Von der Leyens Plan­spiele drohen zu platzen: Finnland wird Impf­zwang im EU-Par­lament ablehnen

Die EU-Kom­mis­si­ons­chefin Ursula von der Leyen will die Men­schen in der EU zwangs­weise an die Nadel bringen. Ihr Plan aber droht zu scheitern: Finnland wird sich dem all­ge­meinen Impf­zwang ver­weigern. Ein solcher Impf­zwang würde die ver­fas­sungs­mä­ßigen Rechte der Bürger ver­letzen, so die Begründung.

Der Plan von EU-Kom­mis­si­ons­chefin Ursula von der Leyen, einen all­ge­meinen Corona-Impf­zwang zu ver­hängen, wird am Wider­stand Finn­lands scheitern. Das schreibt das schwe­disch­spra­chige Huvud­sta­ds­b­ladet mit Bezug auf die Stel­lung­nahme des fin­ni­schen Sozial- und Gesund­heits­mi­nister Markus Lohi.

Der sagte der Zeitung, er stehe Zwang generell sehr skep­tisch gegenüber und denke, »dass wir auch auf andere Weise einen aus­rei­chenden Impf­schutz erreichen können.« Eine Impf­pflicht, so Lohi, würde ver­mutlich die ver­fas­sungs­mä­ßigen Rechte der Bürger verletzen.

Lohi weist auch darauf hin, dass eine Impf­pflicht die gesell­schaft­lichen Span­nungen zwi­schen Impf­gegnern und anderen weiter ver­schärfen würde. Außerdem konnte der Zweck nicht erfüllt werden. Denn, so Lohi, auch voll­ständig Geimpfte können sich anstecken und andere anstecken.

Johanna Ojala-Niemelä, die fin­nische Vor­sit­zende des Aus­schusses für kon­sti­tu­tio­nelle Fragen, stimmt mit Lohi überein: eine all­ge­meine Impf­pflicht sollte »in Finnland nicht ohne wei­teres genehmigt werden.«

Eine ent­spre­chende Umfrage in der Zeitung unter­stützt die Position der fin­ni­schen Poli­tiker. 53 Prozent der Teil­nehmer sprachen sich gegen eine all­ge­meine Impf­pflicht aus und sind der Ansicht, dass die Ent­scheidung über eine Impfung aus­schließlich auf Frei­wil­ligkeit basieren solle.

Die kom­mende links-liberal-grüne Bun­des­re­gierung unter dem vor­ma­ligen Juso-Mar­xisten Olaf Scholz will in Deutschland eine all­ge­meine Impf­pflicht ein­führen. Sollte von der Leyens Plan­spiele am Wider­stand Finn­lands scheitern, stünde eine Impf­pflicht in Deutschland gel­tendem EU-Recht ent­gegen. Ein solcher Zustand dürfte dann wohl die Ver­fas­sungs­richter und Anwälte intensiv beschäftigen.


Quelle: freiewelt.net