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DEINDUS­TRIA­LI­SIERUNG UND SCHRUMPF­WIRT­SCHAFT — KON­SE­QUENZEN DER GRÜNEN WIRTSCHAFTSPOLITIK

Von 22 Tausend Mit­gliedern im Jahr 1982 ist die Mit­glie­derzahl der Par­tei­en­grup­pierung Bündnis 90/Grüne inzwi­schen auf über 125 Tausend gestiegen. Auch wenn diese Anzahl an der Ein­woh­ner­schaft Deutsch­lands lediglich 0,15 % beträgt, ist diese Partei dabei, die deutsche Wirt­schafts­po­litik zu prägen und das Land mit zwangs­be­wehrter Regu­lierung auf eine mut­maßlich öko­lo­gi­schere Wirt­schaft aus­zu­richten. Es stellt sich die Frage, welche kon­kreten wirt­schafts­po­li­ti­schen Vor­stel­lungen hier ver­folgt werden. Wer übt prä­genden Ein­fluss auf die Vor­stel­lungen dieser Grup­pierung aus, wenn es um die „öko­lo­gische Umge­staltung“ der Wirt­schaft geht?

(von Dr. Antony P. Mueller)

Öko­lo­gische Wirtschaftspolitik

Obwohl diese Par­tei­grup­pierung somit von über 92 % der Bevöl­kerung nicht gewählt, erhebt sie den Anspruch auf eine bestim­mende Ein­fluss­nahme auf die Geschicke Deutschlands.

Die Partei von Bündnis 90/Grüne stellt in der gegen­wär­tigen Bun­des­re­gierung den Vize­kanzler und besetzt die Minis­ter­posten Aus­wär­tiges, Wirt­schaft und Kli­ma­schutz, Ernährung und Land­wirt­schaft, Familie, Senioren, Frauen und Jugend sowie Umwelt. Bei einer Bevöl­kerung Deutsch­lands von 83,24 Mil­lionen haben bei der letzten Bun­des­tagswahl 6,47 Mil­lionen für „Grün“ gestimmt. Das sind 7,8 %. Obwohl diese Par­tei­grup­pierung somit von über 92 % der Bevöl­kerung nicht gewählt, erhebt sie den Anspruch auf eine bestim­mende Ein­fluss­nahme auf die Geschicke Deutschlands.

Dabei ist wenig darüber bekannt, welche kon­kreten Vor­stel­lungen darüber herr­schen, wie die öko­lo­gische Wende konkret aus­sehen soll.

Welche Wirt­schaftsform wird anvi­siert, um mit der ver­meint­lichen glo­balen Erwärmung fertig zu werden? Als erstes ist fest­zu­stellen, dass es für die Grünen von vorn­herein als aus­ge­macht gilt, dass die Welt­wirt­schaft wegen des Kli­ma­wandels vor dem Kollaps steht. Von dieser Prä­misse aus­gehend, stellt die Frage, wie auf diese Her­aus­for­derung zu ant­worten sei. Welche Autoren kann man benennen, die aus grüner Sicht eine Antwort auf diese Frage geben?

Wenn man sich umschaut, wer die wirt­schafts­po­li­ti­schen Vor­stel­lungen der öko­lo­gi­schen Kreise maß­geblich prägt, stößt man sehr schnell auf Ulrike Herrmann. Wie kaum sonst jemand prägt Frau Herrmann – seit 2000 Redak­teurin bei der Tages­zeitung taz und deren Wirt­schafts­kor­re­spon­dentin – das öko­no­mische Weltbild der Grünen Kli­entel. Als aktive Vor­trags­rei­sende und in vielen Debatten präsent, ver­steht es die Akti­vistin, ihren vielen Anhängern die Vision der öko­lo­gi­schen Wende nahe­zu­bringen. Ihr Ein­fluss auf die öko­lo­gische Bewegung ist kaum zu unter­schätzen. Sie ist eifrig als Autorin, wurde 2015 mit dem Preis für Wirt­schafts­pu­bli­zistik der Keynes-Gesell­schaft für ihre Bei­träge in der taz aus­ge­zeichnet und erhielt 2019 den  Otto-Brenner-Preis „für ihren kri­ti­schen und poin­tierten Wirt­schafts­jour­na­lismus mit gutem Gespür für Sozialstaatlichkeit“.

Frau Hermann wird von ihrer Gefolg­schaft sehr ernst genommen. Sie ist gleichsam die „Chef­öko­nomin“ der grünen Bewegung, obwohl sie kein offi­zi­elles Par­teiamt innehat. Mit ihrer netten Vor­trags­weise ver­steht sie es, ein­gänglich und in ein­facher Sprache ihre Gefolgs­leute davon zu über­zeugen, dass das Ende des Kapi­ta­lismus gekommen sei. Frau Herrmann geht tief­grei­fenden Ana­lysen aus dem Weg und ver­meidet kom­plexe Argu­men­ta­tionen. Aber genau damit hat sie das wirt­schaft­liche Weltbild der Grünen in ihrem Sinne mono­po­li­siert. Ulrike Herrmann ist ein Meister der Echokammer.

Kern­aussage

Das Pri­vat­ei­gentum kann formell bei­be­halten werden, aber der Staat wird strikte Vor­gaben für Konsum und Pro­duktion geben. Der Markt wird außer Kraft gesetzt, Preise werden kon­trol­liert und ein System der Men­gen­ra­tio­nierung muss instal­liert werden.

Ulrike Herr­manns Grund­these lautet, dass kapi­ta­lis­ti­sches Wirt­schafts­wachstum in einer end­lichen Welt nicht möglich ist, weil die Pro­duktion an absolute Grenzen stößt. Es gibt die Umwelt­grenze und die Roh­stoff­grenze. Die Umwelt ist über­lastet und bald werden die Roh­stoffe bis zum letzten auf­ge­braucht sein. Vorher aber kommt es bereits zur Kli­ma­ka­ta­strophe, die das Leben auf dem Pla­neten unmöglich macht. Es muss schnell gehandelt werden.

Noch vor der Jahr­hun­dert­mitte soll Deutschland kli­ma­neutral werden. Der Weg dorthin ist die Ein­führung einer „öko­lo­gi­schen Kriegs­wirt­schaft“. Das Pri­vat­ei­gentum kann formell bei­be­halten werden, aber der Staat wird strikte Vor­gaben für Konsum und Pro­duktion geben. Der Markt wird außer Kraft gesetzt, Preise werden kon­trol­liert und ein System der Men­gen­ra­tio­nierung muss instal­liert werden.

Für Frau Hermann ist der Kapi­ta­lismus ein Wirt­schafts­system, das sowohl Wachstum her­vor­bringt, aber auch ohne Wachstum nicht bestehen kann. Da jedoch, so Ulrike Herrmann, dem Wachstum „absolute“ Grenzen gesetzt sind, ist auch der Kapi­ta­lismus endlich und muss not­wen­di­ger­weise einem anderen System weichen, das sie als „Kreis­lauf­wirt­schaft“ bezeichnet.

Es geht nicht nur um stei­gende Tem­pe­ra­turen, sondern mit der Kli­ma­kat­strophe ist eine ganze Reihe anderer Desaster ver­bunden: das größte Arten­sterben aller Zeiten, der massive Verlust frucht­barer Böden, ein zuneh­mender Mangel an Süß­wasser. Die Welt hat nur noch wenig Zeit, um eine globale Erwärmung von meh­reren Grad auf­zu­halten. Wenn das nicht gelingt, kommt es zum Zusam­men­bruch des Ama­zo­nas­waldes und zum Auf­tauen der Gebiete des sibi­ri­schen Per­ma­frostes. Die Abschmelzung des Grön­land­eises ist bei wei­terem Tem­pe­ra­tur­an­stieg ebenso unver­meidlich wie die von Teilen der Ant­arktis mit der Folge eines Anstiegs des Mee­res­spiegels von zwölf bis fünfzehn Metern.

Schrumpf­wirt­schaft

Die gelernte Jour­na­listin und stu­dierte His­to­ri­kerin ver­steht es, ihre Gemeinde von der Not­wen­digkeit zu über­zeugen, dass die deutsche Wirt­schaft schrumpfen muss. Um von der heu­tigen Wachs­tums­wirt­schaft zur Kreis­lauf­wirt­schaft zu kommen, ist ein Zwi­schen­stadium nötig, das es nun zu instal­lieren gilt: Eine „kriegs­wirt­schaft­liche Schrumpf­wirt­schaft“. Konkret heißt das unter anderem: Ein­stellung des Flug­ver­kehrs, Abschaffung des Indi­vi­du­al­ver­kehrs und Kürzung des Spei­se­plans, vor allem um den Fleisch­konsum. Leitbild für ihre Vor­stel­lungen ist die eng­lische Kriegs­wirt­schaft. So wie England zu Beginn des Zweiten Welt­kriegs als es darum ging, die Wirt­schaft mög­lichst schnell von der Friedens- auf die Kriegs­wirt­schaft umstellen, so soll jetzt die gegen­wärtige konsum- und wachs­tums­ori­en­tierte kapi­ta­lis­tische Wirt­schaft auf eine „öko­lo­gische Kreis­lauf­wirt­schaft“ umge­stellt werden. Inves­ti­tionen und Konsum müssen an staat­liche Vor­gaben aus­ge­richtet werden. Die Preise werden kon­trol­liert, der Markt außer Kraft gesetzt. Es geht darum, die gesamte wirt­schaft­liche Tätigkeit auf das Ziel aus­richten, die „CO2-Emis­sionen“ zu reduzieren.

Die Löhne und Gehälter werden dras­tisch fallen, und das ist gut so, denn somit gibt es auch weniger Konsum.

Nach Auf­fassung der Öko­so­zia­listen ist der Kapi­ta­lismus nicht überlebensfähig.

Frau Ulrike Herrmann will augen­scheinlich die sys­te­ma­tische Deindus­tria­li­sierung Deutsch­lands. Aber damit nicht genug, auch die mit dem kapi­ta­lis­ti­schen Wachstum ver­bun­denen Dienst­leis­tungen wie das Banken- und Ver­si­che­rungs­wesen, die Wer­be­in­dustrie und die Mes­se­lo­gistik müssten ver­schwinden. Dieser Abbau geht aber ihren Vor­stel­lungen nach nicht mit einer Mas­sen­ar­beits­lo­sigkeit einher, da ja die öko­lo­gische Land­wirt­schaft genügend Arbeits­plätze anbieten könne. Aller­dings gibt sie zu, dass das mit dem heu­tigen Ein­kom­mens­niveau nicht ver­einbar sei. Die Löhne und Gehälter werden dras­tisch fallen, und das ist gut so, denn somit gibt es auch weniger Konsum.

Nach Auf­fassung der Öko­so­zia­listen ist der Kapi­ta­lismus nicht über­le­bens­fähig. Seine Grund­kon­stel­lation besteht im Zusam­men­spiel von Technik, Indus­tria­li­sierung und Treib­haus­gasen. Für die Öko­mar­xisten ist das Grund­problem des Kapi­ta­lismus nicht der Klas­sen­kampf, sondern die „Aus­beutung“ der Natur.

Zusam­men­ge­fasst lautet die These von Ulrike Herrmann und damit wohl auch weithin für die Grünen als Partei und deren Anhän­ger­schaft: Kapi­ta­lismus bedeutet Wachstum, aber weil stän­diges Wachstum in einer end­lichen Welt nicht möglich ist, muss die kapi­ta­lis­tische Wachs­tums­wirt­schaft durch eine öko­lo­gische Kreis­lauf­wirt­schaft ersetzt werden. Der Weg dorthin führt über eine erzwungene Schrumpf­wirt­schaft, welche den Einsatz kriegs­wirt­schaft­licher Methoden erfordert. Ziel ist die dras­tische Redu­zierung der Pro­duktion und des Konsums, um den Ver­brauch mit den öko­lo­gi­schen Stan­dards der eigenen Welt­an­schauung in Ein­klang zu bringen.

Kritik

Die Öko­so­zia­listen reden von Knappheit der Roh­stoffe und igno­rieren, dass Knappheit uni­versell ist und das Wesen des Wirt­schaftens dar­stellt. Gäbe es keine Knappheit, bräuchte man nicht Wirt­schaften. In der Markt­wirt­schaft sind die Preise Knapp­heits­in­di­ka­toren und dienen zugleich als Anreiz, mit der Knappheit wirt­schaftlich umzu­gehen. Weil also den Thesen der Öko­so­zia­listen zur Folge eine erhöhte Knappheit der Roh­stoffe droht, müsste man nach ratio­naler Beur­teilung umso mehr die markt­wirt­schaft­liche Preis­bildung befürworten.

Für die Öko­so­zia­listen ist die kom­mende, men­schen­ge­machte, quasi durch „den Kapi­ta­lismus“ ver­ur­sachte Kli­ma­ka­ta­strophe eine Gewissheit. Erkennt­nis­theo­re­tisch ist diese These zwar a priori weder im Vor­hinein noch im Nach­hinein beweisbar, also selbst dann nicht, wenn es zu einer Erwärmung kommen würde.[1] Es handelt sich dabei vielmehr um eine Art Dogma, das in den deut­schen Leit­medien als nicht mehr hin­ter­fragbar gilt, und auch sachlich blei­bende Kri­tiker des Dogmas werden mitt­ler­weile – unbe­sehen ihrer Argu­mente – als „Kli­ma­l­eugner“ aus dem öffent­lichen Diskurs aus­ge­grenzt. Es macht aus diesem Grund wenig Sinn, auf diese These ein­zu­gehen.  Die vor­lie­gende Kritik zielt vielmehr darauf ab, nach­zu­weisen, dass selbst dann, wenn es zu einer solchen Kli­ma­ka­ta­strophe käme, die Argu­men­tation von Frau Herrmann und der ihr fol­genden grünen Anti­ka­pi­ta­listen auf fal­schen Thesen beruht und so zu fal­schen Schluss­fol­ge­rungen führt.

Frau Ulrike Herrmann hat offen­kundig Marx und viel­leicht auch Adam Smith und ein wenig Keynes stu­diert, darüber hinaus sich aber kaum mit anderen Wirt­schafts­theorien beschäftigt und sich sicherlich gedanklich nicht mit der Öster­rei­chi­schen Schule oder selbst der Neo­klassik aus­ein­an­der­ge­setzt. Dem beschränkten Horizont ihrer geis­tigen Zieh­väter folgend, kommt Herrmann zu dem Schluss, dass die Lebens­dauer des Kapi­ta­lismus begrenzt sei. Sie folgt hier der Marx­schen These vom ten­den­zi­ellen Fall der Pro­fi­trate. Demnach treibt der Wett­bewerb die Kapi­ta­listen zur Über­ak­ku­mu­lation von Kapital. Dies führt zu immer geringer wer­denden Erträgen. Die Pro­fi­trate fällt umso mehr, wie die Kon­zen­tration des Kapitals zunimmt. Der Kapi­ta­lismus schafft sich sein eigenes Grab.

Das Gesetz der abneh­menden Grenzer­träge gehört zum Stan­dard­re­per­toire der Wirt­schafts­theorie und ist aus der Land­wirt­schaft schon lange sehr wohl bekannt. Die Öko­logen über­tragen nun dieses Prinzip auf die gesamte Wirt­schaft und begründen damit die Grenzen des Wachstums. Dabei ver­kennen sie jedoch eine ganze Reihe von Punkten: Erstens sind es diese abneh­menden Grenzer­träge, die eine Über­ex­pansion ver­hindern. Sobald Verlust droht, wird der Unter­nehmer die Aus­weitung des Betriebes stoppen. Deshalb gibt es in der Markt­wirt­schaft neben den wenigen Groß­un­ter­nehmen so viele kleine und mittlere Unter­nehmen. Zweitens treibt ein geringer wer­dender mar­gi­naler Ertrag der ein­ge­setzten Pro­duk­ti­ons­güter die Unter­nehmen dazu, nach neuen Ver­wen­dungen des Kapitals zu suchen, die höhere Erträge bringen. Darin besteht der soge­nannte tech­nische Fort­schritt. Dabei geht es nicht nur um Technik im her­kömm­lichen Wort­ge­brauch, sondern um alle betrieb­lichen Maß­nahmen, welche die totale Fak­tor­pro­duk­ti­vität erhöhen. Inno­vation ist das Kenn­zeichen des modernen Kapi­ta­lismus und nicht immer mehr Pro­duktion der­selben Güter mit den­selben Produktionsmitteln.

Die Öko­so­zia­listen reden von Knappheit der Roh­stoffe und igno­rieren, dass Knappheit uni­versell ist und das Wesen des Wirt­schaftens dar­stellt. Gäbe es keine Knappheit, bräuchte man nicht Wirt­schaften. In der Markt­wirt­schaft sind die Preise Knapp­heits­in­di­ka­toren und dienen zugleich als Anreiz, mit der Knappheit wirt­schaftlich umzu­gehen. Weil also den Thesen der Öko­so­zia­listen zur Folge eine erhöhte Knappheit der Roh­stoffe droht, müsste man nach ratio­naler Beur­teilung umso mehr die markt­wirt­schaft­liche Preis­bildung befürworten.

Ein wei­terer Irrtum der öko­lo­gi­schen Anti­ka­pi­ta­listen schließt sich an die vor­he­rigen an: Der Glaube, es ginge den Men­schen immer nur um mehr Pro­duktion und um mehr Konsum. Vielmehr ist es so, dass der Pro­duk­ti­vi­täts­zu­wachs auch dazu dient, anstatt mehr Güter, mehr Freizeit nach­zu­fragen. Was den modernen Kapi­ta­lismus aus­zeichnet, ist der lau­fende Pro­duk­ti­vi­täts­fort­schritt und nicht, wie die Öko­so­zia­listen einen glauben zu machen ver­suchen, immer mehr Pro­duktion. Durch den tech­ni­schen Fort­schritt sinkt der Res­sour­cen­ver­brauch und die höhere Pro­duk­ti­vität erlaubt mehr Muse.

Fazit

… der Öko­so­zia­lismus [führt] in jedem Fall in eine wirt­schaft­liche und mensch­liche Kata­strophe – selbst dann, wenn die kli­ma­tische Krise aus­bleiben sollte.

Die Tat­sache, dass Ulrike Herrmann durchaus zu schreiben ver­steht und eine aus­ge­zeichnete Red­nerin ist, darf nicht darüber täu­schen, dass ihre Haupt­these über die Grenzen des Wachstums, trü­ge­risch falsch ist. Anstatt immer wieder die­selben Irr­tümer zu wie­der­holen und mit immer wieder den­selben Thesen durchs Land zu ziehen, täte die „Chef­öko­nomin der Grünen“ gut daran, sich mit der Wirt­schafts­theorie jen­seits von Smith, Marx und Keynes zu beschäf­tigen. Dann müsste sie erkennen, dass nicht weniger Kapi­ta­lismus, sondern mehr Kapi­ta­lismus die Lösung ist – und zwar unab­hängig davon, ob wirklich eine Kli­ma­ka­ta­strophe bevor­steht oder nicht. Gegen eine Umwelt­krise ist man am besten durch eine hohe wirt­schaft­liche Leis­tungs­kraft gewappnet. Eine hohe Pro­duk­ti­vität ist die Grundlage, um dieser und den anderen Her­aus­for­de­rungen Herr zu werden. Genau darin liegt aber die spe­zi­fische Leistung „des Kapi­ta­lismus“, also des uner­zwun­genen Aus­tauschs von Gütern und Leis­tungen unter Einsatz von Pro­duk­ti­ons­ka­pital, im Unter­schied zu allen anderen Wirt­schafts­sys­temen. Ob nun die ange­kün­digte Kli­ma­ka­ta­strophe Wirk­lichkeit wird oder nicht, man wird mit ihr umso besser fertig werden, je markt­wirt­schaft­licher im vor­ge­nannten Sinne das Wirt­schafts­system aus­ge­richtet ist. Umge­kehrt führt der Öko­so­zia­lismus in jedem Fall in eine wirt­schaft­liche und mensch­liche Kata­strophe – selbst dann, wenn die kli­ma­tische Krise aus­bleiben sollte.

[1] Siehe hierzu: „Der Nachweis eines men­schen­ge­machten Kli­ma­wandels ist nicht erbracht. Eine erkennt­nis­theo­re­tische Kritik“ oder „Die staat­lichen Corona- und Kli­ma­maß­nahmen können wis­sen­schaftlich nicht begründet werden“.

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Dr. Antony P. Mueller ist habi­li­tierter Wirt­schafts­wis­sen­schaftler der Uni­ver­sität Erlangen-Nürnberg und Pro­fessor der Volks­wirt­schafts­lehre an der bra­si­lia­ni­schen Bun­des­uni­ver­sität UFS (www.ufs.br). Vor kurzem erschien sein Buch „Kapi­ta­lismus, Sozia­lismus und Anarchie: Chancen einer Gesell­schafts­ordnung jen­seits von Staat und Politik“ . Kontakt: antonymueller@gmail.com


Quelle:misesde.org