen aus anderen Ländern hätten über­nommen werden können.« Und wei­terhin: »Es wurden teure Maß­nahmen, die die Freiheit der Bürger stark ein­schränken und viele wirt­schaft­liche Exis­tenzen gefährden, ergriffen, ohne dass diese auf ihre Wirk­samkeit und Ver­fas­sungs­mä­ßigkeit geprüft wurden.«


Quelle: freiewelt.net